Europa ist die Antwort!

Dieses Jahr wird das Jahr der Entscheidung sein. Am 26. Mai geht es um die Frage in welche Richtung sich Europa in den kommenden Jahren entwickeln wird. Das friedliche Zusammenleben ist in Gefahr, denn die Kräfte aus dem rechtsextremen Spektrum wollen die Zeit zurückdrehen und dies muss verhindert werden. Auch stehen wir vor großen Herausforderungen die nur gemeinsam gelöst werden können.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung einen europapolitischen Beschluss gefasst und unterstreicht damit, wie wichtig eine links-progressive Mehrheit im Europaparlament ist.

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Großbritannien taumelt Richtung harter Brexit

“Die Europäische Union muss alles dafür tun, die Menschen und die Wirtschaft in Europa vor den Auswirkungen eines ungeregelten Brexit zu schützen”, begrüßt der SPD-Europaabgeordnete Jo Leinen den Beschluss von insgesamt 14 Maßnahmen durch die EU-Kommission für den Fall, dass der Austrittsvertrag nicht in Kraft treten kann.

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Barley zur Europawahl-Spitzenkandidatin gewählt: Europa ist die Antwort

Sie ist Europäerin durch und durch. Jetzt führt Katarina Barley die SPD auf Platz 1 der Liste in die Europawahl. Ihr Ziel: Europa gegen die Feinde von innen und außen verteidigen. „Wir müssen alles dafür tun, was wir können, damit Rechtspopulisten und Nationalisten weder in Deutschland noch in Europa das Sagen bekommen“, sagte die Justizministerin.

Die europäische Idee ist für die SPD die Antwort auf die großen Aufgaben der Gegenwart und Zukunft. Sie lassen sich nur gemeinsam lösen. Wenn es um den Frieden geht zum Beispiel, um Klimaschutz, um soziale Regeln in der Globalisierung. Oder auch um die gerechte Besteuerung großer Unternehmen. Leidenschaftlich betonte die SPD-Spitzenkandidatin in ihrer Rede auf der Europadelegiertenkonferenz die Bedeutung der bevorstehenden Wahl.

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Startschuss für Europa!

Auf dem Kongress der europäischen Sozialdemokraten gewählt – Frans Timmermans aus den Niederlanden als Spitzenkandidat und der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post als Generalsekretär. Beide streiten für ein soziales und demokratisches Europa.

Achim Post: „Bei den Europawahlen im Mai 2019 steht viel auf dem Spiel. Den Feinden der Demokratie darf man Europa nicht überlassen.“

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Achim Post wiedergewählt

Beim diesjährigen SPE-Kongress in Lissabon wurde der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post in seinem Amt als Generalsekretär der europäischen Sozialdemokraten und Sozialisten bestätigt.

Er wird u.a. den Europawahlkampf um den gemeinsamen SPE-Spitzenkandidaten Frans Timmermans organisieren.

Achim Post betonte, dass die Europawahl im Mai 2019 eine historische Wahl darstelle, die darüber entscheide, ob wir zukünftig in einem Europa leben, „das schwach und geteilt oder stark und geeint ist“. Den Feinden der Demokratie dürfe man Europa nicht überlasen. Aus diesem Grund, so Post, sei es entscheidend, dass Frans Timmermans der nächste Präsident der Europäischen Kommission werde und wir gemeinsam gegen die Konservativen kämpfen.

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