Elektronisches Wahlverfahren auf Bundesparteitagen abschaffen
Das elektronische Wahlverfahren auf dem SPD-Bundesparteitag soll in Zukunft wieder durch Stimmzettel ersetzt werden. Beschlossen am: 28.02.2014
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Das elektronische Wahlverfahren auf dem SPD-Bundesparteitag soll in Zukunft wieder durch Stimmzettel ersetzt werden. Beschlossen am: 28.02.2014
Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe soll in Porta Westfalica eine Erinnerungs- und Dokumentationsstätte in Erinnerung an die Opfer des KZ-Außenlagers Porta Westfalica errichten. Grundlage dieser Erinnerungs- und Dokumentationsstätte soll ein pädagogisches Konzept sein, […]
In Übereinstimmung mit den Grundwerten der SPD zur Wirtschaftsdemokratie und dem Koalitionsvertrag der Landesregierung NRW wird sich die SPD-Fraktion im Kreistag unmittelbar dafür einsetzen, zwei VertreterInnen des Personalrates der Mühlenkreiskliniken […]
Während die Zahl der registrierten Erwerbslosen insgesamt in den vergangenen deutlich gesunken ist, erweist sich die Zahl der Menschen im Langzeitbezug von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV) als […]
Die SPD im Mühlenkreis begrüßt die Vereinbarung im Berliner Koalitionsvertrag von SPD und Union, welche vorsieht, die Kommunen im Rahmen der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes im Umfang von fünf Milliarden Euro […]
Die SPD Vertreterinnen und Vertreter in den Landesparlamenten und im Bundestag und im EU Parlament sind nachdrücklich zu besonderer Sorgfalt und Transparenz im Hinblick auf das geplante Freihandelsabkommen mit den […]
„Das biedere, um nicht zu sagen: phantasielose Handwerk der realpolitisch vereidigten Tatsachenmenschen reicht für die Krisenbewältigung in der gegenwärtig notwendigen Reichweite nicht mehr aus. Europa ist auch ein Stück Friedensutopie; es […]
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