Onlineredaktion der Mühlenkreis-SPD
Im Rahmen der Konstituierung der neuen SPD-Fraktion im Hiller Gemeinderat wurde ein neuer Vorstand gewählt. Andreas Kulle wurde zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, unterstützt von Markus Rieke als sein Stellvertreter und Alica […]
Zu Beginn der neuen Wahlperiode haben die Mitglieder der neuen SPD-Fraktion in Bad Oeynhausen ihren Fraktionsvorstand gewählt. Die Fraktion wird auch zukünftig von Olaf Winkelmann als Fraktionsvorsitzender geleitet. Unterstützt wird […]
Vor dem Landtag Nordrhein-Westfalen haben heute mehrere tausend Studierende gegen die geplanten Kürzungen im Hochschulbereich demonstriert. Hierzu erklärt Dr. Bastian Hartmann, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Studierenden […]
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute in einer Aktuellen Stunde über die von der Landesregierung jüngst vorgestellten Studien zur Kinder- und Jugendkriminalität diskutiert. Hierzu erklärt Christina Kampmann, innenpolitische Sprecherin der […]
Im Landtag fand heute die Anhörung von Sachverständigen zum SPD-Antrag „Mehr Schutz- und Entwicklungsräume für Kinder und Jugendliche – Medialen Schutzraum an Schulen schaffen!“ statt. Im Anschluss erklärte Dr. Dennis […]
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat heute einen Entwurf für ein Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) vorgestellt, der jetzt in die Verbändeanhörung geht und im Anschluss beim Landtag eingebracht werden soll. Hierzu erklärt Lisa Kapteinat, […]
Im Kommunalausschuss des Landtags fand heute die Anhörung von Sachverständigen zum Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2026 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2026 – […]
Viele junge Menschen sind bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz leer ausgegangen. Das zeigt die aktuelle Bilanz auf dem Ausbildungsmarkt der Regionaldirektion der Agentur für Arbeit. Hierzu erklärt Lena Teschlade, […]
In der heutigen Anhörung im Landtag NRW zum Haushaltsentwurf der schwarz-grünen Landesregierung haben Sachverständige aus Wissenschaft, Verbänden und Kommunen die Pläne für 2026 scharf kritisiert. Hierzu erklärt Alexander Baer, finanzpolitischer […]
Im Landtag Nordrhein-Westfalen stand heute im Rahmen einer Expertenanhörung der SPD-Antrag „NRW muss funktionieren: Gesundheit vor Ort: Erreichbare Versorgung, wenn sie gebraucht wird“ im Mittelpunkt. Ziele des Antrags sind, die […]
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