Onlineredaktion der Mühlenkreis-SPD
Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, erklärt zum 3. und letzten „Triell“ der Spitzenkandidaten vor der Bundestagswahl: “Aller guten Dinge sind drei. Auch heute […]
Am Rande eines Wahlkampftermins in Bielefeld hat nw.de mit Olaf Scholz und dem Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden der NRW-Landesgruppe Achim Post gesprochen. Thematisch ging es u.a. um Mobilfunklöcher und Chancen […]
Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. In München stellte er das SPD-Programm für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz nannte […]
Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen zum Antrag der SPD-Fraktion gegen Cybersexismus und Gewalt im digitalen Raum erklärt Anja Butschkau, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: […]
Die Regeln für einen Wechsel von europäischen Entscheidungsträger*innen in die private Wirtschaft sind bisher in den EU-Institutionen nicht einheitlich, ebenso wie die Anforderungen an Transparenz. Hinzu kommt, dass die EU-Institutionen […]
Die EU-Kommission hat am heutigen Donnerstag eine neue EU-Einrichtung gegen Gesundheitskrisen vorgestellt (Health Emergency Preparedness and Response Authority, HERA). Tiemo Wölken, gesundheitspolitischer Sprecher der Europa-SPD, Mitglied im Umweltausschuss des Europäischen […]
Im EU-Parlament gibt es keine Mehrheit dafür, fünf Antibiotika-Gruppen offiziell als sogenannte Reserveantibiotika einzustufen, wie am heutigen Donnerstag bekannt wurde. Diese Medikamente sind gemäß der Weltgesundheitsorganisation von kritischer Bedeutung sowie […]
Mit der zunehmenden Digitalisierung der Wirtschaft und den Corona-Maßnahmen boomen Online-Plattformen wie Uber, Lieferando und Co. Derzeit werden Plattform-Arbeiter*innen jedoch oft fälschlicherweise als Selbstständige eingestuft. Infolgedessen werden ihnen teils bezahlter […]
Zur heutigen Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Leitantrags der SPD-Fraktion für einen Neustart in der Gesundheits- und Pflegeversorgung in NRW (Drucksache 17/14076) erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer […]
Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten, anlässlich der Rede der Kommissionspräsidentin zur Lage der Europäischen Union: „Ursula von der Leyen hat mit warmen Worten von großen Gefühlen Europas Seele streicheln wollen. […]
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