Onlineredaktion der Mühlenkreis-SPD
Die nachhaltige Sicherung einer für das gesamte Kreisgebiet möglichst wohnortnahen und hochwertigen stationären Gesundheitsversorgung in öffentlicher Trägerschaft war, ist und bleibt für die SPD-Kreistagsfraktion Minden-Lübbecke ein hohes Gut. Vor diesem […]
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine markiert einen Bruch: Über Jahrzehnte hinweg wurde eine europäische Ordnung errichtet, deren Ziel es stets war – auch durch eine Einbindung Russlands – […]
Die Ergebnisse des NATO-Gipfels sehen eine deutliche Stärkung des Bündnisses vor. Die schnellen Eingreifkräfte werden von 40.000 Soldatinnen und Soldaten schrittweise auf 300.000 erhöht. Mit Finnland und Schweden schließen sich zwei […]
In der Europäischen Union werden ab 2035 keine Diesel- und Benzin-PKW mehr zugelassen. Darauf einigten sich die EU-Umweltministerinnen- und -minister in Brüssel. Für PKW führt an der Elektromobilität damit kein […]
Der Bundestag hat die Streichung des Werbeverbots für Abtreibungen aus dem Strafgesetzbuch beschlossen. Das war längst überfällig, sagen die beiden SPD-Fraktionsvizes Dirk Wiese und Sönke Rix. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Heute […]
Die Entscheidung, der Ukraine und Moldau einen Beitrittskandidatenstatus zu verleihen, ist nichts weniger als ein historischer Meilenstein, so SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Die Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs, der Ukraine und […]
Auf der Dachterrasse des Kanzleramtes versammelten sich die Haushälterinnen und Haushälter der Ampelkoalition zum Gruppenfoto. In der Mitte Bundeskanzler Olaf Scholz, Finanzminister Christian Lindner und Fraktions-Vize Achim Post. Der heimische […]
Zum 24. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion Betriebsrätinnen und Betriebsräte, Schwerbehindertenvertretungen sowie Personalrätinnen und Personalräte aus ganz Deutschland zu ihrer Jahreskonferenz in den Bundestag eingeladen. Die Konferenz stand unter dem Motto […]
Die SPD-Fraktionen in Bund und Ländern haben die „Hannoveraner Erklärung“ zur Stärkung der Feuerwehren in Deutschland verabschiedet. Für die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat Elisabeth Müller-Witt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, das Positionspapier […]
Am Donnerstag entscheidet der Kreistag Minden-Lübbecke über die Neubaupläne der Mühlenkreiskliniken Krankenhäuser in Bad Oeynhausen und Lübbecke. Die Jusos Minden- Lübbecke haben hierzu eine klare Meinung: Sie sind für eine […]
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