„Die Debatte über ein europäisches Wiederaufbauprogramm muss zeigen, dass Europa zu Solidarität in der Lage ist, wenn es darauf ankommt.“
Die Debatte über ein europäisches Wiederaufbauprogramm muss zeigen, dass Europa zu Solidarität in der Lage ist, wenn es darauf ankommt.
Das europäische Wiederaufbauprogramm sollte eng mit dem EU-Haushalt verzahnt und zugleich über Instrumente der gemeinsamen Kapitalbeschaffung zusätzlich gestärkt werden. Das EU-Parlament hat dafür mit dem Vorschlag zu sogenannten „Recovery Bonds“ einen guten zukunftsgerichteten Impuls gegeben. Wir brauchen jetzt keine ideologischen Symboldebatten in Europa, die Gräben nur vertiefen. Stattdessen sollten wir sachlich diskutieren, welche Hilfen und Investitionen durch ein europäisches Wiederaufbauprogramm angeschoben werden können und welchen Beitrag hierzu auch ziel- und zukunftsgerichtete europäische Anleihen beisteuern können.
Für Deutschland geht es bei der Debatte über das europäische Wiederaufbauprogramm nicht nur um Hilfe für unsere europäischen Partner und Freunde in einer beispiellosen Krise. Uns muss klar sein, dass wir in Deutschland keinen echten Wiederaufschwung hinbekommen werden, solange unsere europäischen Partner nicht ebenfalls wirtschaftlich wieder auf die Beine kommen. Gerade unsere exportorientierte vernetzte Volkswirtschaft ist auf die europäischen Absatzmärkte und intakte Lieferketten im europäischen Binnenmarkt elementar angewiesen. Deshalb müssen wir begreifen, dass die Debatte über Solidarität und Wiederaufschwung in Europa zugleich eine Debatte über die Wachstums- und Zukunftsfähigkeit unseres eigenes Landes ist.
Zum Autor: Achim Post ist SPD-Bundestagsabgeordneter für den Kreis Minden-Lübbecke, stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und ehrenamtlicher Generalsekretär der SPE.