Archiv für das Monat: August, 2019
Wir brauchen beim Fliegen einen Mindestpreis
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionGedenken und Erinnern: Vor 80 Jahren begann der Zweite Weltkrieg durch den deutschen Überfall auf Polen
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionAm 1. September vor 80 Jahren überfielen deutsche Truppen Polen und lösten damit den Zweiten Weltkrieg aus. Der Krieg mit seinem millionenfachen Leid und Tod ist ein Sinnbild des Schreckens und der Verachtung des Lebens. Bisher fehlt eine Erinnerungs- und Lernstätte an einer prominenten Stelle in Deutschland, die das Schicksal der Opfer des NS-Vernichtungskrieges im Osten Europas aufarbeitet und dokumentiert. Die SPD-Bundestagsfraktion möchte mit einer solchen Einrichtung die Erinnerung wachhalten.
ONgineer: Zukunftsmusik wird in Espelkamp komponiert
/in MdB, MdL /von RedaktionWenn sich künftig Transport-Drohnen selbstständig oberhalb einer Straßenlaterne berührungslos aufladen, dann wurde die Technik hierfür beim Espelkamper Hightech-Unternehmen der ONgineer GmbH entwickelt. Ein junges internationales Unternehmen mit langer Tradition. Das ist kein Widerspruch sondern Realität am Wirtschaftsstandort Espelkamp: Die Wurzeln des jungen Unternehmens ONgineer liegen in der Lichtelektronikentwicklung der ehemaligen Firmengruppe HÜCO und deren Nachfolger, der TRILUX Gruppe.
„Wir haben uns auf die Weiterentwicklung der Stromversorgungen spezialisiert und haben den Anspruch, als Top–Entwickler und auch Produzent für Miniaturnetzteile weltweit führend zu sein“, erläutert Geschäftsführer Claus-Martin Mündel die Firmenphilosophie des neu ausgegründeten Unternehmens.
Zwangspause des britischen Parlaments: Tiefpunkt der Demokratie
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionKurze Bewerbungsfrist: Ein Jahr in die USA mit einem Bundestags-Stipendium für Jugendliche und junge Erwachsene
/in MdB /von RedaktionAuch im Sommer 2020 können wieder Schüler/innen und junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Diese Möglichkeit eröffnet das zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA beschlossene Parlamentarische Patenschafts-Programm.
Wir wollen einen Rechtsanspruch auf Weiterbildung einführen
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionRückenwind für die sozialdemokratische Bildungspolitik
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionScharrenbach macht nur Schleifchen um ihre Mogelpackung
/in MdL /von RedaktionZum heutigen Pressegespräch von Kommunalministerin Ina Scharrenbach mit Rüdiger Meier (CDU), dem Bürgermeister von Kirchlengern (Kreis Herford), erklärt Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW und heimischer SPD-Landtagsabgeordneter:
„Frau Scharrenbach ist erkennbar unter Druck. Ihr Gesetzentwurf zur Anpassung der Straßenausbaubeiträge kommt bei den Menschen im Land schlecht an. Aber anstatt auf die Proteste zu reagieren, machte sie heute nur Schleifchen um ihre Mogelpackung.
Dass sie ihre Pläne ausgerechnet am Beispiel von Kirchlengern erläutert hat, belegt die Augenwischerei, die Scharrenbach hier betreibt. Kirchlengern legt derzeit 50 Prozent der Kosten auf die betroffenen Eigentümer um. Durch die von Scharrenbach geplanten Änderungen wären es weiterhin noch 40 Prozent – also beileibe keine Halbierung, wie von der schwarz-gelben Landesregierung immer behauptet.
Die CDU ist erkennbar orientierungslos. Mehr Information senkt keinen einzigen Beitrag. Frau Scharrenbach sollte endlich die richtige Konsequenz aus den Protesten im ganzen Land ziehen. Und die heißt immer noch: Straßenausbaubeiträge abschaffen! Dafür wird sich die SPD weiter einsetzen. Die Bürgerinnen und Bürger können dann bei den nächsten Wahlen darüber abstimmen.“
Wir bringen mehr Betriebe und Jugendliche zusammen
/in Bundestagsfraktion /von Redaktion“Wir stärken die berufliche Bildung in Deutschland weiter. Mit der neuen Vereinbarung der Allianz für Aus- und Weiterbildung, die heute unterzeichnet wurde, bringen wir mehr Betriebe und Jugendliche zusammen und steigern so die Attraktivität des Erfolgsmodells der dualen Ausbildung. Das ist ein weiterer wichtiger Baustein zur Sicherung von Fachkräften.“
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