Mühlenkreis-SPD auf dem SPD-Bundesparteitag gut vertreten

Foto von links: Michael Jäcke, Achim Post, Claudia Strobel, Micha Heitkamp und Michael Buhre

Zufrieden zeigten sich der Mindener Bürgermeister Michael Jäcke, der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post, Kreistagsmitglied Claudia Strobel, der Juso-Vorsitzende OWL Micha Heitkamp und SPD-Kreisvorsitzender Michael Buhre.

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SPD bekommt neue Parteispitze

Die Teutonenriege im Bundestag: Stefan Schwartze, Wiebke Esdar, Elvan Korkmaz-Emre und Achim Post

Die Wahl ist entschieden: Wir bekommen eine neue Parteispitze. Die Mitglieder haben diskutiert und gestritten, sie haben fair und demokratisch gewählt. Jetzt stehen wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zusammen, gemeinsam mit unseren neuen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Die SPD wird auch weiterhin als Kraft für Fortschritt und Gerechtigkeit gebraucht, bei uns in Ostwestfalen-Lippe und in ganz Deutschland. Packen wir’s an – mit Mut, Zusammenhalt und Zuversicht.

Wir haben in den letzten Jahren vieles erreicht:

  • Wir haben Familien mit dem Gute Kita Gesetz und dem Starke Familien Gesetz gestärkt.
  • Arbeitnehmer haben wir mit der Abschaffung des Soli für 90 Prozent der Zahlenden und der Einführung der paritätischen Finanzierung der Krankenkassenbeiträge entlastet.
  • Wir haben die Angehörigen von Menschen mit Pflegebedarf unter einem Einkommen von 100.000 Euro von Zuzahlungen befreit.
  • Für Langzeitarbeitslose haben wir einen sozialen Arbeitsmarkt geschaffen.
  • Die Rentenversicherung wurde gestärkt und das Rentenniveau gesichert.

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“Altschulden sind ein Teufelskreis – Kommunen müssen da endlich raus”

Zur heutigen Altschuldentagung des NRW-Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung in Berlin erklären der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe und Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete, Achim Post MdB, und der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Thomas Kutschaty:

Achim Post:
„Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat bei der Konferenz der SPD-Fraktionsvorsitzenden am 18. und 19. November noch einmal ausdrücklich betont, dass er eine Altschuldenregelung unterstützt. Unser Heimatbundesland NRW wäre der größte Nutznießer. Die Landesregierung von Armin Laschet muss daher jetzt endlich aktiv auf andere Länder und den Bund zugehen, Verantwortung übernehmen und eigene Vorschläge vorlegen. Wir müssen unsere Kommunen raus aus dem Altschulden-Teufelskreis holen.“

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Ein Blick hinter die Kulissen der Berliner Politik: Zu Besuch im Deutschen Bundestag bei Achim Post

Bildunterschrift: Besucher aus dem Mühlenkreis mit Achim Post auf der Kuppel des Reichstagsgebäudes
Copyright: Bundesregierung / Volker Schneider

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post (SPD) besuchten die Mühlengruppe Holzhausen a. d. Porta, die Gewerkschaftssenioren der IG Metall Minden und der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten sowie weitere Bürgerinnen und Bürger aus dem Mühlenkreis die Hauptstadt.

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„Entlastung für Betriebsrentnerinnen und -rentner beschlossen“

© Markus Jäger
CC BY-ND 3.0 DE

Auch Betriebsrentnerinnen und -rentner können aufatmen. “Mit der Entscheidung über die Einführung einer Grundrente wurde auch endlich eine Regelung für die hohen Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten beschlossen”, zeigt sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze erfreut.

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Große Koalition erzielt Einigung bei der Grundrente

Zur Einigung bei der Grundrente erklärt Achim Post, MdB und Vorsitzender der NRW-Landesgruppe:

“Diese Koalition ist besser als ihr Ruf. Die Einigung bei der Grundrente kann mit Fug und Recht als ordentlicher Kompromiss bezeichnet werden, der für mehr als eine Million Menschen in Deutschland die Anerkennung ihrer Lebensleistung bringt. Die Grundrente ist ein wirklich wichtiger Baustein für mehr Gerechtigkeit in unserem Land, den die SPD erkämpft hat und den wir nun in Regierung und Parlament zügig umsetzen müssen und umsetzen werden.“

Gemeinsam am Tisch: Bürgerinitiativen und Politik beraten sich zum Trassenausbau Hannover – Bielefeld

Bildunterschrift: Marja-Liisa Völlers (4.v.l.) mit Achim Post (2.v.l.), Karsten Becker, MdL (1.v.l.) Land-rat Jörg Farr (5.v.l.), Dr. Peter Dörsam (1.v.r.) sowie den Vertreterinnen und Vertretern der Bürger-initiativen „Bigtab“, „Groß Munzel“, „Masse gegen Trasse“, „Seelze“ und „Auetal“. (Foto: Büro Völlers)

Um sich gemeinsam zum Trassenausbau auf der Strecke Hannover – Bielefeld auszutauschen, luden die SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post (Minden-Lübbecke) und Marja-Liisa Völlers (Nienburg II-Schaumburg) heimische Bürgerinitiativen zum Gespräch. Neben den Bürgerinitiativen „Bigtab“, „Groß Munzel“, „Masse gegen Trasse“, „Seelze“ und „Auetal“ folgten auch Karsten Becker, MdL (SPD), Landrat Jörg Farr sowie Dr. Peter Dörsam, Sprecher von Alpha-E, der Einladung nach Stadthagen.

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Besserer Schutz für Paketboten

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag dieser Woche zahlreiche Verbesserungen für die Paketbotinnen und Paketboten beschlossen. Paketdienste müssen künftig dafür haften, wenn Nachunternehmer sich nicht an die gesetzlichen Regeln halten.

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Bundestagsabgeordnete Post und Kapschack zu Gast beim DGB-Kreisvorstand

Austausch mit dem DGB Minden-Lübbecke zur Grundrente (v. links): 1. Reihe: Christina Weng, Manfred Koller, Karl-Heinz Detert, Carolin Welle, Clea Stille; 2. Reihe: Elke Schöbe, Achim Post, Lutz Schäffer und Ralf Kapschack.

Während seiner Wahlkreistour durch Minden war der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) zu Gast beim DGB-Kreisverband Minden-Lübbecke. Er wurde begleitet von Ralf Kapschack, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für das Themengebiet Rente. Die DGB-Kreisvorsitzende Carolin Welle begrüßte die Abgeordneten im Mindener Gewerkschaftshaus.

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Berlin – Tag und Nacht: Eine Reise durch die politische Hauptstadt

Bildunterschrift: Besucher aus dem Mühlenkreis mit Achim Post auf der Dachterrasse des Reichstagsgebäudes – Copyright: Bundesregierung / Atelier Schneider

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post (SPD) besuchten Mitglieder des Isenstedter Sport-Club und der Sportkompanie des Lübbecker Bürgerschützenbataillons die Hauptstadt. Drei Tage lang blickte die Besuchergruppe aus Minden-Lübbecke hinter die Kulissen der Politik.

Auf dem Programm standen unter anderem eine Stadtrundfahrt durch Berlin, die Ausstellung zur parlamentarischen Demokratie im Deutschen Dom und ein Gespräch beim Bundesnachrichtendienst. Höhepunkte der Reise waren der Besuch im Deutschen Bundestag und das ausführliche Gespräch mit Achim Post.

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