„Fraktion vor Ort“ diskutierte zur Zukunft der Rente – Substantieller Schritt in richtige Richtung aber noch viel zu tun

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„Das Thema Rente ist zurecht emotional besetzt, weil es für viele Menschen existenziell ist“, so der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze. „Die Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 Prozent, die Zusage, die Rentenbeiträge nicht über 20 Prozent ansteigen zu lassen und deutliche Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente sind ein substantieller Schritt in die richtige Richtung. Ich bin froh, dass wir das inzwischen geschafft haben. Ohne die SPD in Regierungsverantwortung hätte es das nicht gegeben. Klar ist aber auch: Das darf nicht das Ende der Fahnenstange sein.“ Zur Diskussion über die Zukunft der Rente hatten Schwartze und der Rentenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ralf Kapschack jetzt ins Herforder DENKWERK eingeladen.

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Rede zum Haushalt des Bundeskanzleramtes 2019

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Zu Beginn seiner Rede macht der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, machte zu Beginn seiner Rede deutlich, dass es nicht nur um Geld geht – sondern auch um die Frage „In was für einen Deutschland wir leben wollen“. Nach Ansicht von Post würde sich die Mehrheit für ein liberales, soziales und offenes Deutschland aussprechen.

Mit Blick auf Chemnitz macht Post deutlich, dass man die Demokratie gegen rechte Bestrebungen verteidigen werde. Auch verwies Post in seiner Rede auf das gemeinsame Marschieren der AfD mit Rechtsextremisten und machte deutlich, dass die AfD „nicht in die erste oder zweite Reihe des Bundestages gehört, sondern auf die ersten Seiten des Verfassungsschutzberichtes“.

Um die Bestrebungen von Rechts zu bekämpfen, braucht es einen „starken, handlungsfähigen, demokratischen und sozialen Rechtsstaat”.

Rede von Achim Post als Video

AfA Minden-Lübbecke begrüßt Heil-Vorschlag zur Rente

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Der Vorsitzende der AfA-Minden-Lübbecke, Peter Bernard zum Heil-Vorschlag:

Der Minister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, hat sich erstmals konkret zu den Zukunftsplänen der Rentenversicherung geäußert. Im Vorfeld zu einer Veranstaltung sagte er, dass er es nicht mehr ausschließt, dass auch Beamte in die Rentenkasse einzahlen. Dieser Vorstoß ist ganz im Sinne der AfA und ein Schritt in die richtige Richtung.

Auch, dass Selbständige in das System einzahlen sollen ist nur konsequent. Ok wenn man Selbständigen eine Wahlmöglichkeit gibt ob sie in die gesetzliche Rente einzahlen oder die Form der privaten Altersvorsorge wählen ist auch in Ordnung. Hier muss man dann aber konsequent sagen, dass nur der ein Recht auf eine gesetzliche Rente hat, der auch in das System einbezahlt.

Ein Solidarsystem kann nur funktionieren, wenn es solidarisch betrieben wird und alle sich daran beteiligen.

ACHIM POST ZU BESUCH BEI TUS 09 MÖLLBERGEN

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Auf seiner diesjährigen Sommertour besuchte der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) den Verein TuS 09 Möllbergen in Porta Westfalica. Gemeinsam mit Birgit Härtel, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, informierte sich Achim Post beim Vorsitzenden Karl-Wilhelm Stolze und beim Vorstandsmitglied Ralf Kurz über die Arbeit des Vereins und besichtigte das Areal.

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