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Wenn ich nach meinen Hobbys gefragt werde, antworte ich oft mit „Bahn fahren. Aber nicht freiwillig“. Und so ist es: Ich verbringe sehr viel Zeit in Zügen. Mir ist das schon deutlich lieber als die selben Strecken mit Auto fahren zu müssen. Im Zug kann ich die Augen nochmal zumachen, ich kann etwas lesen oder zum Beispiel diesen Text schreiben.
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Die sozialistische Regierung in Spanien hebt den Mindestlohn um 22 Prozent an. Damit steigt er von einem der niedrigsten zu einem der höchsten innerhalb der EU. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez will, dass es keine armen Arbeiter mehr in Spanien gibt.
Damit es sich „lohnt“ arbeiten zu gehen braucht es gute Jobs und einen Mindestlohn, welcher nicht unter dem Selbstbehalt (Existenzminimum) liegt.
Somit springt der Mindestlohn in Spanien von einem der niedrigsten in Europa zu einem der höchsten. Arbeitnehmer bekommen in Spanien jetzt einen Mindestlohn von 10,50 Euro.
Da stelle ich mir die Frage, warum geht das nicht auch in Deutschland?
Bei Fragen zu diesem Thema habe ich bisher immer zu hören bekommen, das ist doch besser als gar kein Mindestlohn oder mehr ist mit der Union nicht zu machen. Wenn man vorher weiß, dass mit der Union nicht mehr zu machen ist, warum geht man dann eine Koalition ein? Zumindest muss den Wählerinnen und Wählern einmal deutlich gesagt werden, wer hier der Bremsklotz ist und wem Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern den niedrigen Mindestlohn zu verdanken haben. Nicht die SPD ist es die hier die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Stich lässt. Nein es ist die CDU und noch schlimmer wäre es, wenn die FDP mit in der Regierung währe.
In diesem Jahr wählen wir ein neues Europäisches Parlament. Wir sollten die Gelegenheit nutzen und als AfA und SPD uns stark dafür machen, dass es an der Zeit ist einen europäischen einheitlichen Mindestlohn zu fordern.
Bitte tragt diese Forderung an Eure/Ihre Europakandidaten weiter. Ich bin der Meinung, dass dies ein zentrales Thema im Wahlkampf sein muss.
Zum Autor: Peter Bernard ist Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen in der SPD (AfA)
Die Autoindustrie hat ihren Kunden saubere Diedelfahrzeuge versprochen. Geliefert haben sie Fahrzeuge, die teilweise bis zu 500 Prozent mehr Stickoxide ausstoßen. Um dies zu vertuschen, wurden spezielle Vorrichtungen oder Software eingesetzt, die bei Messungen bessere Abgaswerte auswiesen.
Aufgrund der schlechten Luftwerte drohen in vielen deutschen Kommunen nun Fahrverbote. Dies führt dazu, dass viele Pendler*innen und Handwerker*innen mit ihren Dieselfahrzeugen nicht mehr in die Innenstädte fahren dürfen.
Um Fahrverbote zu verhindern, gibt es nur eine Antwort und die lautet: Hardwarenachrüstungen der Fahrzeuge. Und die Kosten dafür müssen komplett von den Betrügern aus der Autoindustrie getragen werden.
Zur Autorin: Christina Weng ist MdL für den Wahlkreis Minden-Lübbecke
