Solidarität bis zuletzt – Welthospiztag am 10. Oktober

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In diesem Jahr ist der Ambulante Kinder- und Jugendhospizdienst seit 15 Jahren hier im Kreis Minden-Lübbecke aktiv.

Seit meiner Wahl zur Landtagsabgeordneten 2017 stehe ich in Kontakt mit Andrea Ritz und Daniela Stieglitz, die den Hospizdienst hier aus Minden kreisweit koordinieren und öffentlich vertreten. Von den beiden habe ich viel über die wertvolle Tätigkeit der ehrenamtlichen Kinderhospizdienstmitarbeiter*innen erfahren.

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Atommüll: “Ich erwarte eine nachvollziehbare und größtmögliche Transparenz bei der weiteren Eingrenzung von Endlagerstandorten!”

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Heute hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) ihren Zwischenbericht Teilgebiete zur Suche nach Endlagerstätten für Atommüll in der Bundespressekonferenz vorgestellt. Auch der Kreis Minden-Lübbecke wird in drei Teilgebieten als möglicher Standort für ein Endlager ausgewiesen.

Es ist ein Skandal, dass 50 Jahre nach Beginn der kommerziellen Nutzung der Atomenergie immer noch kein Konzept für die Endlagerung vorliegt. Ich habe die Nutzung der Atomenergie immer für falsch gehalten. Jetzt müssen wir mit den Folgen leben. Ein pauschales Abwehrverhalten aller vorgeschlagenen Regionen ist wenig hilfreich.

Selbstverständlich muss man jetzt hellwach sein, die Diskussion aufmerksam sowie kritisch zu begleiten und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus unserer Region aktiv einbringen. Dazu brauchen wir einen Schulterschluss mit den Bürgerinitiativen und zwischen allen politischen Ebenen, Kommunen, Land und Bund.

Ich erwarte von der Bundesgesellschaft für Endlagerung eine nachvollziehbare und größtmögliche Transparenz bei der weiteren Eingrenzung nach wissenschaftlichen Kriterien. Die Endlagerfrage wird vermutlich noch viele Jahre und vermutlich Jahrzehnte in Deutschland offen bleiben. Eine tickende Zeitbombe für Generationen.

Zum Autor: Ernst-Wilhelm Rahe ist MdL für den Wahlkreis Minden-Lübbecke 

“Mitarbeitersicherheit bedeutet Patientensicherheit!”

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Heute ist der Welttag der Patientensicherheit. Patientensicherheit bedeutet auch Mitarbeitersicherheit. Die weltweite Corona-Pandemie hat gezeigt, dass die Mitarbeiter:innen im Pflege- und Arztbereich nicht nur durch das Infektionsrisiko belastet werden, sondern durch die psychische Belastung aufgrund von Traumatisierungen während der Versorgung der Patient:innen zum „Second Victim“ werden können.

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„Beim Kinderschutz ist das Zusammenwirken von Staat, Vereinen und jedem Einzelnen elementar.“

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Wenn wir über Kinderschutz sprechen, sprechen wir insbesondere über das Netzwerk sozialer und gesundheitlicher Organisationen, allen beteiligten staatlichen Behörden, Eltern und ihren Kindern. Auf meiner Sommertour wurde mir deutlich, dass das Zusammenwirken von Staat, Vereinen und jedem Einzelnen von uns dabei elementar ist. Meines Erachtens verlassen wir uns dennoch zu sehr auf die unermüdliche Arbeit der Ehrenamtlichen und dem Personal in den kleinen sozialen Vereinen, die immer wieder um Fördergelder und finanzielle Absicherung kämpfen.

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Der Internationale Kindertag: Liebe Kinder, dies ist euer Tag!

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Der Internationale Weltkindertag soll deutlich auf die besonderen Bedürfnisse der Kinder aber speziell auf dieKinderrechte aufmerksam machen. Er ist in über 145 Länder anerkannt. Leider gibt es kein einheitliches internationales  Datum für der Kindertrag. Auch in Deutschland gibt es zwei unterschiedliche Termine für den Kindertag. In den neuen Bundesländern wird der internationale Kindertrag am 01. Juni gefeiert und in den alten Bundesländern gibt es den Weltkindertag der am 20. September gefeiert wird. Nach und nach wird aber der 01. Juni in Deutschland zum anerkannten Kindertag.

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Denkt Europa endlich wieder politisch!

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Das EZB-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein Paukenschlag in der Auseinandersetzung zwischen Gerichten und Zentralbanken. Die Politik taucht in der europäischen Frage weiter ab. Es ist Zeit, die wirtschaftliche und soziale Integration Europas endlich wieder als politisches Projekt anzugehen!

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Der Tag der Befreiung als Angebot zur Versöhnung

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Ich persönlich habe den 8. Mai nie mit einer Niederlage in Verbindung gebracht. Als Nachwendekind war die deutsche Teilung als direkte Auswirkung des Zweiten Weltkriegs überwunden und Krieg kannte ich allenfalls aus dem Fernsehen. Dann war er aber weit weg im Kosovo, dem Irak, Afghanistan oder Hollywood. Deutsche Kriegserfahrungen kannte ich nur über Gespräche mit meinen Großvater auch wenn wir im Nachhinein zu wenig darüber gesprochen haben.

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Allen Musliminnen und Muslimen einen gesegneten Ramadan!

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Der muslimische Fastenmonat ist für gläubige Musliminnen und Muslime auf der ganzen Welt, auch in Deutschland, eine heilige und besondere Zeit. In Deutschland gibt es laut Schätzungen des Bundesamts für Migration etwa fünf Millionen Musliminnen und Muslime. So viele Menschen sind also theoretisch zum Fasten aufgerufen. Für rund fünf Millionen Musliminnen und Muslime in Deutschland wird der Ramadan jedoch in diesem Jahr wegen der Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie gewohnt stattfinden.

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„Die Debatte über ein europäisches Wiederaufbauprogramm muss zeigen, dass Europa zu Solidarität in der Lage ist, wenn es darauf ankommt.“

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Die Debatte über ein europäisches Wiederaufbauprogramm muss zeigen, dass Europa zu Solidarität in der Lage ist, wenn es darauf ankommt. 

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So gelingt der Aufbruch nach der Corona-Krise

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Vor allem die sozialdemokratisch geführten Bundesministerien schaffen Voraussetzungen, schlimme Folgen der Corona-Krise abzufedern. Aber vorausschauende sozialdemokratische Politik braucht jetzt schon Strategien, wie nach der Krise ein neuer Aufbruch möglich wird.

Das Herunterfahren des öffentlichen Lebens kann mittelfristig schwerwiegende Folgen für das Zusammenleben in unserer Gesellschaft haben. Aber schlimme wirtschaftliche Schäden und soziale Verwerfungen sind nicht alternativlos und lassen sich durch vorausschauende Politik verhindern. Dazu gehören die gerade vor allem von Olaf Scholz und Hubertus Heil eingeleiteten Maßnahmen zur Abfederung der Krise. Darüber hinaus braucht es aber auch Strategien, wie aus der schwierigen Lage nach der Krise ein neuer gesellschaftlicher Aufbruch gelingen kann. Ansätze für eine solche Strategie haben wir im Regionalvorstand der Jusos OWL in einem Positionspapier festgehalten. Hier möchte ich einige unserer Ideen vorstellen.

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