Wie kann man Stemwede für junge Menschen attraktiver machen? Um diese Frage drehte es sich beim jüngsten Treffen der Stemweder Jusos bei Meyer-Pilz in Levern. Mobilität sei eines der wichtigsten Themen für Jugendliche in Stemwede, teilte die SPD-Nachwuchsorganisation mit.
Gestern waren die Hiller-Jusos im Kurpark in Rothenuffeln unterwegs. Zusammen mit Markus Rieke und Mario Lohmann von der SPD Hille haben sich die Jusos für die Artenvielfalt eingesetzt.
Es wurden Unterschriften für die Volksinitiative Artenvielfalt von Nabu, BUND, LNU, der NRWSPD und weiteren Bündnispartnern gesammelt und als kleines Dankeschön Tütchen mit Saatgut für eine Blumenwiese verteilt.
Foto: Dominik Butzmann
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) trauert um Dr. Hans-Jochen Vogel, der am 26. Juli 2020 im Alter von 94 Jahren verstorben ist. Er war Mitglied der ASJ und bis zuletzt einer, der streitbar für den Rechtsstaat und seine Verantwortung gerade für die kleinen Leute eintrat.
Zum Tod von Hans-Jochen Vogel äußerte sich der ASJ-Bundesvorsitzende Harald Baumann-Hasske:
„Hans-Jochen Vogel war in allen seinen politischen Ämtern, ob als Münchener Oberbürgermeister, als Regierender Bürgermeister von Berlin, als Bundesbauminister, als Bundesjustizminister während der schwierigen Jahre des Terrorismus, als Vorsitzender der SPD und der SPD-Bundestagsfraktion sowie als SPD-Kanzlerkandidat, stets ein aufrechter Sozialdemokrat, der klar und unbeirrt für die Werte der SPD eingetreten ist.
Große Reformen, wie ein an die Realitäten angepasstes Familien- und Scheidungsrecht und ein verändertes Recht des Schwangerschaftsabbruchs, fallen in seine Zeit als Bundesminister der Justiz. Reformen, mit denen er und die Mehrheit der sozialliberalen Koalition weiter gegangen war, als das Bundeverfassungsgericht bereit war, zu bestätigen. Die gesellschaftliche Entwicklung hat ihm längst Recht gegeben.
Vor knapp 10 Tagen fand in Minden die ordentliche Regionalkonferenz der ostwestfälischen Jusos in Minden statt. Der stellv. SPD-Kreisvorsitzende Micha Heitkamp trat bei der dortigen Vorstandswahl nicht mehr für den Vorsitz der Jusos in OWL an und verlässt nach knapp 10 Jahren die aktive Juso-Bühne. Im Interview mit dem Mindener Tageblatt schaut Heitkamp auf die letzten Jahre zurück.
von links: Micha Heitkamp und Christopher Stange
Am Samstag durfte der Kreisverband Minden-Lübbecke die Jusos OWL in Minden begrüßen, die ihre ordentliche Regionalkonferenz auf dem Campus MTZ abhielten.
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Bereits Ende April hat die SE4DS ein Kommuniqué verabschiedet und an diverse Europa- und Bundestagsabgeordnete versandt.
Kern der Forderungen war ein „European Recovery Plan“ verbunden mit dem „European Green Deal“ für Unternehmen und die Bevölkerung, der es ermöglicht, nach der Krise schnellstmöglich zu einer stabilen Wirtschaftslage zurück zu kommen.
Micha Heitkamp und Christopher Stange
Die Jusos in der Region Ostwestfalen-Lippe stehen vor einem Wechsel an ihrer Spitze. Auf der Regionalkonferenz am 4. Juli in Minden wird Micha Heitkamp nach sechs Jahren im Amt nicht erneut als Vorsitzender kandidieren. Als Nachfolger steht Christopher Stange aus Paderborn bereit.
Zu den Diskussionen um die sogenannte Corona-App, erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen:
Schon grundsätzlich stellt sich die Frage, ob das Verfahren, möglichst viele Personen elektronisch über Mobiltelefone zu erfassen, um so der Verbreitung von covid19 zu begegnen, mit den Grundrechten vereinbar ist. Für uns ist klar: Nur unter strengen Einschränkungen, enger Datensparsamkeit und Beschränkung auf den Zweck der Infektionsvermeidung sowie rein auf freiwilliger Basis bei Vermeidung von Ansatzpunkten für sozialen Druck ist dies in einer Situation der Pandemie vorstellbar.
Die gewaltigen Herausforderungen durch das Coronavirus COVID-19 beschäftigt auch die AG Selbst Aktiv der NRWSPD. Erfreut zeigt sich Peter Gabor, der AG-Vorsitzende, dass das umfangreiche Maßnahmepaket der Bundesregierung auch soziale Dienste mit einbezieht. “Gerade Menschen mit Behinderungen haben ja nicht selten Vor- oder Sekundärerkrankungen und sind daher von der jetzigen Situation besonders betroffen”.
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt die Initiative der Bundesregierung für Mietschulden, die aufgrund der Maßnahmen gegen die Corona-Epidemie entstehen, eine Kündigung auszuschließen.