Der Internationale Kindertag: Liebe Kinder, dies ist euer Tag!

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Der Internationale Weltkindertag soll deutlich auf die besonderen Bedürfnisse der Kinder aber speziell auf dieKinderrechte aufmerksam machen. Er ist in über 145 Länder anerkannt. Leider gibt es kein einheitliches internationales  Datum für der Kindertrag. Auch in Deutschland gibt es zwei unterschiedliche Termine für den Kindertag. In den neuen Bundesländern wird der internationale Kindertrag am 01. Juni gefeiert und in den alten Bundesländern gibt es den Weltkindertag der am 20. September gefeiert wird. Nach und nach wird aber der 01. Juni in Deutschland zum anerkannten Kindertag.

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Denkt Europa endlich wieder politisch!

Das EZB-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein Paukenschlag in der Auseinandersetzung zwischen Gerichten und Zentralbanken. Die Politik taucht in der europäischen Frage weiter ab. Es ist Zeit, die wirtschaftliche und soziale Integration Europas endlich wieder als politisches Projekt anzugehen!

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Der Tag der Befreiung als Angebot zur Versöhnung

Ich persönlich habe den 8. Mai nie mit einer Niederlage in Verbindung gebracht. Als Nachwendekind war die deutsche Teilung als direkte Auswirkung des Zweiten Weltkriegs überwunden und Krieg kannte ich allenfalls aus dem Fernsehen. Dann war er aber weit weg im Kosovo, dem Irak, Afghanistan oder Hollywood. Deutsche Kriegserfahrungen kannte ich nur über Gespräche mit meinen Großvater auch wenn wir im Nachhinein zu wenig darüber gesprochen haben.

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Allen Musliminnen und Muslimen einen gesegneten Ramadan!

Der muslimische Fastenmonat ist für gläubige Musliminnen und Muslime auf der ganzen Welt, auch in Deutschland, eine heilige und besondere Zeit. In Deutschland gibt es laut Schätzungen des Bundesamts für Migration etwa fünf Millionen Musliminnen und Muslime. So viele Menschen sind also theoretisch zum Fasten aufgerufen. Für rund fünf Millionen Musliminnen und Muslime in Deutschland wird der Ramadan jedoch in diesem Jahr wegen der Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie gewohnt stattfinden.

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„Die Debatte über ein europäisches Wiederaufbauprogramm muss zeigen, dass Europa zu Solidarität in der Lage ist, wenn es darauf ankommt.“

Die Debatte über ein europäisches Wiederaufbauprogramm muss zeigen, dass Europa zu Solidarität in der Lage ist, wenn es darauf ankommt. 

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So gelingt der Aufbruch nach der Corona-Krise

Vor allem die sozialdemokratisch geführten Bundesministerien schaffen Voraussetzungen, schlimme Folgen der Corona-Krise abzufedern. Aber vorausschauende sozialdemokratische Politik braucht jetzt schon Strategien, wie nach der Krise ein neuer Aufbruch möglich wird.

Das Herunterfahren des öffentlichen Lebens kann mittelfristig schwerwiegende Folgen für das Zusammenleben in unserer Gesellschaft haben. Aber schlimme wirtschaftliche Schäden und soziale Verwerfungen sind nicht alternativlos und lassen sich durch vorausschauende Politik verhindern. Dazu gehören die gerade vor allem von Olaf Scholz und Hubertus Heil eingeleiteten Maßnahmen zur Abfederung der Krise. Darüber hinaus braucht es aber auch Strategien, wie aus der schwierigen Lage nach der Krise ein neuer gesellschaftlicher Aufbruch gelingen kann. Ansätze für eine solche Strategie haben wir im Regionalvorstand der Jusos OWL in einem Positionspapier festgehalten. Hier möchte ich einige unserer Ideen vorstellen.

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Zusammenstehen in der Krise und danach

Wir müssen jetzt über die Verteilung der Lasten der Corona-Krise diskutieren

Die Corona-Krise stellt unsere Gesellschaft vor ungeahnte Herausforderungen. Das öffentliche Leben ist deutlich eingeschränkt, viele Menschen sind von Arbeitslosigkeit bedroht und Unternehmen bangen um ihre Existenz. Und das alles vor dem Hintergrund einer Pandemie, die uns Angst macht, Angst um die eigene Gesundheit und die unserer Familien und Freunde.

Die öffentliche Hand, Staat und Kommunen haben schnell reagiert und stellen Milliardenhilfen für Unternehmen und Arbeitnehmer*innen zur Verfügung. Das ist richtig so und unterstreicht noch einmal, wie wichtig funktionierende staatliche Strukturen und Institutionen sind.

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Noch ist Europa nicht verloren

Gastbeitrag von Achim Post für die Frankfurter Rundschau, erschienen am 06.04.2020

Die EU muss ihr Krisenmanagement weiter verbessern. Es gilt, zusammenzuhalten und solidarisch zu handeln.

Die Corona-Krise ist eine beispiellose Herausforderung für ganz Europa. Es ist alles andere als sicher, dass die EU diese Krise geeint übersteht. Noch ist Europa aber nicht verloren, sondern kann sich als das beweisen, was es ist: eine politische Schicksalsgemeinschaft, deren Stärke auf Zusammenhalt beruht.

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Warum Corona uns nicht gleich macht

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Die Schutzmaßnahmen vor “SARS-CoV-2” wie der Coronavirus eigentlich heißt, stellt viele Menschen vor Herausforderungen. Weil grundsätzliche Freiheiten beschnitten werden, sollte die Sondersituation aber auch Sondersituation bleiben. Inzwischen nehmen aber einige die Schutzmaßnahmen als Beispiel dafür, “was plötzlich alles geht”. Die bisherigen Maßnahmen gehen nicht weit genug und andere fordern ähnliche Maßnahmen auch im Kampf gegen den Klimawandel. Manch einer lässt sich sogar zu der Aussage hinreißen, die Krise mache “uns alle gleich”.

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Mutig für ein besseres Europa

Wortbeitrag von Achim Post für das Vorwärts Europa-Spezial

AUFBRUCH – Die Sozialdemokratie muss der neuen europäischen Legislaturperiode ihren politischen Stempel aufdrücken. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft wird dafür ein entscheidendes Zeitfenster sein.

Europa können wir in den nächsten Jahren sozialdemokratisch prägen. Das wird nicht einfach, aber es ist möglich. Im Parlament, in der Kommission aber auch über die nationalen Regierungen können und müssen wir darauf dringen, dass Europa vorankommt. Ein wichtiges Zeitfenster ist da- für auch die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020.

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