SPD-OWL fordert Neuaufstellung bei der Flughafenfinanzierung

Foto: Pixabay.com

Der Flughafen PaderbornLippstadt ist ein wichtiger Bestandteil der Infrastruktur in der Wachstumsregion OWL: er bietet den Menschen, der Wirtschaft und der Wissenschaft schnelle Anschlussmöglichkeiten an wichtige Standorte außerhalb Deutschlands und gute Verbindungen in viele Urlaubsregionen. Daher ist er auch für viele Menschen in der Region wichtig für ihre Reiseplanungen.

Der Regionalvorstand der SPDOWL und die Fraktion der Sozialdemokraten im Regionalrat haben sich jetzt erneut intensiv mit der aktuellen finanziellen Situation des Flughafens beschäftigt. „Leider müssen die umliegenden Kreise und die Stadt Bielefeld derzeit die Verluste des Flughafens aus ihren Haushalten finanzieren. Hinzu kommt noch die Forderung der EU, diese Beihilfen einzustellen. Wenn dann gleichzeitig die Deckungslücke größer wird, müssen die Alarmglocken klingeln“, erklärt Stefan Schwartze, Vorsitzender der SPD in Ostwestfalen-Lippe.

Weiterlesen

Europa im Fokus beim “Roten Grill” in Lahde

Gestern veranstaltete der SPD Ortsverein Petershagen einen “Roten Grill” auf dem Bismarckplatz in Lahde. Im Mittelpunkt stand die Rede  des SPD-Europakandidaten Micha Heitkamp der zur Teilnahme an der Wahl aufrief, um den rechtsextremen Tendenzen entgegenzuwirken.

Weiterlesen

Pressespiegel: Kevin Kühnert im Europawahlkampf in OWL

An diesem Wochenende war der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert in OWL um die heimischen Europakandidaten Sally Lisa Starken und Micha Heitkamp im Europawahlkampf zu unterstützen.

Hier gibt es eine Übersicht über die Presseberichte:

NW vom 06.05.2019: Juso-Chef Kühnert wirbt in OWL für Europa
NW vom 06.05.2019: „SPD darf sich nicht wegducken“
WB vom 05.05.2019: »Es gibt eine Sehnsucht vieler Menschen, über Grundsätzliches zu reden«
WB vom 06.05.2019: Gerechtigkeit soll Vertrauen schaffen

SPD-Europakandidat Micha Heitkamp im WB-Interview

Mit Sally Lisa Starken und Micha Heitkamp schickt die SPD in OWL zwei junge Kandidaten in die Europawahl.

Im Interview mit WB-Redakteurin Friederike Niemeyer spricht mit dem Hiller Micha Heitkamp (Vorsitzender der Jusos in der Region OWL und stellv. Vorsitzender der SPD Minden-Lübbecke) über den Haustürwahlkampf, Seenotrettung im Mittelmeer und die aktuelle Debatte um Kevin Kühnert und seiner Forderung zur Kollektivierung von großen Unternehmen.

Zum Interview auf westfalen-blatt.de

“Wir müssen Europa anders machen!”

Der Europakandidat der SPDOWL Micha Heitkamp machte in seiner heutigen Rede auf dem Parteikonvent der SPD deutlich, dass man eine andere Europapolitik betreiben müsse.
 


 

Kämpfen für ein starkes und soziales Europa

Am Samstag haben die SPDOWL und die heimischen Europkandidaten Sally Lisa Starken und Micha Heitkamp zum Europawahlauftakt ins Bielefelder KuKS geladen.

In ihren Reden machten Starken, Heitkamp und der SPE-Generalsekretär Achim Post deutlich wie wichtig die Wahl im Mai für die Zukunft Europas ist.

Gemeinsam mit dem SPE-Spitzenkandidaten Frans Timmermans und der SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley werde man für eine starkes und sozialeres Europa kämpfen.

SPD-OWL Europa-Kandidat*innen für zweites Referendum

Stellungnahmen von Sally Lisa Starken (Bielefeld) und Micha Heitkamp (Minden-Lübbecke), die als Team für die OWL-SPD für das Europäische Parlament kandidieren.

Sally Lisa Starken: „Die Entscheidung, die Europäische Union zu verlassen schwächt die Briten und uns gleichermaßen. Die Stärke der EU besteht in dem Willen, unsere Kräfte zu einen und so eine wichtige Stellung in der Welt einehmen zu können. Aus dieser solidarischen und starken Gemeinschaft auszutreten, wird gerade für kommende Generationen wirtschaftliche und rechtliche Konsequenzen haben, die sich nicht auf ein einfach ‚Ja‘ oder ‚Nein‘ reduzieren lassen. Die in meinen Augen beste Lösung besteht in einem zweiten Referendum über die Frage des Brexits. Wir haben in den letzten Monaten einen starken Anstieg an Zustimmung für den Verbleib in der EU erlebt, weil vielen Bürgerinnen und Bürgern die massiven drohenden Einschnitte immer bewusster werden. Eine Mehrheit der Briten wünscht sich inzwischen Teil der Europäischen Union zu bleiben und darüber noch einmal abstimmen zu dürfen.“

Weiterlesen

Bahnanbindung der Region OWL – SPD gibt keine Entwarnung

Foto: pixabay.com

Überrascht über die Pressearbeit des FDP-Landtagsabgeordneten Steffen Paul zur Bahnanbindung Ostwestfalen-Lippes zeigen sich die SPD-Landtagsmitglieder der Region. Auch sie hatten am Rande des jüngsten Plenums ein Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn, Werner J. Lübberink. Ihre Einschätzung: Noch sind viele Entscheidungen offen.

„Auch wenn wir das ernsthafte Bemühen der Bahn erkennen, zu guten Lösungen zu kommen. Wir sahen uns nach dem Gespräch nicht in der Lage, Entwarnung zu rufen “, so Dennis Maelzer, Sprecher der SPD-Abgeordneten aus OWL. Das gelte sowohl für die stündliche ICE-Verbindung ab Bielefeld, als auch für die IC-Haltepunkte in der Region.

Weiterlesen

Landtagsabgeordnete gehen gegen Verschlechterungen im Fernverkehr an

Foto: pixabay.com

Mit einer gemeinsamen kleinen Anfrage wenden sich jetzt die SPD-Landtagsabgeordneten aus OWL, Jürgen Berghahn, Angela Lück, Georg Fortmeier, Christina Weng, Dr. Dennis Maelzer, Regina Kopp-Herr, Christian Dahm, Ellen Stock und Christina Kampmann, an die NRW-Landesregierung. Grund dafür ist die Befürchtung, dass die Region Ostwestfalen-Lippe vom IC-Fernverkehr und vom Sprinternetz der Deutschen Bahn abgekoppelt werden könnte.

„Wir wollen wissen was die Landesregierung zu unternehmen gedenkt, um die Anbindung der Region Ostwestfalen-Lippe an das Fernverkehrsnetz der DB sicherzustellen. Außerdem soll die Landesregierung uns mitteilen, wie sie sich zu den Plänen der Deutschen Bahn im Fernverkehr positioniert“, erklärt der lippische SPD-Abgeordnete und Verkehrsexperte Jürgen Berghahn.

Weiterlesen