Gerd Beckmann als Vorsitzender bestätigt
Kontiuität an der Spitze der Bad Oeynhausensener Sozialdemokratie:…
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket
Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen…
Reproduktive Rechte stärken
Die im Koalitionsvertrag verankerte Kommission zur reproduktiven…
Das Transsexuellengesetz war ein Akt staatlichen Unrechts
Das Selbstbestimmungsgesetz ist ein historischer Schritt…
Verfassungsgericht stoppt Willkür und Machtarroganz von Ministerin Scharrenbach – ein guter Tag für die parlamentarische Demokratie
Am heutigen Dienstag hat der Landesverfassungsgerichtshof seine…
Höhe des Unterrichtsausfalls ist ein Desaster – Schulministerin Feller ist an eigenem Anspruch gescheitert
Zu der heute von Schulministerin Feller veröffentlichten Unterrichtsausfall-Statistik…
KRUSE/NESTLE/SCHEER: Ampel-Einigung stellt wichtige Weichen für Wasserstoff-Kernnetz
Die energiepolitischen Sprecher der Regierungsfraktionen haben…
NRW darf nicht wieder Hotspot für salafistische Hassprediger werden
Laut Berichterstattung von RTL vom 05.04.2024 habe der als „Prophet…