Einträge von Redaktion

Maria Noichl: Parität in unseren Parlamenten

Zum Jahrestag der Wahl zur verfassunggebenden Deutsche Nationalversammlung am 19. Januar erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl, Mitglied des europäischen Parlaments: Am 19. Januar vor 100 Jahren hieß es in Deutschland zum ersten Mal „Frauen an die Urnen!“ und einen Monat danach bereits „Frauen in das Parlament!“. Nachdem mehr als 80 […]

Christina Weng: Kostengefälle im Eigenanteil zur stationären Altenpflege zwischen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen eklatant

Beim Eigenanteil zur stationären Altenpflege gehört Nordrhein-Westfalen zu den teuersten Bundesländern und liegt weit oberhalb des bundesweiten Durchschnitts. Dies gilt nicht nur für den einrichtungseinheitlichen pflegebedingten Eigenanteil. Auch bei den weiteren Kosten, die direkt an die Pflegepersonen oder deren Angehörige weitergegeben werden, wie den sogenannten „Hotelkosten“ für Unterkunft und Verpflegung, den Investitionskosten, der Ausbildungsumlage und […]

Barley zum Brexit: „Unsere Hand bleibt ausgestreckt“

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, sieht angesichts der verfahrenen Lage in London zunehmende Chancen für ein zweites Referendum über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU. „Mein Eindruck ist, dass diese Möglichkeit wahrscheinlicher geworden ist, als sie das noch vor wenigen Wochen war“, sagte die Bundesjustizministerin am Mittwoch in Berlin.

Zweite Chance für Theresa May

Theresa May hat vom britischen Parlament eine zweite Chance bekommen. “Spätestens jetzt müssen sich Vernunft und Verantwortung in der britischen Debatte durchsetzen”, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post.

Eine Selbstverständlichkeit: die Hälfte der Macht für Frauen

Am 19. Januar 1919 durften Frauen zum ersten Mal wählen und gewählt werden. Es waren allen voran couragierte Sozialdemokratinnen wie Marie Juchacz, Clara Zetkin und Luise Zietz, die das aktive und passive Wahlrecht für Frauen hart erkämpft hatten. Der Deutsche Bundestag hat diesen historischen Wendepunkt heute mit einer Feierstunde gewürdigt.

Werden Minister Reul wichtige Ereignisse vorenthalten?

Zur heutigen Diskussion im Innenausschuss über den Daten-Angriff auch auf Politiker und Prominente erklärt Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Minister Reul hat sich heute für seine Informationspannen im Zusammenhang mit dem Angriff auf die Daten zahlreicher Abgeordneter in Nordrhein-Westfalen entschuldigt. Wir respektieren diese späte Einsicht. Dennoch ist für uns nach wie […]

Statistik belegt: Schwarz-Gelb sorgt für mehr Staus im Land

Der ADAC hat heute seine neue Statistik über die Entwicklung der Verkehrsstaus im Jahr 2018 vorgelegt. Dazu erklärt Carsten Löcker, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Statistik des ADAC ist klar und deutlich: Es gab im vergangenen Jahr 486.000 Kilometer Stau in Nordrhein-Westfalen. Das bedeutet einen Anstieg von 6,4 Prozent. Diese objektive Erhebung […]