Achim Post zum überraschenden Tod von Thomas Oppermann

Zum überraschenden Tod von Thomas Oppermann erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post:

„Der plötzliche Tod von Thomas Oppermann macht mich fassungslos.

Thomas Oppermann war ein Politiker mit scharfem Verstand, klarer Kante und mutigem Herzen. Seine streitbare Stimme für Demokratie, Zusammenhalt und Gerechtigkeit wird unserem Land und unserer Partei, der SPD, fehlen.

Der gebürtige Nordrhein-Westfale blieb seinem Heimatland eng verbunden und bei uns in Ostwestfalen-Lippe hat er sich immer wohl gefühlt. Wir werden den guten Freund Thomas Oppermann mit seinem trockenen Humor und seiner Sportbegeisterung schmerzlich vermissen.

Mein Mitgefühl und meine Gedanken sind bei seiner Familie und Freunden.“

Familienbetrieb seit 110 Jahren

Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe besuchen Fleischerei Detert

Bildunterschrift: MdL Ernst-Wilhelm Rahe, Fleischermeister Cordian Reckmann und MdB Achim Post vor dem Unternehmenswappen

Ein echter Familienbetrieb, seit 110 Jahren und zweimal an die Töchter des Hauses in die nächste Generation weitervererbt. Das ist eines der Alleinstellungsmerkmale der Fleischerei Detert in Stemwede-Dielingen. Bundestagsabgeordneter Achim Post und sein Landtagskollege Ernst-Wilhelm Rahe (beide SPD) besuchten jetzt die heimische Fleischerei und Metzgerei im Rahmen ihrer Wirtschaftsgespräche.

Geschäftsführer und Obermeister der Fleischerinnung Cordian Reckmannstellte seinen Betrieb vor: „Wir arbeiten ausschließlich mit regionalen Produkten und vermarkten unsere Produkte auch hier in der Dümmer Region und rund um den Stemweder Berg.“ Mit 29 überwiegend langjährigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern werden Schweine, Rinder und Schafe von heimischen Bauern in dem Unternehmen einmal wöchentlich selbst geschlachtet und zu verschiedensten Produkten verarbeitet. „Eine unserer Spezialitäten ist der Dümmerland-Schinken. Dieser reift neun Monate bei uns im Haus in verschiedenen Kühl-, Reife- und Räucherkammern, bevor er passend zur Spargelsaison dann auf die Theke kommt“, ergänzt Reckmann.

Weiterlesen

„Der kommunale Solidarpakt von Olaf Scholz schmiedet ein wirklich starkes Solidaritätsbündnis zwischen dem Bund und den Kommunen.”

(Fotohinweis: Susie Knoll und SPD-Landesgruppe NRW)

Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag ein Gesetzespaket zur Änderung des Grundgesetzes und zur finanziellen Entlastung der Kommunen beschlossen. Dazu wurde eine verfassungsändernde Mehrheit benötigt. Heute hat auch der Bundesrat dem Gesetzespaket zugestimmt. Nun ist der Weg frei, dass die Kommunen schnell und unbürokratisch finanzielle Unterstützung erhalten, um mit ausreichender Finanzausstattung durch die Krise zu kommen.

Dazu erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post: 

„Der kommunale Solidarpakt von Olaf Scholz schmiedet ein wirklich starkes Solidaritätsbündnis zwischen dem Bund und den Kommunen. Mit der Kompensation krisenbedingter Gewerbesteuerausfälle ebenso wie mit der weitreichenden Übernahme der Kosten der Unterkunft durch den Bund werden die Kommunen in unserem Land massiv entlastet. Damit bekommen die Kommunen finanziell Luft, um trotz Krise in Bildung, den öffentlichen Nahverkehr und das Zusammenleben vor Ort zu investieren.

Dabei ist eines klar: Auch wenn der kommunale Solidarpakt jetzt parteiübergreifend unterstützt wird, waren es Olaf Scholz und die SPD, die ihn politisch initiiert und durchgesetzt haben. Von Anfang an waren CDU und CSU dabei nicht treibende Kräfte, sondern bestenfalls politische Trittbrettfahrer. Bei einer darüber hinausgehenden Altschuldenregelung waren CDU und CSU zudem die entscheidenden Verhinderer einer gerechten Lösung im Interesse überschuldeter Kommunen.

Olaf Scholz hat Recht, wenn er auch weiterhin eine „Stunde Null“ für die kommunalen Altschulden einfordert. Gerade für die Kommunen bei uns in NRW wäre das ein Befreiungsschlag. Es ist schon ziemlich misslich, dass sich Ministerpräsident Laschet beim Thema Altschulden so von Markus Söder und den Bremsern in der eigenen CDU hat an die Wand spielen lassen. Da hätte ich mir von einem Anwärter auf den CDU-Vorsitz schon etwas mehr Durchsetzungskraft im eigenen Laden erwartet.“

Hintergrund-Information – Kommunaler Solidarpakt  

Durch die Corona-Pandemie stehen die Kommunen derzeit unter starkem finanziellen Druck. Sie spielen aber für die Daseinsvorsorge und für öffentlichen Investitionen eine entscheidende Rolle. Kommunale Sparprogramme zum jetzigen Zeitpunkt wären doppelt negativ: für die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger sowie für die nötigen Zukunftsinvestitionen. Das Konjunkturprogramm setzt deshalb einen Schwerpunkt auf finanzielle Hilfen für Kommunen. Kernstück ist der Solidarpakt für Kommunen, der zwei Kernpunkte umfasst:

1) Erhöhte Übernahme der Kosten der Unterkunft: Insbesondere für Kommunen in strukturschwachen Regionen und den Großstädten führen die Ausgaben für Grundsicherungsempfängerinnen und –empfänger zu hohen Kosten. Denn dort leben verhältnismäßig mehr Bezieherinnen und Bezieher dieser Sozialleistungen. Hohe Kosten verursachen vor allem die Kosten der Unterkunft, die von den Kommunen verwaltet werden. Aktuell beteiligt sich der Bund an diesen Ausgaben mit bis zu 50 Prozent. Um insbesondere Kommunen in strukturschwachen Regionen mehr finanziellen Spielraum z.B. für Investitionen zu ermöglichen, wird der Bund seinen Beitrag künftig dauerhaft um 25 Prozentpunkte anheben. Gleichzeitig wird die Grenze, zu der sich der Bund an den Kosten der Unterkunft beteiligen darf, auf 75 Prozent angehoben. Dadurch haben Kommunen in ganz Deutschland jedes Jahr 4 Milliarden Euro mehr für andere Ausgaben zur Verfügung – etwa für Schwimmbäder, Bibliotheken oder Sportanlagen. Da die Kommunen auch zukünftig die Kosten der Unterkunft verwalten sollen, werden im Grundgesetz die Schwellenwerte entsprechend erhöht, ab denen die sog. Bundesauftragsverwaltung eintritt. Dieser lag bisher bei 50 Prozent.

2) Als zweites Element des kommunalen Solidarpaktes kommt die Kompensation der aktuellen krisenbedingten Ausfälle der Gewerbesteuereinnahmen hinzu. Aufgrund der Corona-Krise brechen derzeit in vielen Städten und Gemeinden die Gewerbesteuereinnahmen ein. Diese sind allerdings oft die Haupteinnahmequelle der Kommunen. Der Bund wird in diesem Jahr die Hälfte dieser Mindereinnahmen kompensieren und damit die kommunale Finanzbasis stabilisieren. Die andere Hälfte soll durch die Länder erfolgen. Auch hierfür ist eine Änderung des Grundgesetzes erforderlich.

Standort mit Wachstumschancen

Raiffeisen Lübbecker Land AG hat weitere Pläne für Lübbecke

v.l. Karl-Heinz Eikenhorst (Vorstandssprecher Raiffeisen Lübbecker Land AG), Achim Post (MdB), Ernst-Wilhelm Rahe (MdL) und Timo Buschendorf (Niederlassungsleiter)

Im Hafen von Lübbecke hat die heimische Raiffeisen Lübbecker Land AG noch viele Pläne. Das war der Grund für Vorstandssprecher Karl-Heinz Eikenhorst, die heimischen SPD- Abgeordneten Achim Post (Bundestag) und Ernst-Wilhelm Rahe (Landtag) im Rahmen ihrer Wirtschaftsgespräche zu empfangen.

Weiterlesen

Mehr Flexibilität für Eltern durch Anpassungen beim Elterngeld

Foto: pixabay.com

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die heute vom Bundeskabinett beschlossene Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes. Damit werden Eltern noch besser dabei unterstützt, Familien- und Arbeitszeit miteinander zu vereinbaren und partnerschaftlich zu verteilen. Daneben profitieren Eltern und Verwaltung von rechtlichen Klarstellungen und Vereinfachungen.

Dazu der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze und der familienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix: 

„Die bekannteste und beliebteste Familienleistung Elterngeld wird erneut weiterentwickelt. Damit wird dem Bedürfnis der heutigen Eltern-Generation noch besser entsprochen, Familien- und Arbeitszeit flexibel und partnerschaftlich zu gestalten.

Eltern sollen stärker darin unterstützten werden, während des Elterngeldbezugs in Teilzeit erwerbstätig sein zu können und so einerseits das Familieneinkommen abzusichern und andererseits mehr Zeit für ihre Familie zu haben. Dafür wollen wir die während des Elterngeldbezugs und der Elternzeit zulässige Arbeitszeit auf 32 Stunden erhöhen.

Um mehr Partnerschaftlichkeit bei Erziehung und Berufstätigkeit zu ermöglichen, wird der Partnerschaftsbonus deutlich flexibilisiert und verlängert. Denn je länger Eltern eine partnerschaftliche Aufgabenteilung mit Unterstützung des Bonus praktizieren, desto höher ist die Wahrscheinlichkeit, dass sie auch später ein solches Familienmodell leben.

Ebenfalls verbessert werden soll auch die Situation der Eltern von besonders früh geborenen Kindern. Um mögliche Entwicklungsverzögerungen ihres Kindes besser auffangen zu können, erhalten sie einen zusätzlichen Elterngeldmonat.

Familien in Deutschland können sich darauf verlassen, dass die SPD-Fraktion im Bundestag das Elterngeld auch künftig den Bedürfnissen der Familien entsprechend weiterentwickelt.“

Achim Post und Kai Abruszat: Stemweder Jugend-, Sport- und Freizeitzentrum erhält Bundesförderung

Gute Nachrichten aus Berlin: Hier sprechen MdB Achim Post und der Stemweder Bürgermeister Kai Abruszat das erste Mal über den Antrag der Gemeinde Stemwede. (Hinweis: Das Foto wurde vor der Corona-Zeit aufgenommen.)

Das geplante Jugend-, Sport- und Freizeitzentrum in Stemwede kann sich über einen Zuschuss aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ freuen. Das teilte der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) heute mit. 2,2 Millionen Euro fließen in die Sanierung der Sporthalle. Diese wird barrirefrei ausgestaltet und energetisch auf den neuesten Stand gebracht. Geplant sind außerdem die Einrichtung eines Jugendfußballzentrums und eines Jugendspielparks.

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat die Bundesregierung für das Bundesförderprogramm zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ zusätzlich 600 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Dieser wurde im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossen. Hintergrund ist der bundesweite erhebliche Sanierungs- und Modernisierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung Projekte mit einem Zuschuss von insgesamt 200 Mio. Euro bewilligt. Die Förderauswahl erfolgte im Wesentlichen auf Basis der Interessenbekundungen zum Förderaufruf 2018. Hierauf waren insgesamt rund 1.300 Projekt­vorschläge eingegangen. Mit den nunmehr 200 Mio. Euro können deutschlandweit insgesamt weitere 105 Projekte gefördert werden, darunter auch das Stemweder Jugend-, Sport- und Freizeitzentrum.

„Bildung, Jugend und Sport in Stemwede werden durch diese gute Nachricht in herausragender Weise gestärkt. Diese erhoffte, aber unerwartete Finanzspritze ist deshalb ein Meilenstein für unsere Gemeindeentwicklung,“ bedankt sich ein gut gelaunter Bürgermeister Kai Abruszat beim heimischen Bundestagsabgeordneten. Rat und Verwaltung hätten fraktionsübergreifend mit einem überzeugenden Antragskonzept frühzeitig gute Grundlagen gelegt. „Mit allen maßgeblichen Akteuren gehen wir nun in den Dialog, um die Chancen dieser Förderung konkret umzusetzen“, so Abruszat.

Achim Post: „Ich freue mich sehr über die Förderung für die Gemeinde Stemwede. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit den Folgen der Corona-Pandemie zu kämpfen haben, ist es mir wichtig, dass wir unsere Städte und Gemeinden unterstützen und bei ihren Aufgaben und Vorhaben nicht alleine lassen. Umso mehr freut es mich, dass es gemeinsam mit Bürgermeister Kai Abruszat gelungen ist, sich in einem harten bundesweiten Wettbewerb durchzusetzen.

Förderaufruf

Weitere 400 Mio. Euro stehen für einen neuen, aktuell laufenden Förderaufruf 2020 zur Verfügung. Die Förderentscheidung hierzu soll im ersten Quartal 2021 fallen. Der Förderaufruf ist am 12. August 2020 gestartet und endet am 30. Oktober 2020 (www.sport-jugend-kultur.de).

Landesregierung hat keinen Plan zur Weserversalzung

Gemeinsame Erklärung der SPD-Landtagsabgeordneten Angela Lück, Christian Dahm und Jürgen Berghahn und des Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze

Während die Weserministerkonferenz klare Aussagen hervorbrachte, hat die NRW Landesregierung keinen eigenen Plan.

Die Umweltministerinnen und Umweltminister der Weseranrainerstaaten, wollen die Weser sauberer und vor allem salzfrei machen, schrittweise bis spätestens Ende 2027. Auch soll das Unternehmen K+S weiter in die Pflicht genommen werden. Umso erstaunlicher ist die unklare Position der NRW Landesregierung.

Weiterlesen

Hoffen auf das nächste Jahr

Busunternehmen Aschemeyer plant trotz Corona

V.l.: Bürgermeister Frank Haberbosch, Ernst-Dieter Aschemeyer, Margret Aschemeyer, Achim Post (MdB)

Auf seiner Sommertour suchte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post das Gespräch mit dem Busunternehmen Aschemeyer aus Lübbecke. Begleitet wurde er vom Lübbecker Bürgermeister Frank Haberbosch. Achim Post war mit Margret Aschemeyer mehrfach in den letzten Monaten zur aktuellen Situation in Kontakt.

Weiterlesen

Ausbildung und Corona

Handwerker sehen sich noch gut aufgestellt

Wie wirkt sich die Corona-Pandemie für die Handwerker im Mühlenkreis aus. Diese Frage stand im Mittelpunkt der Wirtschaftsgespräche der heimischen SPD-Politiker Achim Post (Bundestagsabgeordneter), Ernst-Wilhelm Rahe (Landtagsabgeordneter) und Ingo Ellerkamp (Landratskandidat) beim Besuch der Kreishandwerkerschaft in Lübbecke.

Weiterlesen

Achim Post, Ernst-Wilhelm Rahe und Christina Weng: „Weserminister halten an der Salzreduzierung in der Weser fest“

Die „Weser-Ministerkonferenz“ genannte Tagung der Ministerinnen und Minister der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Weser haben sich zu den bisherigen Zielen der Salzreduktion bekannt.

Weiterlesen