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Stefan Schwartze zum SPD-Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Herford/Minden-Lübbecke gewählt

In der vergangenen Woche fand im zweiten Wahlkreis (Herford/Minden-Lübbecke) die dortige Wahlkreiskonferenz als Hybrid statt, in der sich Stefan Schwartze bei den Delegierten aus den SPD-Ortsvereinen (Kreis Herford und der Stadt Bad Oeynhausen) um die Kandidatur für das Bundestagsmandat beworben hat. Heute wurden die Stimmen aus der sich angeschlossenen Briefwahl ausgezählt. Mit 94,5 % der abgegebenen […]

Schutz vor sexualisierter Gewalt im Netz stärken: Kinder- und Jugendmedienschutz im digitalen Raum ernstnehmen

Die Kinderschutzkommission des Landtags NRW hat sich in ihrer heutigen Anhörung mit dem Thema Kinder- und Jugendmedienschutz mit besonderem Schwerpunkt auf sexualisierte Gewalt und digitale Medien befasst. Etwa ein Viertel der 12- bis 13-Jährigen wurden bereits Opfer sexueller Gewalt im Netz. Beim sogenannten Cyber-Grooming suchen meist männliche Nutzer sexuellen Kontakt zu Kindern und Jugendlichen. Sie […]

Mindestlohn auf 12 Euro rauf!

SPD-Fraktionsvizin Katja Mast schließt sich der Forderung der Minister Olaf Scholz und Hubertus Heil, den Mindestlohn auf mindestens 12 Euro zu erhöhen. „Arbeiten zu Hungerlöhnen passt nicht zu unserer sozialen Marktwirtschaft – deshalb hat die SPD den Mindestlohn erkämpft. Es geht um die Frage, wieviel Respekt unsere Gesellschaft Arbeit entgegen bringt. Das gilt vor allem […]

Frauentag: Keine Rückschritte zuzulassen!

Zum Internationalen Frauentag lenkt SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich den Blick auf die Frauen in den Ländern des Globalen Südens. Gerade diese stünden in der Pandemie besonders unter Druck. „Frauenrechte stehen in der Pandemie besonders unter Druck. Die Fortschritte, die Frauen und Mädchen in den letzten Generationen erkämpft haben, sind in Gefahr. Die Pandemie verdeutlicht die Ungleichheiten […]

Eigeninitiative in der Krise fördern statt verhindern – Ideenmanager und Express-Dienstweg in Schulaufsicht einführen

An einem Kölner Gymnasium hat eine niedergelassene Ärztin, deren Sohn zurzeit das Abitur an der Schule absolviert, bis vor Kurzem einmal pro Woche Schnelltests für die dortigen Abschlussklassen durchgeführt. Diese Eigeninitiative ist ihr jedoch nach einer Beschwerde einer anderen Mutter untersagt worden. Gegen diesen Entscheid formiert sich aktuell breiter Protest in der Elternschaft. Sei es […]

Micha Heitkamp folgt Ernst-Wilhelm Rahe im NRWSPD-Vorstand

Seit 2002 hat Ernst-Wilhelm Rahe den Mühlenkreis und die Region OWL im Landesvorstand der NRWSPD vertreten. Nach 19 Jahren kandidierte Rahe nicht mehr für den Vorstand. Die Mühlenkreis-SPD hatte deshalb im Dezember des vergangenen Jahres ihren stellv. Kreisvorsitzenden, Micha Heitkamp, für den Landesvorstand nominiert. Die SPD-Region OWL und die NRWJusos unterstützten die Nominierung, Beim 1. […]

MdB Achim Post zur Wahl von Thomas Kutschaty zum neuen NRWSPD-Vorsitzenden

Der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion und Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordneter, Achim Post, zur Wahl von Thomas Kutschaty zum neuen Vorsitzenden der NRWSPD. „Mein besonderer Dank gilt Sebastian Hartmann, der unsere SPD in NRW in schwieriger Zeit mit Herz und Verstand geführt hat. Mein besonderer Glückwunsch gilt Thomas Kutschaty, mit dem wir als NRW- Bundestagsabgeordnete gemeinsam für […]

Der ganz besondere Söder-Opportunismus

Viktor Orban verlässt die EVP – und auf einmal will ihn auch Markus Söder rauswerfen. Darin zeigt sich aus Sicht von Achim Post der “ganz besondere Söder-Opportunismus”. „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben: Dass gilt auch für Markus Söder. Erst jetzt, wo Viktor Orban sowieso schon auf halbem Wege aus der konservativen europäischen […]