Otto-Wels-Preis 2023: Kreativwettbewerb für junge Menschen

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Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) lädt Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren aus dem Mühlenkreis dazu ein, sich auch in diesem Jahr am Kreativwettbewerb für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ zu beteiligen. Das Thema des diesjährigen Wettbewerbes ist „Zusammenhalt für Demokratie und Frieden“.

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte einen Beitrag dazu leisten, dass sich junge Menschen mit der Erinnerungskultur Deutschlands und einem friedlichen Zusammenleben in Europa auseinandersetzen. Mit dem Otto-Wels-Preis für Demokratie werden junge Menschen ausgezeichnet, die in diesem Sinne kreative Ideen entwickeln.

„Gerade in der heutigen Zeit tun wir gut daran, an die Schrecken der Nazi-Zeit und des Zweiten Weltkrieges zu erinnern“, so Achim Post. „Es ist sehr wichtig, eine friedliche und positive Zukunft zu schaffen, ohne die Vergangenheit aus dem Blick zu verlieren.“

Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren. Sie können Einzel- oder Gruppenarbeiten einreichen. Die Teilnehmenden können dabei aus zwei verschiedenen Aufgabenstellungen und aus unterschiedlichen Darstellungsformen auswählen. Die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular sind unter
www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 17. Februar 2023.

„Die Preisträgerinnen und Preisträger werden zur Preisverleihung nach Berlin eingeladen“, kündigt Achim Post an. Den ausgezeichneten Beiträgen winken zudem attraktive Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten gestiftet werden.

Haushaltsausschuss baut Ländern Brücke zur Verstetigung der Sprach-Kitas – 109 Millionen Euro für Übergangslösung kommen

Die Ampel-Koalitionäre haben sich darauf verständigt, für ein weiteres halbes Jahr insgesamt 109 Millionen Euro für das befristete Bundesprogramm Sprach-Kitas zur Verfügung zu stellen. Damit wird sichergestellt, dass die Strukturen des Programms über den 31. Dezember 2022 hinaus erhalten bleiben und keine Lücke entsteht, bevor die Bundesländer die Arbeit in den Sprach-Kitas über das KiTa-Qualitätsgesetz oder aus Landesmitteln weiter finanzieren können.

„Sprachliche Bildung ist für den weiteren Lebensweg von Kindern wichtig. Sprache ist das Fundament für Teilhabe und für gerechte Bildungschancen von Anfang an. Mit der von uns gebauten Brücke für Sprach-Kitas erhalten die Fachkräfte endlich das lang erhoffte Signal, dass sie ihre wichtige Arbeit weiter fortführen können“, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD).

Auch zukünftig wird der Bund die Länder bei ihrer Aufgabe unterstützen, die Qualität in der frühkindlichen Bildung weiter zu verbessern. Dazu wird das Gute-KiTa-Gesetz im Rahmen des KiTa-Qualitätsgesetzes weiterentwickelt.

„Wichtig ist, dass die Länder die Brücke bzw. die Zeit jetzt auch nutzen, um schnellstmöglich dafür zu sorgen, die Sprach-Kitas zu sichern. Dafür sind alle Länder nachdrücklich aufgefordert, die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen, um die Strukturen der Sprach-Kitas nahtlos fortsetzen zu können,“ so Achim Post abschließend.

307.000 Euro für Wagnerproduktion in Minden: Aufführung von Richard Wagners Parsifal in Minden erhält Bundesförderung

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Der Richard Wagner Verband Minden, die Nordwestdeutsche Philharmonie (Landesorchester NRW) und das Stadttheater Minden können sich für ihre gemeinschaftliche Opernproduktion von Richard Wagners Parsifal in 2023 über einen Bundeszuschuss von bis zu 307.000 Euro freuen. Das teilen die heimischen Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler (FDP) und Achim Post (SPD) mit. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hatte am Donnerstag dieser Woche in den Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 darüber entschieden.

Schäffler und Post dazu: „Wir freuen uns sehr über die Entscheidung des Haushaltsausschusses, das Projekt mit Bundesmitteln zu fördern. Bereits die vergangenen Wagner-Produktionen haben das kulturelle Leben weit über den Mühlenkreis hinaus bereichert. Wir sind uns sicher, dass dies mit der neuen Produktion ebenfalls gelingen wird. Das Konzept der Organisatoren, viele lokale Akteure im Rahmen des Projektes einzubinden, ist ein gelungenes Beispiel kultureller Teilhabe. Dazu zählen auch die Sonderaufführungen für Schulen der Region. Sie fördern nicht nur das Interesse der Jugendlichen an klassischer Musik, sondern ermöglichen vielen Schülerinnen und Schülern auch erstmals, sich eine Oper anzusehen.“

Im Jahr 2002 initiierte der Richard Wagner Verband Minden aus Anlass seines 90-jährigen Bestehens erstmals die Aufführung von Wagners Oper Der fliegende Holländer im örtlichen Stadttheater. Die Opernproduktion von Parsifal im nächsten Jahr ist bereits die zehnte gemeinschaftliche Wagneraufführung in Minden. Das Projekt ermöglicht nicht nur künstlerisch hochwertiges Musiktheater, sondern weckt besonders durch die Einbindung lokaler Kräfte sowohl auf als auch hinter der Bühne eine aktive Begeisterung für das Werk Richard Wagners in der Stadt Minden und deren Umgebung. Ausgangspunkt der gemeinsamen Arbeit der drei ostwestfälischen Kulturinstitutionen ist Richard Wagners Idee vom „Theater für Alle“.

„Seit Beginn der Eigenproduktionen vor 20 Jahren ist es eine gute Tradition geworden“, so die 1. Vorsitzende des Richard Wagner Verbands Minden, Dr. Jutta Hering-Winckler, „dass die Auseinandersetzung mit dem Werk Richard Wagners mit einer Vielzahl von interessanten, einführenden Veranstaltungen begleitet wird. Die Verankerung in der Mindener Gesellschaft zeigt, dass das Konzept nicht nur erstklassige Produktionen hervorgebracht hat, sondern auch, dass durch viel Eigeninitiative ein Angebot von internationalem Interesse ermöglicht wird. Daher bin ich Herrn Schäffler und Herrn Post sehr dankbar, dass sie sich im Haushaltsausschuss für unser Projekt eingesetzt haben“.

Bürgerinnen und Bürger aus dem Mühlenkreis besuchen Achim Post in Berlin

Die Besuchergruppe aus dem Wahlkreis gemeinsam mit dem heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post vor der Kuppel des Reichstagsgebäudes. / Foto: Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post (SPD) ist im September eine Gruppe aus dem Kreis Minden-Lübbecke nach Berlin gereist, um einen besseren Einblick in die politische Arbeit des Abgeordneten zu bekommen. Unter anderem haben Mitglieder der IG Metall, der Gemeinschaft der Fischerstadt Minden und des Sozialverbands Oberlübbe an der Berlinfahrt teilgenommen.

Bei dem dreitägigen Aufenthalt haben die Teilnehmenden die Aufgaben und Arbeitsweise des Parlamentes kennengelernt und wurden über Auswirkungen jüngster Gesetzgebungen und laufender Vorhaben der Bundesregierung unterrichtet.

Auf dem Programm standen unter anderem Gespräche im Bundesministerium für Arbeit und Soziales und im Berliner Abgeordnetenhaus, der Besuch der Gedenkstätte Berliner Mauer sowie eine Stadtrundfahrt durch die Hauptstadt mit politischen Schwerpunkten. Höhepunkt für die Teilnehmenden war der Besuch des Deutschen Bundestages einschließlich eines persönlichen Gespräches mit Achim Post. Der Austausch mit dem Abgeordneten wurde bei der abendlichen Schifffahrt auf der Spree vertieft.

Der Bundestagsabgeordnete Achim Post: „Für mich ist es wichtig, mit den Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis im stetigen Austausch zu bleiben. Deswegen freue ich mich auch über die Möglichkeit, den Teilnehmenden meinen politischen Alltag hier in Berlin und meine Arbeit für den Mühlenkreis näher bringen zu können.“

24 Millionen Euro zusätzlich für gute Integration – Haushaltsausschuss stärkt Migrationsberatung

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Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion hat die Ampelkoalition jetzt im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, die Finanzierung der Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) im Jahr 2023 um 24 Millionen Euro zu verstärken. Somit steht für das kommende Jahr die Rekordsumme von 81,5 Millionen Euro zur Verfügung.

„Das sind gute Nachrichten! Die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer kann jetzt ihre wichtige Arbeit auch im Kreis Minden-Lübbecke auf hohem Niveau fortsetzen und Menschen bei der Ankunft und Orientierung in Deutschland unterstützen“, freut sich der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD).

Der Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2023 hatte zunächst eine Absenkung der Mittel vorgesehen. Stattdessen wird nun auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit den Ampelfraktionen die finanzielle Ausstattung für die Migrationsberatung im Vergleich zu 2022 noch einmal erhöht.

„Die Beraterinnen und Berater der MBE sind erste wichtige Anlaufstellen für neu Zugewanderte und bieten ihnen bestmögliche Rahmenbedingungen, um sich in unserem Land schnell zurechtzufinden. Sie unterstützen dabei, geeignete Sprachkurse und Bildungsangebote zu finden und sich möglichst schnell sozial und beruflich zu integrieren. Diese Arbeit verdient große Anerkennung. Ich bin froh, dass wir den Trägern und vor allem den Beschäftigten mit diesem Beschluss jetzt Planungssicherheit geben“, so Achim Post.

Der Bundestagsabgeordnete abschließend: „Viele Träger haben mich und meine Kolleginnen und Kollegen im Bundestag auf die sich abzeichnende Problematik hingewiesen. Ich bin froh, dass wir dies nun im Haushaltsausschuss korrigiert haben. Das Beratungsaufkommen wird in diesem und im nächsten Jahr höher ausfallen, auch weil viele Menschen vor dem Krieg in der Ukraine zu uns geflüchtet sind. Ihnen kann die MBE dabei helfen, sich schnell in den Arbeitsmarkt zu integrieren und ein eigenständiges Leben aufzubauen. Daher sind die zusätzlichen Mittel für die MBE – auch mit Blick auf das Gewinnen von Fachkräften – absolut sinnvoll investiertes Geld.“

Hintergrund:

Seit 2005 wird die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer von den Trägern der Freien Wohlfahrtspflege (d. h. AWO, Caritas, Paritätischer Wohlfahrtsverband, DRK, Diakonie und Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland) und dem Bund der Vertriebenen angeboten. Mit bundesweit 1.450 Beratungsstellen und fast 500.000 beratenen Personen im letzten Jahr trägt die MBE maßgeblich dazu bei, dass Integration vor Ort gelingt.

Achim Post und Dennis Rohde zum heute vorgestellten wirtschaftlichen Abwehrschirm gegen die Folgen des russischen Angriffskrieges

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Zum heute vorgestellten wirtschaftlichen Abwehrschirm gegen die Folgen des russischen Angriffskrieges erklären der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Achim Post, und der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dennis Rohde:

Achim Post: „Mit dem 200 Milliarden Euro großen Abwehrschirm zieht die Bundesregierung ein Sicherheitsnetz für unsere Gesellschaft ein. Der Bund wird diese gewaltige Summe in die Hand nehmen, damit für die Bürgerinnen und Bürger sowie für Betriebe und Beschäftigte gerade in der bevorstehenden kalten Jahreszeit eine bezahlbare Energieversorgung gesichert ist. Damit tut die Ampel-Koalition sehr viel dafür, dass wir gemeinsam gut durch die Krise kommen, Arbeitsplätze sichern und den sozialen Zusammenhalt stärken. Klar ist jedoch auch, dass wir uns im nächsten Schritt verstärkt der Einnahmeseite des Bundeshaushaltes zuwenden müssen. Dafür werden wir in dieser Legislaturperiode den verschärften Kampf gegen Steuerbetrug, Steuerhinterziehung und Geldwäsche vorantreiben sowie auch neue Instrumente wie zum Beispiel eine Übergewinnabgabe bei den großen Energie-Konzernen nutzen.“

Dennis Rohde: „Die Finanzierung ist mit diesem Paket gesichert, da wir das aktuelle Krisenjahr nutzen, um dringend notwendige Entlastungsmaßnahmen zu garantieren. Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds war bereits in der Corona-Krise ein bewährtes Kriseninstrument, wie die Rettung der Lufthansa bewiesen hat. Wenn die CDU jetzt von Schattenhaushalten spricht, sollte sie sich daran erinnern, dass sie gemeinsam mit uns genau diesen WSF ins Leben.”

Achim Post: „Dieser Tag ist ein bitterer Tag für alle, die ein starkes und demokratisches Europa wollen.”

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Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Achim Post, erklärt zum Ausgang der Parlamentswahl in Italien:

„Dieser Tag ist ein bitterer Tag für alle, die ein starkes und demokratisches Europa wollen. Mit ihrem Wahlsieg stehen die Neofaschistin Meloni und die von ihr angeführte Rechtsallianz an der Schwelle zur Macht in Italien. Die Demokratische Partei Italiens kommt mit ihrem Vorsitzenden Enrico Letta auf den zweiten Platz. Ihm und seinen Parteifreunden gebühren Dank und Anerkennung für einen starken Wahlkampf, mit dem sie sich der Rechtsallianz entgegen gestellt haben und für Demokratie, Zusammenhalt und Europa eingetreten sind. 

Dass Italien als europäisches Gründungsland und achtgrößte Industrienation der Welt nun absehbar von einer Allianz aus Neofaschisten, Rechtsnationalen und Rechtspopulisten regiert werden dürfte, ist eine schwere Hypothek für Europas Zusammenhalt und Handlungsfähigkeit gerade jetzt in dieser herausfordernden Krisenzeit. Zugleich ist es ein historisches politisches und moralisches Versagen der Europäischen Volkspartei unter Manfred Weber, diesen rechten Vormarsch in Italien mit befördert zu haben. Und auch das dröhnende Schweigen von Friedrich Merz und Markus Söder zum politischen Kuschelkurs ihrer eigenen europäischen Partei gegenüber einer von Neofaschisten geführten Rechtsallianz spricht Bände. 

Lähmung und Fatalismus auf Seiten der Befürworter eines starken und solidarischen Europas wären aber jetzt die falschen Ratgeber. Auch eine neue Rechtsregierung in Italien wird letztlich nicht an der Vergangenheit zu messen sein, sondern an ihrem konkreten Handeln in den kommenden Wochen und Monaten. Umso mehr kommt es gerade jetzt darauf an, mit klarer Haltung und zugleich klugen Politikangeboten weiter auf europäischen Fortschritt hinzuarbeiten. 

Dabei ist in besonderer Weise auch Deutschland gefordert, praktische und solidarische Lösungen für die aktuellen europäischen Krisenaufgaben zu entwickeln, politische Brücken zu bauen und realistische Zukunftsperspektiven für Europa zu entwickeln. Die Prager Rede von Bundeskanzler Scholz enthält dafür ein gutes Grundgerüst, das nichts von seiner Aktualität und Relevanz verloren hat. Europa braucht gerade jetzt mehr denn je das Engagement der Europäerinnen und Europäer.“

Abschlusstreffen mit PPP-Stipendiat Leon Ekelhoff

Nach einem erlebnisreichen Jahr in Amerika ist Leon Ekelhoff seit Juli wieder zurück in Deutschland. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) des Bundestages ist er im August 2021 nach Amerika geflogen und lebte während seines Auslandsaufenthaltes in einem Studentenwohnheim in Powell im Bundesstaat Wyoming.

Der Deutsche Bundestag vergibt im Rahmen des PPP jedes Jahr Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige. Nach einem langen Bewerbungsprozess hatte sich der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post als zuständiger Patenabgeordneter für den Kreis Minden-Lübbecke dafür entschieden, Leon Ekelhoff den Aufenthalt in den USA zu ermöglichen. Dadurch konnte der gebürtige Bad Oeynhausener den amerikanischen Alltag kennenlernen und dabei erfahren, was Deutschland und die USA verbindet und unterscheidet. Während dieser Zeit besuchte er verschiedene Kurse auf dem Nothwest College in Powell. Passend zu seiner abgeschlossenen Ausbildung als Bankkaufmann belegte er Kurse mit betriebswirtschaftlichen Inhalten.

Neben dem Studentenalltag auf dem College Campus hatte Ekelhoff auch die Möglichkeit, verschiedene Orte im Land zu bereisen. Hawaii, Las Vegas, New York und San Francisco gehörten dabei zu seinen Highlights. Auch die vielen Nationalparks beeindruckten ihn auf seiner Reise.

Nach seiner Rückkehr nach Deutschland hat Achim Post den PPP-Stipendiaten in sein Berliner Abgeordnetenbüro eingeladen, um sich mit ihm über sein Auslandsjahr auszutauschen. „Der kulturelle Austausch zwischen Deutschland und den USA kann sehr bereichernd sein. Ich freue mich sehr, dass Leon Ekelhoff diese Erfahrung machen durfte“, sagt Achim Post. „Er hat mit seinem Auslandsaufenthalt einen großen Beitrag zur besseren Verständigung zwischen Deutschen und Amerikanern geleistet“.

Ab Oktober beginnt Leon Ekelhoff ein Studium in Münster. Er ist sich sicher, dass er von den Erfahrungen in den USA auf seinem weiteren Lebensweg profitieren wird. „Ich bin Achim Post sehr dankbar, dass er mir mit seiner Entscheidung das Auslandsjahr ermöglicht hat“, sagt Ekelhoff. Weiterempfehlen kann er einen längeren Aufenthalt in Amerika in jedem Fall: „Wer die Möglichkeit hat, solche Erfahrungen zu machen, der sollte sie nutzen.“

Kurze Bewerbungsfrist für den USA-Austausch

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Auch im Sommer 2023 können wieder Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Diese Möglichkeit eröffnet das zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA beschlossene Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP).

In den USA wohnen die Jugendlichen in Gastfamilien. Schülerinnen und Schüler besuchen die High School. Die jungen Berufstätigen besuchen ein College und absolvieren ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb.

Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die am 31. Juli 2023 mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt sind.

Junge Berufstätige und Auszubildende müssen bis zur Ausreise (Stichtag 31. Juli 2023) die Berufsausbildung abgeschlossen haben und dürfen höchstens 24 Jahre alt sein.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) weist darauf hin, dass interessierte junge Leute sich bald entscheiden müssen: „Die Bewerbungen müssen bis zum 9. September 2022 bei der Austauschorganisation eingegangen sein.“

Interessierte finden die Bewerbungsunterlagen auf der Seite www.bundestag.de/ppp. Hier kann man sich auch online bewerben.

Wirtschaftsgespräch: Achim Post zu Besuch bei Lübbecker Traditionsfirma Dannemann

v.l.: Jan Busmann, Sylke Thamm, Achim Post, Gregor Meier-Pohlmann und Bodo Mehrlein; Foto: privat

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post hat die Lübbecker Cigarrenfabrik Dannemann besucht. Hier wurde er durch die beiden Geschäftsführer des weltweit tätigen Unternehmens, Jan Busmann und Gregor Meier-Pohlmann, ausführlich über die Produktionsabläufe informiert. Gemeinsam mit der Betriebsratsvorsitzenden Sylke Thamm und Bodo Mehrlein, Geschäftsführer des Bundesverbandes der Zigarrenindustrie, tauschten sie sich auch über die aktuelle Situation bei Dannemann und in der Branche aus. 

„Die Cigarrenfabrik Dannemann ist ein wichtiger Wirtschafts- und Beschäftigungsfaktor für unsere Region und ein Traditionsunternehmen mit großer Bedueutung für Lübbecke“, so Achim Post. Und weiter: „Lübbecke kann sich glücklich schätzen, ein international agierendes und erfolgreiches Unternehmen wie Dannemann zu beheimaten. Seit vielen Jahren stehe ich mit der Firma in gutem Kontakt.“

Vor über 150 Jahren wurde die Zigarrenfabrik von Geraldo Dannemann gegründet. Bis heute ist sie nicht nur eines der traditionsreichsten europäischen Tabakunternehmen, sondern bei der Produktion von Zigarren und Zigarillos auch Marktführer in Deutschland. Allein in Lübbecke beschäftigt das Unternehmen rund 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, weltweit sind rund 5.000 Angestellte für die Unternehmensgruppe tätig.