Christina Weng und Angela Lück
Wasser verlangt einen besonderen Schutz, da es lebenswichtig für Menschen, Tiere und Pflanzen ist. Aus diesem Grund hat das Europäische Parlament 1999 die EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) verabschiedet.
Die WRRL verfolgt über das Instrument der Bewirtschaftungsplanung von Flussgebieten das Ziel, für Flüsse, Seen, Küstengewässer und Grundwasser ursprünglich möglichst bis 2015 –spätestens jedoch bis 2027 – den guten chemischen und ökologischen Zustand zu erreichen. Bislang ist dieses Ziel nicht erreicht.
Das Land NRW hat viele Maßnahmen zum Erreichen dieser Ziele ergriffen. Auf der jährlichen Gewässerkonferenz der Bezirksregierung Detmold wird über den Erfolg der Projekte regelmäßig berichtet.
Der Zustand der Weser entspricht jedoch weiterhin nicht den Zielen der WRRL. Nach wie vor wird die Wasserqualität dieses Flusses durch die Einleitungen des Düngemittelherstellers Kali & Salz AG nachhaltig geschädigt. Damit werden auch alle anderen Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Wasserqualität im Zustrom der Weser konterkariert. Die EU betreibt aus diesem Grunde ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland. Eventuelle Strafen würden auch die Bürger in NRW belasten.
In einer kleinen Anfrage wollen die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Angela Lück und Christina Weng von der Landesregierung erfahren welche Auswirkungen die die Salzeinleitungen des hessischen Unternehmens K+S auf die Ökosysteme und Wasserversorgung in den Kommunen entlang der Weser haben. Des Weiteren soll die Landesregierung ihre Maßnahmen darstellen, mit denen die Wasserqualität der Weser verbessert werden sollen und welche Maßnahmen ergriffen wird um die Salzeinleitungen durch K+S zu reduzieren.
