Archiv für die Kategorie: SPDOWL

Gestern sind die Delegierten aus den 7 Kreisverbänden bzw. Unterbezirken der SPD Region OWL im Espelkamper Bürgerhaus zu ihrer Regionalkonferenz zusammen. Neben der Vorstandswahl und der Antragsberatung wurde auch der Kandidat für die Europawahl 2024 nominiert.

Nach 9 Jahren an der Spitze der ostwestfälischen Sozialdemokrat*innen kandidierte Stefan Schwartze nicht mehr für das Amt des Regionalvorsitzenden. Die Delegierten wählten Veith Lemmen zu seinem Nachfolger. Zu den stellv. Vorsitzenden wurden Clea Stille, Dennis Maelzer und Nora Wieners von den Delegierten gewählt.

Inhaltlich sprach sich die Regionalkonferenz unter anderem für einen Nationalpark auf Landesflächen in der Egge aus. Auch die Senne könnte auch bei bestehender militärischer Nutzung ausgewiesen werden. Ein deutliches Signal sendete die Konferenz mit ihrem Beschluss zum Stalag 326, welches nach dem Gütersloher Kreistagsbeschluss auf der Kippe steht. Die Konferenz machte deutlich, dass das Stalag 326 zu einer Gedenkstätte von gesamtstaatlicher Bedeutung werden soll. Auch von der CDU wird ein klares Bekenntnis dazu eingefordert.

Mit einem einstimmigen Votum nominierten die Delegierten Ingo Stucke für die Europawahl. In ihrem europapolitischen Antrag fordern die ostwestfälischen Sozialdemokrat*innen unter anderem mehr Verantwortung Europas auf der Weltebene und mehr Maßnahmen um den sozialen Zusammenhalt in Europa zu stärken.

In seiner Rede machte der NRWSPD-Vorsitzende und SPE-Generalsekretär Achim Post deutlich, dass „die Ampel in Berlin besser, schneller und klarer“ in ihrer Arbeit werden muss. Dann hat man auch gute Chancen bei der Europawahl. Mit dem europapolitischen Leitantrag setzt die SPDOWL dazu die richtigen Schwerpunkte.

Mehr zum Thema:
Bericht der NW zur Regionalkonferenz

Heute beginnen in Berlin die Verhandlungen für die „Ampel“-Koalition von SPD, Bündnis90/Die Grünen und der FDP. In 22 Arbeitsgruppen sollen die Themen zur Zukunft der Bundesrepublik und Europa beraten werden.

Auch aus der SPDOWL nehmen Politiker:innen an den Koalitionsverhandlungen teil:

Die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post werden die Themen „Finanzen und Haushalt“ und Stefan Schwartze die Themen „Familie und Jugend“ verhandeln. Die Bielefelder Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar ist Mitglied in der Arbeitsgruppe „Wissenschaft, Innovation und Forschung“ und die stellv. Vorsitzende der NRWSPD Elvan Emre-Korkmaz (Gütersloh) in der Arbeitsgruppe „Digitales“.

Der Flughafen Paderborn–Lippstadt ist ein wichtiger Bestandteil der Infrastruktur in der Wachstumsregion OWL: er bietet den Menschen, der Wirtschaft und der Wissenschaft schnelle Anschlussmöglichkeiten an wichtige Standorte außerhalb Deutschlands und gute Verbindungen in viele Urlaubsregionen. Daher ist er auch für viele Menschen in der Region wichtig für ihre Reiseplanungen.

Der Regionalvorstand der SPDOWL und die Fraktion der Sozialdemokraten im Regionalrat haben sich jetzt erneut intensiv mit der aktuellen finanziellen Situation des Flughafens beschäftigt. „Leider müssen die umliegenden Kreise und die Stadt Bielefeld derzeit die Verluste des Flughafens aus ihren Haushalten finanzieren. Hinzu kommt noch die Forderung der EU, diese Beihilfen einzustellen. Wenn dann gleichzeitig die Deckungslücke größer wird, müssen die Alarmglocken klingeln“, erklärt Stefan Schwartze, Vorsitzender der SPD in Ostwestfalen-Lippe.

Weiterlesen