Einträge von Redaktion

Johanniter Ordenshäuser bereiten weitere Sanierungspläne vor

Die Hände in den Schoß legen, das kommt für Frank Böker als Geschäftsführer der Johanniter-Ordenshäuser nicht in Frage. „Die Umsetzung des laufenden Sanierungsplans war sehr aufwendig, doch im Frühjahr sind wir fertig“, freut sich Böker. Seit 2011 wurden dann rund 20 Millionen Euro in die Modernisierung der Klinikgebäude nördlich der Johanniterstraße gesteckt.

Neue Wirtschaftspolitik der SPD: Beharrlichkeit statt Feuerwerk

Nein, ein Feuerwerk ist der Start der beiden neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nicht. Die Umfragewerte der SPD steigen nicht so schlagartig an wie vor drei Jahren, als Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten gekürt wurde. Aber der Schulz-Hype, der im katastrophalen Wahlergebnis von 2017 endete, hat ja auch gezeigt, dass die SPD keine schnell […]

Jochen Ott: “Ein schulscharfer Sozialindex hat höchste Priorität”

Zur Ankündigung der Landesregierung, die Vorbereitungen für einen schulscharfen Sozialindex bis Mitte des Jahres abschließen zu wollen, erklärt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: “Wir begrüßen die Einsicht von Frau Gebauer, dass ein schulscharfer Sozialindex dringend nötig ist. Sie hat lange genug dafür gebraucht. Jetzt kommt es darauf an, dass auf ihre […]

Mit europäischen Werten nicht vereinbar

Fraktionsvize Achim Post kritisiert mit deutlichen Worten das Verhalten der polnischen Regierung in Sachen Rechtsstaatlichkeit: “Das gilt in besonderer Weise auch für das jüngste Gesetzesvorhaben, mit dem Richterinnen und Richter massiv in ihrer Unabhängigkeit eingeschränkt würden.”

Lebensmittelsicherheit verbessern

Die Verbesserung der Lebensmittelsicherheit muss Schwerpunkt der Ernährungspolitik in 2020 sein, erklärt die SPD-Bundestagsfraktion anlässlich der internationalen Grünen Woche. Hygieneskandale wie zuletzt die lebensgefährlichen Listerienverunreinigungen in Wurst zeigen den dringenden Handlungsbedarf.

Schienenverkehr in Europa wächst enger zusammen

Der Bundestag beschließt heute das Gesetz zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union (EU). Damit werden nationale Vorschriften im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr in Europa vereinheitlicht und Sicherheitsstandards angeglichen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Gesetzentwurf, stellt aber gleichzeitig weitere Forderungen für den Schienenverkehr auf.