Frauen müssen in der Kommunalpolitik deutlich sichtbarer und hörbarer werden!

Frauen müssen in der Kommunalpolitik deutlich sichtbarer und hörbarer werden. Schließlich betreffen die örtlichen und gesellschaftlichen Themen sie im gleichen Maße wie ihre männlichen Mitstreiter.

Dazu trafen sich am Samstag rund 40 SPD-Frauen und Interessierte bei einem Konvent im ‘Le Filou’ in Hille-Rothenuffeln. Vier Stunden lang wurde in Workshops zu Themen wie “gute Vernetzung”, “Vereinbarkeit von Politik, Arbeit und Familie”, “Möglichkeiten der politischen Weiterbildung” und weiteren Punkten diskutiert. Wertvolle Unterstützung erhielten die Frauen dabei von Sarah Philipp, Co-Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Christina Weng, SPD-Landtagsabgeordnete im Kreis Minden-Lübbecke und Miriam Welz, Vorsitzende der SPD Frauen in OWL. In einer Podiumsrunde und anschließend an den Thementischen hatten die Frauen Gelegenheit zum Austausch mit den Politikerinnen, die viele Fragen beantworteten und wichtige Impulse gaben. Während des Konvents wurde durchgängig eine gut genutzte Kinderbetreuung angeboten.

Susanne Schnake, stellvertretende Vorsitzende der SPD Minden-Lübbecke, zeigte sich sehr zufrieden über diesen gelungenen Auftakt, um noch mehr Frauen zur Mitgestaltung der Kommunalpolitik zu ermutigen. „Jetzt heißt es die Ergebnisse des Tages zu bündeln und ans Werk zu gehen, um uns auch im Hinblick auf die kommenden Kommunalwahlen gut aufzustellen“, so Schnakes abschließender Appell an die Teilnehmerinnen.

Neuaufstellung an der Spitze des SPD-Kreisverbandes in 2024

Gibt sein Amt in jüngere Hände: Michael Buhre

Der Kreisverband der SPD Minden-Lübbecke wird sich an der Spitze im Jahr 2024 neu aufstellen. Nach dann 23 Jahren als Kreisvorsitzender tritt Michael Buhre im April 2024 nicht wieder für den Kreisvorsitz an. Für die Nachfolge hat Micha Heitkamp, bisher stellvertretender Kreisvorsitzender, Interesse angemeldet.

Auf der letzten SPD-Kreisvorstandssitzung des Jahres wurde turnusgemäß ein Kreisparteitag für den 27. April 2024 einberufen. Aus diesem Anlass erklärte Michael Buhre, bei der dann stattfindenden Neuwahl des Kreisvorstandes nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden anzutreten.

„Nach 23 Jahren, die ich sehr gerne an der Spitze dieser großartigen SPD in Minden-Lübbecke gestanden habe, ist es jetzt Zeit, eine Verjüngung vorzunehmen. Ich freue mich, dass Micha Heitkamp sich bereit erklärt hat, hier anzutreten.“

Krankenhausfinanzierung: “Winkelmann zeigt mit dem Finger auf andere, stiehlt sich aber selbst aus der Verantwortung“

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Zum Interview der NW mit der heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Bianca Winkelmann, in der Ausgabe vom 18.10.2023, erklärt die Mühlenkreis-SPD:

“Die Äußerungen der CDU-Landtagsabgeordneten Bianca Winkelmann zu den Mühlenkreiskliniken sind irritierend. Winkelmann zeigt mit dem Finger auf andere, stiehlt sich aber selbst aus der Verantwortung.

Die Finanzierung der Investitionskosten von Krankenhäusern ist eine Aufgabe der Länder. In NRW wird der Investitionsstau bei Krankenhäusern auf rund 16 Milliarden Euro geschätzt. Jährlich liegt der Investitionsbedarf bei 1,85 Milliarden Euro. Die Landesregierung hingegen stellt mit 765 Millionen Euro noch nicht einmal die Hälfte der notwendigen jährlichen Mittel zur Verfügung. Das Land kommt also seiner Verantwortung nicht nach. Bei den notwendigen Investitionskosten der Mühlenkreiskliniken wird das für die Kommunen in Minden-Lübbecke deutlich spürbar.

Bianca Winkelmann ist stellvertretende Vorsitzende der Regierungsfraktion und könnte sich für eine bessere Finanzierung einsetzen. Stattdessen will sie die Verantwortung an den Bund und den Kreis schieben.”

Für Laumann liegt die Krankenhausentwicklung in der Verantwortung der Bundesländer – Aber in der Realität sieht es zumindest in NRW ganz anders aus!

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Angesichts des öffentlichen Disputes über die Zuständigkeiten bei der Krankenhausplanung zwischen Landesminister Laumann und Bundesminister Lauterbach und vor dem Hintergrund der völlig unzureichenden Finanzierung der stationären Gesundheitsversorgung in NRW erklärt der SPD-Kreisvorstand Minden-Lübbecke:

 „Wir im Mühlenkreis beobachten die öffentliche Debatte über die Verantwortung für die Krankenhausentwicklung in NRW natürlich mit besonderem Interesse. Die SPD in Minden-Lübbecke nimmt dabei zur Kenntnis, dass Landesminister Laumann vehement betont, dass dies Aufgabe der Länder sei.

Die Sozialdemokrat:innen müssten allerdings feststellen, dass diesem Anspruch in NRW keine Taten folgten, sondern diese vielmehr in eklatantem Widerspruch dazu stünden: So hat das von Laumann geführte Ministerium den von diesem selbst verlangten Neubauplänen der Mühlenkreiskliniken in Bad Oeynhausen und im Altkreis Lübbecke nur eine völlig unzureichende finanzielle Förderung in Aussicht gestellt – die dann im Übrigen auch noch zu zwei Dritteln aus Bundesmitteln besteht.

Das unterstreicht mehr als deutlich, dass es Laumann nur um Revierkämpfe geht, aber nicht um die Wahrnehmung seiner eigenen Verantwortung für eine nachhaltige stationäre Gesundheitsversorgung in NRW und im Mühlenkreis.

Die Minden-Lübbecker SPD fordert daher die Landesregierung erneut dazu auf, in Wahrnehmung dieser Verantwortung die Krankenhausfinanzierung in NRW endlich auskömmlich auszustatten, insbesondere für die kommunalen Träger.“

Andreas Schröder: Urteil des OVG MÜNSTER zum Kies- und Sandabbau bietet Chancen für Petershagen!

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht Münster hat die Ausweitung der Versorgungszeiträume für den Sand- und Kiesabbau gekippt. Hierzu erklärt Andreas Schröder, SPD-Kandidat für den Landtag NRW, zur aktuellen Debatte auch in Petershagen:

“Mit dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster steht die Landesregierung vor einem Scherbenhaufen. Fünf Jahre schwarz-gelber Rohstoffpolitik sind damit gescheitert. Denn das OVG stärkt mit seinem Urteil die Kommunen, die sich gegen eine enorme Beeinträchtigung von Umwelt und Landwirtschaft ausgesprochen haben. Bei ihrem Landesentwicklungsplan hat die Landesregierung unter anderem die Belange des Natur- und Trinkwasserschutzes viel zu wenig berücksichtigt. Denn mit einer Verlängerung der Versorgungszeiträume wäre der Flächenbedarf für den Kies- und Sandabbau enorm gestiegen. Ein Thema, das auch viele Menschen entlang der Weser beunruhigt!

Das Urteil zeigt, dass wir die Entnahme und Nutzung natürlicher Ressourcen wie Sand und Kies bedachter und schonender gestalten müssen. Die Landesregierung hat aber alle Warnungen übergangen und hat so fünf Jahre für eine nachhaltige Ressourcenwirtschaft verspielt.

Beim Rohstoffabbau in NRW ist nun eine neue Bedarfsdefinition notwendig. Hierbei dürfen wir die aktuellen Fördermengen nicht einfach fortschreiben. Die Endlichkeit der Ressource, die Substituierbarkeit durch recycelte Baustoffe, die unverhältnismäßig hohe internationale Nachfrage und der Bedarf kommender Generationen müssen berücksichtigt werden.

Die Abhängigkeit von endlichen Rohstoffen wie Kies und Sand muss in NRW endlich verringert werden. Dazu muss das Recycling von Baustoffen gestärkt werden. Ebenso muss die Entwicklung alternativer Baustoffe vorangetrieben werden. So schonen wir die Umwelt und sorgen gleichzeitig für eine starke Wirtschaft. Schließlich benötigt die Baubranche weiterhin Material. Ein entsprechendes Positionspapier hat die SPD-Fraktion bereits zu Beginn des Jahres vorgelegt. Denn das in NRW eine neue Ressourcenstrategie notwendig ist, war absehbar.”

Schröder fragt nach: Stadtwerke Lübbecke gut aufgestellt

Michael Scherf, Rainer Biermann-Hilger, Andreas Schröder, Markus Hannig
(Foto: Michael Hafner)

SPD Landtagskandidat Andreas Schröder informierte sich aus gegebenem Anlass über die aktuelle Versorgungssituation der Stadtwerke Lübbecke GmbH und sprach mit deren Geschäftsführer Markus Hannig sowie dem Geschäftsführer der Netzgesellschaft Lübbecke mbH, Michael Scherf, und dem Netzingenieur Rainer Biermann-Hilger.

„Die Stadtwerke sind gut aufgestellt. Die Versorgungssicherheit unserer Kunden ist gewährleistet, aber wir stehen vor großen Herausforderungen“, so Markus Hannig. Die Stadtwerke haben aktuell rd. 17.500 Strom- und 8.500 Gaskunden. Durch den Krieg in der Ukraine werde die Abhängigkeit von Gas aus Russland überdeutlich. Zwar werden die Kunden in Lübbecke überwiegend mit L-Gas aus den Niederlanden versorgt, jedoch hätte eine bundesweite Gasmangellage auch Auswirkungen in Lübbecke. Gemäß Energiewirtschaftsgesetz seien nur Haushaltskunden, kleinere Gewerbekunden, grundlegende soziale Dienste wie Krankenhäuser, stationäre Pflege- und Betreuungseinrichtungen sowie die Polizei und Fernwärmekunden geschützt, nicht aber viele der übrigen Industriekunden. Gegenwärtig bestehe keine Erdgasknappheit.

Allerdings, so Markus Hannig, sei aber allen bewusst, dass sich Erdgaskunden in Deutschland in den kommenden Jahren auf deutlich höhere Energiepreise einstellen müssen. Schon jetzt gibt es bei den Festpreisprodukten eine Preissteigerung von 53 % im Strom und 90 % im Erdgas im Vergleich zum Vorjahresprodukt. Der Anteil an reinen Ökostromlieferungen beträgt ca. 4% des Gesamtabsatzes. Hier handelt es sich um Herkunftsnachweise aus deutscher Wasserkraft. 

„Bedingt durch den Klimawandel ist ein grundsätzliches Umdenken erforderlich, so schwer das auch fallen mag“, so Andreas Schröder. „Die Stadtwerke Lübbecke sind als Versorger für Gas, Strom, Wasser, Fernwärme und nicht zuletzt durch das Glasfasernetz in städtischer Hand ein wertvoller Standortfaktor weit über Lübbecke hinaus.“ Jetzt stehe noch genügend Wasser in hervorragender Qualität zur Verfügung. In trockenen Sommern dürfte aber die Gartenbewässerung mit Trinkwasser nicht mehr vertretbar sein.

Durch die stärkere Nutzung von Sonnenkollektoren und Wärmepumpen ist eine Ertüchtigung des Stromnetzes erforderlich. Die Stadtwerke werden wie bisher in ihr Netz investieren und sich zukunftsfähig aufstellen. „Der Ausbau des Netzes muss zügig vorangetrieben werden, wenn das Ziel von 80 Prozent erneuerbare Energien bis 2030 erreicht werden soll“, so Michael Scherf. „Mit unserem internen Projekt „Zielnetz 2030“ bereiten wir uns intensiv auf die Energiewende vor“, ergänzt Rainer Biermann-Hilger.

Im Rahmen des Geschäftsfeldes E-Mobilität betreiben die Stadtwerke Lübbecke gegenwärtig acht öffentliche Ladesäulen, fünf davon in Lübbecke. Seit dem Jahr 2013 haben 169 Kunden die Förderung für Ladeboxen in Anspruch genommen. Davon alleine im letzten Jahr 91 Kunden.

Eine gute Nachricht für alle Breitband-Kunden: Das Projekt der Stadtwerke Lübbecke und GREENFIBER wird zügig umgesetzt und das Netz im gesamten Stadtgebiet von Lübbecke wird voraussichtlich schon bis Anfang 2024 fertiggestellt sein.

Thomas Kutschaty am 20. April in Lübbecke und Minden

Der Spitzenkandidat der NRWSPD zur Landtagswahl kommt am kommenden Mittwoch, 20. April in den Mühlenkreis: Zum Auftakt seiner dreitägigen Tour durch OWL wird Thomas Kutschaty um 10 Uhr auf dem Lübbecker Marktplatz erwartet. Begrüßt wird er dort vom örtlichen SPD-Landtagskandidaten Andreas Schröder. Nach einem musikalischen Auftakt wird Thomas Kutschaty bei einer kleinen Kundgebung, einem Talk und im direkten Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern über seine und die Ziele der SPD für NRW sprechen. Dazu wird er auch den direkten Kontakt mit den Marktbesucher*innen suchen und sich „unters Volk mischen“.

Mittags macht sich der frühere NRW-Justizminister und jetzige SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende dann auf den Weg nach Minden: Hier wird er im Stadtteil Bärenkämpen von der heimischen Landtagsabgeordneten Christina Weng empfangen. Sie begleitet ihn in die Kita Bärenstark, wo es um die speziellen Herausforderungen einer „Brennpunkt-Kita“ gehen wird. Anschließend dann machen sich Thomas Kutschaty und Christina Weng auf den Weg ins Begegnungszentrum Bärenkämpen: Dort wird sich der SPD-Spitzenkandidat über die Konzepte und Aktivitäten des Qurtiersmanagements im Stadtbezirk informieren.

Schröder fragt nach: Tafeln brauchen mehr Spenden!

Hans-Joachim Albrecht, Günter Kröger und Andreas Schröder (SPD) im Warenlager der Stemweder Tafel.

Nicht nur in Supermärkten sind derzeit immer wieder einzelne Regale leer. Auch bei den heimischen Tafeln fehlt es an Lebensmitteln. Woran das liegt, ob an Lieferengpässen durch den Ukraine-Krieg oder an Hamsterkäufen, das wollte der SPD-Landtagskandidat Andreas Schröder jetzt bei einem Besuch in der Ausgabestelle Stemwede in Wehdem wissen.

Günter Kröger und Hans-Joachim Albrecht konnten das auch nicht genau beantworten. Sie sehen nur, was bei der Tafel ankommt, und das ist nicht viel.

„Klar, was die Märkte nicht haben, können sie uns auch nicht geben.“

Den Helfern und Helferinnen bei der Sortierung fällt der Rückgang besonders auf. Dass die Lebensmittel in der Wehdemer Tafel so knapp waren, hat Günter Kröger in den vergangenen Jahren, in denen er sich schon hier engagiert, nach eigenen Angaben noch nicht erlebt. „Wir haben im Moment viel zu wenig!“.

Gleichzeitig steige die Zahl der Haushalte, die auf Nachweis ihrer Bedürftigkeit hin die Unterstützung der Tafel in Anspruch nehmen. Im Durchschnitt nutzten 40 Familien mit rund 120 Angehörigen unsere Lebensmittelausgabe. Mit den ukrainischen Geflüchteten ist jetzt eine große Gruppe an Menschen hinzugekommen, die von der Tafel mitversorgt wird. „Wir haben 80 neue Anmeldungen registriert. Damit wächst die Zahl der Bedürftigen auf rund 200 Menschen“, erklärt Günter Kröger.

„Wir bekommen unsere Lebensmittel über die zentrale Sammelstelle in Espelkamp, teilweise erhalten wir auch Direktspenden von Stemweder Händlern“ erzählt er. Geholfen haben uns auch viele Stemweder, die haltbare Lebensmittel wie Konserven, Nudeln, Reis, Mehl, Zucker und Öl sowie Drogerieartikel gespendet haben. Doch die Tafel Lübbecker Land sei bei Weitem nicht die einzige, die zurzeit Schwierigkeiten habe. „Viele Tafeln haben kaum Lebensmittel mehr“, weiß auch Hans-Joachim Albrecht.

Die Ehrenamtlichen Helfer der Tafel in Wehdem freuen sich daher auch über finanzielle Unterstützung, um notfalls das Angebot ergänzen zu können.

Andreas Schröder zeigte sich beeindruckt von der geleisteten Arbeit: „Ich bin zur Zeit viel unterwegs, auch vor Supermärkten, bei Einzelhändlern und treffe viele Menschen in verschiedenen Orten. Gerne spreche ich alle an und werbe um Unterstützung für die Arbeit der heimischen Tafeln!

Junge Menschen bei der Entdeckung ihrer Talente unterstützen

Karin Ressel und Andreas Schröder/Foto: Alica Schömer

„Was gibt es Erfüllenderes, als junge Menschen ganz praktisch bei der Entdeckung ihrer Talente zu unterstützen?“ So Karin Ressel, Gründerin und Geschäftsführerin des Technikzentrums und der Talentfabrik in Hille-Südhemmern. Auf Anregung von Andreas Schröder, hiesiger SPD-Landtagskandidat, gab sie ganz anschaulich einen Einblick in ihr Sozialunternehmen und ihre dreißigjährige Erfahrung in der Berufsorientierungsphase.

Hätten Sie gewusst, dass ausgehend von der alten Zigarrenfabrik Hille in Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur und vielen anderen Akteuren wie dem Bildungswerk NRW und dem Arbeitgeberverband Metall NRW jährlich etwa 220 Veranstaltungen an Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen stattfinden?

Im Kreis Minden –Lübbecke finden jährlich mit 1.400 Jugendlichen Trainings statt, so momentan in Petershagen, Hille, Espelkamp, Minden, Lübbecke und Preußisch Oldendorf. Besonders hervorzuheben ist die MILEFA, die Lernfirma, die seit 5 Jahren in Minden im Auftrag der Stadt für 700 Jugendliche und nun zusammen mit 16 Unternehmen stattfindet.

„Respekt, Frau Ressel, für Ihr außerordentliches Talent, Tüftelideen umzusetzen, mit denen junge Leute ihr Talent ganz praktisch erkennen können“, so Andreas Schröder beim Rundgang durch die umfangreiche Materialsammlung. Dass hier das eigene Handeln im Vordergrund steht, wurde an Materialkisten deutlich, mit denen Karin Ressel und ihr Team in den Schulen unterwegs ist.

Der Renner ist eine kleine Tüftelbox, mit der Schüler*innen der Klassen 7-10 ihre eigenen Fähigkeiten erkunden können. Diese 25 kunterbunten Ideen nutzten in den letzten Jahren jährlich 50.000 Jugendliche in NRW und darüber hinaus. Durch viele Betreuungskräfte unterstützt, bereiten sich die jungen Leute experimentell auf die 16 Berufsfelder aus der Broschüre „Beruf aktuell“ der Bundesagentur für Arbeit vor. Der Vorteil der Boxen ist, dass sie überall in Deutschland genutzt werden können. Die Boxen sind auch dafür geeignet, dass sich Jugendliche allein oder als Kleingruppe zusammen mit den Eltern, Geschwistern oder Lehrkräften mit den typischen Herausforderungen des Berufslebens beschäftigen. In Zeiten der Digitalisierung ist dies eine ideale Ergänzung und Unterstützung.

„Meine Erfahrung zeigt“, so Andreas Schröder, dass es vielen Schüler*innen schwerfällt, sich für einen der mehr als 1.000 Ausbildungsberufe zu entscheiden. Und dann ist es oft nicht leicht, im Traumberuf einen Ausbildungsvertrag zu erhalten. Unsere heimische Wirtschaft im Mühlenkreis ist darauf angewiesen, engagierten Nachwuchs mit einer fundierten Berufswahlentscheidung zu finden. Dazu leisten das Technikzentrum und die Talentfabrik in Hille einen hervorragenden Beitrag. Herzlichen Dank an Sie, Frau Ressel und Ihr Team!“

Weitere Informationen unter:

www.technikzentrum-minden-luebbecke.de und www.talentfabrik.de

“Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist ein Bruch grundlegender internationaler Rechtsnormen und einen Angriff auf die europäische Friedensordnung”

Zum Ukraine-Konflikt erklärt der Vorsitzende der Mühlenkreis-SPD Michael Buhre: 

„Die SPD in Minden-Lübbecke verurteilt die militärischen Angriffe Russlands auf die Ukraine als einen durch nichts zu rechtfertigenden Bruch grundlegender internationaler Rechtsnormen und einen Angriff auf die europäische Friedensordnung.

Präsident Putin und seine Regierung stellt sich damit außerhalb der europäischen Werteordnung und nimmt die Menschen in Russland mit in politische, wirtschaftliche und vor allem moralische Geiselhaft. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Mühlenkreis sind in Gedanken bei den Menschen in der Ukraine, die um ihre Freiheit, ihre Sicherheit und ihr Leben fürchten müssen. Und bei den Menschen in Russland, die mutig gegen den Überfall auf ihre Nachbarn in der Ukraine und gegen die Missachtung von Bürger*innenrechten in ihrem eigenen Land protestieren.

Die Europäische Union müsse jetzt geschlossen und in Absprache mit ihren Partnern weltweit klar und unmissverständlich reagieren. Eine solche Aggression müsse die weitgehende politische und wirtschaftliche Isolation Russlands zur Folge haben.“