Einträge von Redaktion

Ein ambitioniertes Arbeitsmarktprogramm

Arbeitsminister Hubertus Heil hat ein ambitioniertes Arbeitsmarktprogramm vorgelegt, freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast. „Die Herausforderungen im Griff, die Zukunft im Blick – es ist gut, dass Bundearbeitsminister Hubertus Heil ein ambitioniertes Programm vorlegt. Es geht um Schutz und Chancen im Wandel. Warum nicht einfach mal über den Tag hinaus denken? Das zeigt sich doch gerade in diesen […]

Freiwilligkeit durchbricht gläserne Decke nicht

Nach einer Studie der “Allbright Stiftung” sind andere Länder schneller, mehr Frauen in Führungspositionen zu bringen. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast fordert verpflichtende Hebel. „Diese Zahlen sind ein Auftrag – an die Wirtschaft und an die Politik. Es gibt überhaupt keinen Grund, warum Frauen nicht den gleichen Anteil an Führungspositionen haben sollen, wie Männer und zwar in […]

Klimapaket enthält Grundlagen, die es noch nie gegeben hat

Das Klimapaket enthält Grundlagen, die es noch nie gegeben hat, sagt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. Politik und Gesellschaft sind jetzt gleichermaßen gefragt. „Die Rettung des Klimas gelingt nicht in einer Nacht, aber das Klimapaket enthält Grundlagen, die es noch nie gegeben hat: das verbindliche Klimaschutzgesetz, der Kohleausstieg, Förderung von Photovoltaik ohne Deckelung, bei der Windkraft finanzielle Anreize […]

Stellungnahme der SPD Minden-Lübbecke & der SPD-Kreistagsfraktion zum MT-Kommentar zur Kampa-Halle

Zum Kommentar “Nicht nur der Landrat verliert” im MT am Samstag, 21.9.2019 nehmen SPD-Kreisverband und SPD-Kreistagsfraktion Minden-Lübbecke Stellung: Parteien und Fraktionen kritisch zu begleiten und deren Handeln pointiert zu kommentieren: Das ist eine wichtige Aufgabe von Journalist*innen, unverzichtbar für die Demokratie, für gesellschaftliche und kommunalpolitische Debatten. Daher müssen politisch Handelnde es auch aushalten, gelegentlich „einen […]

MdB Achim Post begrüßt die Einigung der Koalition auf ein Klimapaket

Heute haben sich die Koalitionsfraktionen auf ein Klimapaket geeinigt, dazu der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, Die Koalition hat ein umfangreiches Klimapaket geliefert, das zum Ziel hat, mehr Klimaschutz und Zukunftsinvestitionen mit sozialer Gerechtigkeit zu verbinden. Dazu waren viele Kompromisse notwendig. Alles in allem: Es ist ein guter und mutiger […]

Heute ist Weltkindertag – Zeit die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern!

Vor 30 Jahren wurde die UN-Kinderrechtskonvention von der UN-Generalversammlung angenommen. Bis heute sind Kinderrechte im Grundgesetz allerdings nicht verankert worden. So fehlt der Kinderrechtskonvention in Deutschland echte, unmittelbare Tragkraft. Wir Sozialldemokrat*innen sind überzeugt, dass Kinder einen Anspruch auf besonderen Schutz, bestmögliche Förderung und Beteiligung an Entscheidungen haben. Deshalb ist es wichtig die Rechte der Kinder […]

SPD-Kreistagsfraktion fordert schriftliche Begründung zur sofortigen Schließung der Kampa-Halle

In der vergangenen Woche wurde der Politik und GWD Minden von Seiten der Minden-Lübbecker Kreisverwaltung mitgeteilt, dass für die brandschutztechnische Sanierung der Kampa-Halle ca. 10 – 15 Millionen Euro investiert werden muss. Auch steht die Kreissporthalle wegen der Brandschutzmängel ab Oktober bzw. November der Öffentlichkeit und GWD Minden nicht mehr zur Verfügung. Dies bringt besonders GWD […]