Achim Post zur Bereinigungssitzung für den Bundeshaushalt 2024

Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung für den Bundeshaushalt 2024 erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD:

„Die Eckpfeiler des Bundeshaushaltes stehen seit den frühen Morgenstunden fest. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hat die Ampel-Koalition in den letzten Stunden ihre politische Gestaltungsfähigkeit bewiesen. Wir haben in stürmischen Zeiten und unter veränderten Rahmenbedingungen ein gutes Haushaltspaket geschnürt, gerade auch für NRW. Hinter uns liegt eine turbulente Woche mit einem guten Ergebnis zum Abschluss.

Nordrhein-Westfalen ist dann am stärksten, wenn die Politik den sozialen Zusammenhalt aktiv gestaltet und fördert. Ich freue mich, dass wir in den Verhandlungen ein deutliches Bafög-Plus von 150 Millionen Euro erzielen konnten. Davon werden bei der anstehenden Bafög-Reform rund 150.000 Empfänger in NRW profitieren.

Zudem sind die geplanten Kürzungen von 80 Millionen Euro bei den Freiwilligendiensten komplett vom Tisch. In Zeiten, in denen die Verbände der freien Wohlfahrtspflege mit Zehntausenden vor dem nordrhein-westfälischen Landtag demonstrieren, senden wir damit ein wichtiges Zeichen des Respekts. Die SPD hat auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten die sozialen Träger und ihre Beschäftigten fest im Blick.«

Achim Post zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds

Foto: pixabay.com

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende für die Themen Haushalt und Finanzen, Achim Post:

„Das Bundesverfassungsgericht hat heute ein grundlegendes Urteil zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) und damit verbundenen Fragen gefällt.

Selbstverständlich wird die Ampel-Koalition dieses Urteil genau beachten und umsetzen. Es ist daher gut, dass die Bundesregierung die unmittelbaren Schlussfolgerungen aus dem Urteil bereits gezogen und die entsprechenden Mittel im KTF zur Sperrung vorgeschlagen hat. Im nächsten Schritt wird nun ein neuer Wirtschaftsplan für den KTF zu erarbeiten sein.

Es ist darüber hinaus auch richtig, dass die Bundesregierung zusammen mit den Regierungsfraktionen im Bundestag nun im Weiteren eine genaue und verantwortungsvolle Prüfung des Urteils und seiner tieferliegenden Folgen vornehmen werden. Ein solches, ebenso klares wie umsichtiges Vorgehen ist der Tragweite des Urteils angemessen und die richtige Richtschnur auch für alle weiteren Schritte.

Zugleich ist klar: Regierung und Koalition bleiben handlungsfähig. Wir werden die Haushaltsberatungen planmäßig fortsetzen und im Deutschen Bundestag abschließen.“

Umgang mit dem Wolf

v.l. Achim Post, Dr. Wiebke Esdar, Jürgen Berghahn und Stefan Schwartze Foto: NRW-Landesgruppe/Michael Krömer

Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat in dieser Woche einen Beschluss zum Umgang mit dem Wolf gefasst.

Hierzu erklären die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Berghahn (Lippe), Dr. Wiebke Esdar (Bielefeld), Achim Post (Minden-Lübbecke) und Stefan Schwartze (Herford/Bad Oeynhausen):

„Wir haben diesen Beschluss maßgeblich vorangetrieben, weil es so wie bisher bei uns in OWL und in ganz Deutschland nicht weitergehen kann. Wir brauchen endlich einen klaren Vorrang des Schutzes von Weidetierhaltung. Dazu müssen die Entnahmemöglichkeiten ausgeweitet und Folgemaßnahmen bereits nach dem ersten Riss möglich sein. Den Beschluss der NRW-Landesgruppe unterstützen wir deshalb ausdrücklich.”

Schritt in die richtige Richtung: Genehmigungsbeschleunigungsgesetz beinhaltet keine Vorfestlegungen auf Geschwindigkeitsangaben und Trassenverläufe bei Schienenausbau

Foto: pixabay.com

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche ein Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich beschlossen, das auch die Bahnstrecke Hannover-Bielefeld betrifft. Mit dem Gesetz werden u. a. die Rahmenbedingungen zur Ertüchtigung des Schienennetzes im Rahmen eines Deutschland-Taktes festgelegt. Mit Blick auf die Strecke Hannover – Bielefeld geht aus dem Gesetz allein allerdings noch nicht klar genug hervor, dass damit keine Vorfestlegung für eine Neubautrasse getroffen wird.

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Berghahn (Lippe), Dr. Wiebke Esdar (Bielefeld), Achim Post (Minden-Lübbecke), Stefan Schwartze (Herford/Bad Oeynhausen) und Marja-Liisa Völlers (Nienburg-Schaumburg) begrüßen daher den begleitenden Entschließungsantrag, der Vorfestlegungen auf Trassen, konkrete Verläufe oder zu erreichende Geschwindigkeiten bzw. Fahrzeiten klar ausschließt. Zudem wird deutlich gemacht, dass für die weitere Planung und Umsetzung eines Deutschlandtaktes die Öffentlichkeitsarbeit und Dialogprozesse in den betroffenen Regionen gestärkt werden müssen.

Die heimischen Abgeordneten sind sich einig: “Gemeinsam mit unseren Kolleginnen und Kollegen aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben wir durchgesetzt, diesen Entschließungsantrag ins Parlament einzubringen. Damit wird klargestellt, dass es keine Vorfestlegung für eine Neubaustrecke zwischen Hannover und Bielefeld gibt. Das ist ein wichtiger Erfolg für die Menschen in unserer Region und stärkt die Interessen derjenigen, die von einer Neubautrasse betroffen wären.

Die Abgeordneten abschließend: Jetzt kommt es aber darauf an, am Ball zu bleiben. Wir setzen uns weiter intensiv für den trassennahen Ausbau ein und werden die politischen Abläufe sowie die planerischen Prozesse auch weiterhin kritisch begleiten. Ein Neubau der Bahntrasse wäre unwirtschaftlich, schlecht für die Umwelt und gegen die Interessen der Menschen vor Ort.“

Gleichberechtigte Förderung von Holz- und Pellet-Heizungen

Foto: Maurice Weiss

Der Deutsche Bundestag hatte in einem Entschließungsantrag am 8. September 2023 eine Förderkulisse beschlossen, welche die Bürgerinnen und Bürger beim Umstieg auf klimafreundliches Heizen und Wohnen finanziell unterstützen soll. Die Ampel-Koalition hat sich darauf verständigt, die Förderungen deutlich auszuweiten und damit auch das Heizen mit Holz und Pellets als förderwürdig einzustufen. Zur Umsetzung des Entschließungsantrages hat das Bundeswirtschaftsministerium eine neue Förderrichtlinie entworfen, welche derzeit jedoch die Förderung für Pellet- und Holzheizungen an die Installation von Solarthermie, Photovoltaik oder Wärmepumpen knüpft.

Dazu erklären die drei zuständigen SPD-Fraktionsvizes Achim Post, Verena Hubertz und Matthias Miersch:

„Nachdem wir vor der Sommerpause intensiv und gründlich das Heizungsgesetz beraten haben, erwarten wir nun eine Förderung gemäß der Grundsätze dieses Gesetzes. Insbesondere die Änderungen, die die Koalitionsfraktionen für mehr Technologieoffenheit vorgenommen haben, müssen jetzt in eine gleichberechtigte Förderung dieser Technologien münden. Das Heizen mit Holz und Pellets muss wie alle Erneuerbare Energien förderfähig sein und darf nicht mit Einschränkungen benachteiligt werden. Darauf werden wir im Rahmen der Beteiligung des Haushaltsausschusses im weiteren Verfahren hinwirken.“

Achim Post sagt Caritas Minden Unterstützung zu

v.l.n.r.: Vlora Bogiqi, Susanne Leimbach, Achim Post, Beatrix Dunker, Cornelia Schiepek und Magdalena Stoentcheva (Foto: Francine Schwertfeger)

Mit der Migrationsberatung leisten Institutionen und Organisationen wie die Caritas Minden seit knapp 20 Jahren einen wichtigen Beitrag zur Integration von Geflüchteten sowie Migrantinnen und Migranten aus der EU und Drittstaaten. Trotz der immensen Herausforderungen, vor denen sie angesichts steigender Flüchtlingszahlen und der geplanten Anwerbung von Fachkräften stehen, ist im Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2024 mit 57,5 Millionen Euro für die Migrationsberatung eine Kürzung in Höhe von 30 Millionen Euro gegenüber dem laufenden Jahr vorgesehen. Hinzu kommt, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) plant, die Tarife für Bestandsmitarbeitende zu senken.

Die Caritas Minden hat sich deshalb an den heimischen Bundestagsabgeordneten und Parteivorsitzenden der NRWSPD, Achim Post, gewandt, um mit ihm über die geplanten Kürzungen zu sprechen. Die Vorständin der Caritas Minden, Susanne Leimbach, machte gegenüber Post deutlich, dass damit nicht nur Kündigungen drohen, sondern auch die Einstellung der Migrationsberatung nicht mehr auszuschließen sei. Leimbach: „Sowohl die Mittelkürzung als auch die Absenkung des Tarifs wäre für die Caritas existenziell. Wir können die Kürzungen nicht mehr aus dem eigenen Haushalt auffangen wie voriges Jahr – für uns geht es jetzt um Alles!“

Achim Post erklärte, dass die parlamentarischen Beratungen über den Haushaltsentwurf der Bundesregierung nun angelaufen seien und sagte der Caritas Minden seine Unterstützung zu: „Die Arbeit der Migrationsdienste ist ein zentraler Baustein für die Integration von Geflüchteten.“ Auch wenn die Haushaltssituation äußert schwierig sei, so Post, zeigte er sich zuversichtlich und will sich bei den Verhandlungen für die Migrationsberatung einsetzen.

Die Caritas Minden und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Migrationsberatung sind für viele Geflüchtete und andere Migrantinnen und Migranten die erste Anlaufstelle. Im Rahmen der Migrationsberatung für Erwachsene (MBE) hilft sie beispielsweise bei rechtlichen Fragen, unterstützt bei der Integration in die Gesellschaft, vermittelt Berufs- und Bildungsberatung sowie Deutschkurse.

Kurze Bewerbungsfrist: Ein Jahr in die USA mit einem Bundestags-Stipendium für Jugendliche und junge Erwachsene

Auch im Sommer 2024 können wieder Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Diese Möglichkeit eröffnet das zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA beschlossene Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP).

In den USA leben die Jugendlichen in der Regel in Gastfamilien. Schülerinnen und Schüler besuchen die High School. Die jungen Berufstätigen besuchen ein Community College oder eine vergleichbare Bildungsstätte und absolvieren ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb.

Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die zwischen dem 1. August 2006 und dem 31. Juli 2009 geboren sind und die Schulausbildung zum 31. Juli 2024 noch nicht mit dem Abitur abgeschlossen haben.

Darüber hinaus können sich junge Berufstätige / Auszubildende bewerben, die zum 31. Juli 2024 eine anerkannte abgeschlossene Berufsausbildung haben und nach dem 31. Juli 1999 geboren sind.

Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) weist darauf hin, dass interessierte junge Leute sich bald entscheiden müssen: „Die Bewerbungen müssen bis zum 8. September 2023 bei der Austauschorganisation eingegangen sein.“

Interessierte finden die Bewerbungsunterlagen auf der Seite www.bundestag.de/ppp. Hier kann man sich auch online bewerben.

SPD-Abgeordneter Achim Post trifft USA-Ausstauschüler Lukas Gorka

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post hat sich mit dem diesjährigen Austauschschüler des Parlamentarischen Partenschaft-Programms (PPP), Lukas Gorka, zu einem Gespräch getroffen. Auf Einladung von Post wird der 15-jährige Lukas Gorka im August für ein Jahr seine Heimatstadt Rahden mit den USA tauschen. Dort wird er bei einer Gastfamilie aufgenommen und vor Ort in die Schule gehen, um das Leben in Amerika aus nächster Nähe kennenzulernen.

Achim Post hatte auch im vergangenen Jahr wieder interessierte junge Menschen aus dem Mühlenkreis dazu aufgerufen, sich für das Jugendaustauschprogramm zu bewerben. Lukas Gorka hat diese Chance erfolgreich wahrgenommen. Dem SPD-Abgeordneten war es ein wichtiges Anliegen, vor dem Start des Auslandsjahres persönlich mit ihm ins Gespräch zu kommen. Achim Post dazu: „Ich unterstütze das Austauschprogramm mit den USA schon seit vielen Jahren, denn es hat eine lange Tradition in den deutsch-amerikanischen Beziehungen. Daher freue mich sehr, dass mit Lukas auch in diesem Jahr wieder ein hoch interessierter Austauschschüler aus Minden-Lübbecke dabei ist.“

Lukas Gorka, Schüler am Rahdener Gymnasium, sprach mit dem Abgeordneten Post über seine Wünsche für das Austauschjahr. Gorka dazu: „Ich freue mich schon sehr auf die Zeit in den USA. Die werde ich natürlich auch dazu nutzen, um meine Englischkenntnisse wesentlich zu vertiefen. Ich hoffe insbesondere, viele neue Eindrücke und Erfahrungen sammeln zu können. Als begeisterter Hobbyfilmer möchte ich versuchen, auch in den USA mit meiner Kamera interessante Aufnahmen zu machen.“

Achim Post und Lukas Gorka haben vereinbart, gerade in den nächsten 12 Monaten weiter in Kontakt zu bleiben. Post abschließend: „Ich wünsche Lukas für seine Zeit in den USA alles Gute. Ich hoffe, dass er wertvolle Erfahrungen sammelt, neue Freundschaften schließt und viele schöne Momente erlebt. Besonders freue ich mich, wenn er mir von seinem Austausch berichten wird.“

Hintergrund:

Die Bewerbungsfrist für das nächste PPP in 2024 ist bereits angelaufen. Noch bis zum 8. September 2023 können Interessierte sich bewerben. Die Unterlangen stehen auf https://www.bundestag.de/ppp zur Verfügung. Dort können auch alle weiteren Informationen über das PPP und das Bewerbungsverfahren abgerufen werden.

Das PPP wurde 1983 vom Deutschen Bundestag und dem US-Kongress ins Leben gerufen. Es steht unter der Schirmherrschaft der Bundestagspräsidentin. Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die zum Zeitpunkt der Ausreise (Stichtag: 31. Juli 2024) mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt sind und ihre Schulausbildung zum Ausreisetag noch nicht mit dem Abitur oder Fachabitur abgeschlossen haben. Bewerbungen mit einem mittleren Schulabschluss sind möglich. Junge Berufstätige und Auszubildende können sich ebenfalls bewerben, wenn sie zum 31. Juli 2024 höchstens 24 Jahre alt sind und ihre Berufsausbildung bereits abgeschlossen haben.

Bürgerbataillon Minden zu Besuch bei Achim Post in Berlin

Foto: Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

Das Mindener Bürgerbataillon hat dem heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post (SPD) auf seine Einladung hin einen dreitägigen Besuch in Berlin abgestattet. Dabei konnte die Gruppe ein abwechslungsreiches Programm erleben.

Der Höhepunkt war der Besuch des Deutschen Bundestags. Hier erhielt die Gruppe spannende Einblicke hinter die Kulissen der Bundespolitik und traf Achim Post an seinem Berliner Arbeitsplatz. In einer lebendigen Diskussion über aktuelle politische Themen haben sich die Teilnehmenden auch über die Arbeit ihres Abgeordneten informieren können.

Für Achim Post war der Besuch aus der Heimat eine schöne Abwechslung zu seiner parlamentarischen Arbeit: „Ich möchte mich bei allen Teilnehmenden für die interessanten Gespräche und die schönen Tage mit ihnen bedanken. Das Bürgerbataillon hat eine lange Tradition in Minden, das fest im kulturellen Leben der Stadt verankert ist.“

Neben einer Stadtrundfahrt durch das politische Berlin und einer Führung durch das Futurium stand auch ein Informationgespräch im Bundesentwicklungsministerium mit auf dem Programm.

Achim Post: „Ich habe mich sehr über den Besuch gefreut. Schön war auch, dass der Mindener Bürgermeister Michael Jäcke ebenso dabei war wie der ehemalige Stadtmajor Heinz Joachim Pecher und der amtierende Stadtmajor Christian Bremkes.“

Dank an Hans Hamel

Achim Post überbringt Geschenk aus Berlin

Mit einem dicken historischen Buch über das Reichtagsgebäude unterm Arm überraschte der heimische Abgeordnete Hans Hamel in Holsen.

Achim Post: “Hans Hamel hat nicht nur für Holsen und Hüllhorst Herausragendes geleistet. Er hat sich um die Demokratie in Deutschland verdient gemacht.”

Hans Hamel, Ortsvorsteher in Holsen und fast 44 Jahre Mitglied des Rates und 30 Jahre stellvertretender Bürgermeister, freute sich über den Besuch von Achim Post. Bei Kaffee und Kuchen gab es viel zu erzählen. Hans Hamel: „Nun sollen sich die Jüngeren bewähren und die so wichtige Arbeit für Hüllhorst anpacken.“

Achim Post abschließend: „Ich kann vor Hans Hamel und seinem jahrzehntelangen Engagement wirklich nur den Hut ziehen. Er steht gleichermaßen für Verlässlichkeit und Stetigkeit wie auch für Hartnäckigkeit und trockenen ostwestfälischen Humor.”