Andreas Schröder: Urteil des OVG MÜNSTER zum Kies- und Sandabbau bietet Chancen für Petershagen!

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht Münster hat die Ausweitung der Versorgungszeiträume für den Sand- und Kiesabbau gekippt. Hierzu erklärt Andreas Schröder, SPD-Kandidat für den Landtag NRW, zur aktuellen Debatte auch in Petershagen:

“Mit dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster steht die Landesregierung vor einem Scherbenhaufen. Fünf Jahre schwarz-gelber Rohstoffpolitik sind damit gescheitert. Denn das OVG stärkt mit seinem Urteil die Kommunen, die sich gegen eine enorme Beeinträchtigung von Umwelt und Landwirtschaft ausgesprochen haben. Bei ihrem Landesentwicklungsplan hat die Landesregierung unter anderem die Belange des Natur- und Trinkwasserschutzes viel zu wenig berücksichtigt. Denn mit einer Verlängerung der Versorgungszeiträume wäre der Flächenbedarf für den Kies- und Sandabbau enorm gestiegen. Ein Thema, das auch viele Menschen entlang der Weser beunruhigt!

Das Urteil zeigt, dass wir die Entnahme und Nutzung natürlicher Ressourcen wie Sand und Kies bedachter und schonender gestalten müssen. Die Landesregierung hat aber alle Warnungen übergangen und hat so fünf Jahre für eine nachhaltige Ressourcenwirtschaft verspielt.

Beim Rohstoffabbau in NRW ist nun eine neue Bedarfsdefinition notwendig. Hierbei dürfen wir die aktuellen Fördermengen nicht einfach fortschreiben. Die Endlichkeit der Ressource, die Substituierbarkeit durch recycelte Baustoffe, die unverhältnismäßig hohe internationale Nachfrage und der Bedarf kommender Generationen müssen berücksichtigt werden.

Die Abhängigkeit von endlichen Rohstoffen wie Kies und Sand muss in NRW endlich verringert werden. Dazu muss das Recycling von Baustoffen gestärkt werden. Ebenso muss die Entwicklung alternativer Baustoffe vorangetrieben werden. So schonen wir die Umwelt und sorgen gleichzeitig für eine starke Wirtschaft. Schließlich benötigt die Baubranche weiterhin Material. Ein entsprechendes Positionspapier hat die SPD-Fraktion bereits zu Beginn des Jahres vorgelegt. Denn das in NRW eine neue Ressourcenstrategie notwendig ist, war absehbar.”

Schröder fragt nach: Stadtwerke Lübbecke gut aufgestellt

Michael Scherf, Rainer Biermann-Hilger, Andreas Schröder, Markus Hannig
(Foto: Michael Hafner)

SPD Landtagskandidat Andreas Schröder informierte sich aus gegebenem Anlass über die aktuelle Versorgungssituation der Stadtwerke Lübbecke GmbH und sprach mit deren Geschäftsführer Markus Hannig sowie dem Geschäftsführer der Netzgesellschaft Lübbecke mbH, Michael Scherf, und dem Netzingenieur Rainer Biermann-Hilger.

„Die Stadtwerke sind gut aufgestellt. Die Versorgungssicherheit unserer Kunden ist gewährleistet, aber wir stehen vor großen Herausforderungen“, so Markus Hannig. Die Stadtwerke haben aktuell rd. 17.500 Strom- und 8.500 Gaskunden. Durch den Krieg in der Ukraine werde die Abhängigkeit von Gas aus Russland überdeutlich. Zwar werden die Kunden in Lübbecke überwiegend mit L-Gas aus den Niederlanden versorgt, jedoch hätte eine bundesweite Gasmangellage auch Auswirkungen in Lübbecke. Gemäß Energiewirtschaftsgesetz seien nur Haushaltskunden, kleinere Gewerbekunden, grundlegende soziale Dienste wie Krankenhäuser, stationäre Pflege- und Betreuungseinrichtungen sowie die Polizei und Fernwärmekunden geschützt, nicht aber viele der übrigen Industriekunden. Gegenwärtig bestehe keine Erdgasknappheit.

Allerdings, so Markus Hannig, sei aber allen bewusst, dass sich Erdgaskunden in Deutschland in den kommenden Jahren auf deutlich höhere Energiepreise einstellen müssen. Schon jetzt gibt es bei den Festpreisprodukten eine Preissteigerung von 53 % im Strom und 90 % im Erdgas im Vergleich zum Vorjahresprodukt. Der Anteil an reinen Ökostromlieferungen beträgt ca. 4% des Gesamtabsatzes. Hier handelt es sich um Herkunftsnachweise aus deutscher Wasserkraft. 

„Bedingt durch den Klimawandel ist ein grundsätzliches Umdenken erforderlich, so schwer das auch fallen mag“, so Andreas Schröder. „Die Stadtwerke Lübbecke sind als Versorger für Gas, Strom, Wasser, Fernwärme und nicht zuletzt durch das Glasfasernetz in städtischer Hand ein wertvoller Standortfaktor weit über Lübbecke hinaus.“ Jetzt stehe noch genügend Wasser in hervorragender Qualität zur Verfügung. In trockenen Sommern dürfte aber die Gartenbewässerung mit Trinkwasser nicht mehr vertretbar sein.

Durch die stärkere Nutzung von Sonnenkollektoren und Wärmepumpen ist eine Ertüchtigung des Stromnetzes erforderlich. Die Stadtwerke werden wie bisher in ihr Netz investieren und sich zukunftsfähig aufstellen. „Der Ausbau des Netzes muss zügig vorangetrieben werden, wenn das Ziel von 80 Prozent erneuerbare Energien bis 2030 erreicht werden soll“, so Michael Scherf. „Mit unserem internen Projekt „Zielnetz 2030“ bereiten wir uns intensiv auf die Energiewende vor“, ergänzt Rainer Biermann-Hilger.

Im Rahmen des Geschäftsfeldes E-Mobilität betreiben die Stadtwerke Lübbecke gegenwärtig acht öffentliche Ladesäulen, fünf davon in Lübbecke. Seit dem Jahr 2013 haben 169 Kunden die Förderung für Ladeboxen in Anspruch genommen. Davon alleine im letzten Jahr 91 Kunden.

Eine gute Nachricht für alle Breitband-Kunden: Das Projekt der Stadtwerke Lübbecke und GREENFIBER wird zügig umgesetzt und das Netz im gesamten Stadtgebiet von Lübbecke wird voraussichtlich schon bis Anfang 2024 fertiggestellt sein.

Thomas Kutschaty am 20. April in Lübbecke und Minden

Der Spitzenkandidat der NRWSPD zur Landtagswahl kommt am kommenden Mittwoch, 20. April in den Mühlenkreis: Zum Auftakt seiner dreitägigen Tour durch OWL wird Thomas Kutschaty um 10 Uhr auf dem Lübbecker Marktplatz erwartet. Begrüßt wird er dort vom örtlichen SPD-Landtagskandidaten Andreas Schröder. Nach einem musikalischen Auftakt wird Thomas Kutschaty bei einer kleinen Kundgebung, einem Talk und im direkten Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern über seine und die Ziele der SPD für NRW sprechen. Dazu wird er auch den direkten Kontakt mit den Marktbesucher*innen suchen und sich „unters Volk mischen“.

Mittags macht sich der frühere NRW-Justizminister und jetzige SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende dann auf den Weg nach Minden: Hier wird er im Stadtteil Bärenkämpen von der heimischen Landtagsabgeordneten Christina Weng empfangen. Sie begleitet ihn in die Kita Bärenstark, wo es um die speziellen Herausforderungen einer „Brennpunkt-Kita“ gehen wird. Anschließend dann machen sich Thomas Kutschaty und Christina Weng auf den Weg ins Begegnungszentrum Bärenkämpen: Dort wird sich der SPD-Spitzenkandidat über die Konzepte und Aktivitäten des Qurtiersmanagements im Stadtbezirk informieren.

Schröder fragt nach: Tafeln brauchen mehr Spenden!

Hans-Joachim Albrecht, Günter Kröger und Andreas Schröder (SPD) im Warenlager der Stemweder Tafel.

Nicht nur in Supermärkten sind derzeit immer wieder einzelne Regale leer. Auch bei den heimischen Tafeln fehlt es an Lebensmitteln. Woran das liegt, ob an Lieferengpässen durch den Ukraine-Krieg oder an Hamsterkäufen, das wollte der SPD-Landtagskandidat Andreas Schröder jetzt bei einem Besuch in der Ausgabestelle Stemwede in Wehdem wissen.

Günter Kröger und Hans-Joachim Albrecht konnten das auch nicht genau beantworten. Sie sehen nur, was bei der Tafel ankommt, und das ist nicht viel.

„Klar, was die Märkte nicht haben, können sie uns auch nicht geben.“

Den Helfern und Helferinnen bei der Sortierung fällt der Rückgang besonders auf. Dass die Lebensmittel in der Wehdemer Tafel so knapp waren, hat Günter Kröger in den vergangenen Jahren, in denen er sich schon hier engagiert, nach eigenen Angaben noch nicht erlebt. „Wir haben im Moment viel zu wenig!“.

Gleichzeitig steige die Zahl der Haushalte, die auf Nachweis ihrer Bedürftigkeit hin die Unterstützung der Tafel in Anspruch nehmen. Im Durchschnitt nutzten 40 Familien mit rund 120 Angehörigen unsere Lebensmittelausgabe. Mit den ukrainischen Geflüchteten ist jetzt eine große Gruppe an Menschen hinzugekommen, die von der Tafel mitversorgt wird. „Wir haben 80 neue Anmeldungen registriert. Damit wächst die Zahl der Bedürftigen auf rund 200 Menschen“, erklärt Günter Kröger.

„Wir bekommen unsere Lebensmittel über die zentrale Sammelstelle in Espelkamp, teilweise erhalten wir auch Direktspenden von Stemweder Händlern“ erzählt er. Geholfen haben uns auch viele Stemweder, die haltbare Lebensmittel wie Konserven, Nudeln, Reis, Mehl, Zucker und Öl sowie Drogerieartikel gespendet haben. Doch die Tafel Lübbecker Land sei bei Weitem nicht die einzige, die zurzeit Schwierigkeiten habe. „Viele Tafeln haben kaum Lebensmittel mehr“, weiß auch Hans-Joachim Albrecht.

Die Ehrenamtlichen Helfer der Tafel in Wehdem freuen sich daher auch über finanzielle Unterstützung, um notfalls das Angebot ergänzen zu können.

Andreas Schröder zeigte sich beeindruckt von der geleisteten Arbeit: „Ich bin zur Zeit viel unterwegs, auch vor Supermärkten, bei Einzelhändlern und treffe viele Menschen in verschiedenen Orten. Gerne spreche ich alle an und werbe um Unterstützung für die Arbeit der heimischen Tafeln!

Junge Menschen bei der Entdeckung ihrer Talente unterstützen

Karin Ressel und Andreas Schröder/Foto: Alica Schömer

„Was gibt es Erfüllenderes, als junge Menschen ganz praktisch bei der Entdeckung ihrer Talente zu unterstützen?“ So Karin Ressel, Gründerin und Geschäftsführerin des Technikzentrums und der Talentfabrik in Hille-Südhemmern. Auf Anregung von Andreas Schröder, hiesiger SPD-Landtagskandidat, gab sie ganz anschaulich einen Einblick in ihr Sozialunternehmen und ihre dreißigjährige Erfahrung in der Berufsorientierungsphase.

Hätten Sie gewusst, dass ausgehend von der alten Zigarrenfabrik Hille in Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur und vielen anderen Akteuren wie dem Bildungswerk NRW und dem Arbeitgeberverband Metall NRW jährlich etwa 220 Veranstaltungen an Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen stattfinden?

Im Kreis Minden –Lübbecke finden jährlich mit 1.400 Jugendlichen Trainings statt, so momentan in Petershagen, Hille, Espelkamp, Minden, Lübbecke und Preußisch Oldendorf. Besonders hervorzuheben ist die MILEFA, die Lernfirma, die seit 5 Jahren in Minden im Auftrag der Stadt für 700 Jugendliche und nun zusammen mit 16 Unternehmen stattfindet.

„Respekt, Frau Ressel, für Ihr außerordentliches Talent, Tüftelideen umzusetzen, mit denen junge Leute ihr Talent ganz praktisch erkennen können“, so Andreas Schröder beim Rundgang durch die umfangreiche Materialsammlung. Dass hier das eigene Handeln im Vordergrund steht, wurde an Materialkisten deutlich, mit denen Karin Ressel und ihr Team in den Schulen unterwegs ist.

Der Renner ist eine kleine Tüftelbox, mit der Schüler*innen der Klassen 7-10 ihre eigenen Fähigkeiten erkunden können. Diese 25 kunterbunten Ideen nutzten in den letzten Jahren jährlich 50.000 Jugendliche in NRW und darüber hinaus. Durch viele Betreuungskräfte unterstützt, bereiten sich die jungen Leute experimentell auf die 16 Berufsfelder aus der Broschüre „Beruf aktuell“ der Bundesagentur für Arbeit vor. Der Vorteil der Boxen ist, dass sie überall in Deutschland genutzt werden können. Die Boxen sind auch dafür geeignet, dass sich Jugendliche allein oder als Kleingruppe zusammen mit den Eltern, Geschwistern oder Lehrkräften mit den typischen Herausforderungen des Berufslebens beschäftigen. In Zeiten der Digitalisierung ist dies eine ideale Ergänzung und Unterstützung.

„Meine Erfahrung zeigt“, so Andreas Schröder, dass es vielen Schüler*innen schwerfällt, sich für einen der mehr als 1.000 Ausbildungsberufe zu entscheiden. Und dann ist es oft nicht leicht, im Traumberuf einen Ausbildungsvertrag zu erhalten. Unsere heimische Wirtschaft im Mühlenkreis ist darauf angewiesen, engagierten Nachwuchs mit einer fundierten Berufswahlentscheidung zu finden. Dazu leisten das Technikzentrum und die Talentfabrik in Hille einen hervorragenden Beitrag. Herzlichen Dank an Sie, Frau Ressel und Ihr Team!“

Weitere Informationen unter:

www.technikzentrum-minden-luebbecke.de und www.talentfabrik.de

“Der Angriff Russlands auf die Ukraine ist ein Bruch grundlegender internationaler Rechtsnormen und einen Angriff auf die europäische Friedensordnung”

Zum Ukraine-Konflikt erklärt der Vorsitzende der Mühlenkreis-SPD Michael Buhre: 

„Die SPD in Minden-Lübbecke verurteilt die militärischen Angriffe Russlands auf die Ukraine als einen durch nichts zu rechtfertigenden Bruch grundlegender internationaler Rechtsnormen und einen Angriff auf die europäische Friedensordnung.

Präsident Putin und seine Regierung stellt sich damit außerhalb der europäischen Werteordnung und nimmt die Menschen in Russland mit in politische, wirtschaftliche und vor allem moralische Geiselhaft. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Mühlenkreis sind in Gedanken bei den Menschen in der Ukraine, die um ihre Freiheit, ihre Sicherheit und ihr Leben fürchten müssen. Und bei den Menschen in Russland, die mutig gegen den Überfall auf ihre Nachbarn in der Ukraine und gegen die Missachtung von Bürger*innenrechten in ihrem eigenen Land protestieren.

Die Europäische Union müsse jetzt geschlossen und in Absprache mit ihren Partnern weltweit klar und unmissverständlich reagieren. Eine solche Aggression müsse die weitgehende politische und wirtschaftliche Isolation Russlands zur Folge haben.“

Aufmärsche vor Wohnhäusern haben nichts mit Meinungs- oder Demonstrationsfreiheit zu tun!

Zur gestrigen Aktion der „Querdenker“ vor dem Haus der Minden-Lübbecker Landrätin Anna Bölling erklärt der Vorsitzende der Mühlenkreis-SPD Michael Buhre: 

„Aufmärsche vor den Wohnhäusern von Amts- und Mandatsträgern haben mit der Wahrnehmung der Meinungs- oder Demonstrationsfreiheit nichts zu tun. Sie sollen persönlich bedrohen und einschüchtern und stellen damit eine Form von Gewalt dar.

Die Aktion der sogenannten „Querdenker“ vor dem Wohnhaus von Landrätin Anna Bölling ist der vorläufige Höhepunkt der Hetze der letzten Tage und Wochen. In der politischen Verantwortung ist hier auch und vor allem die heimische AfD. Da nützt es auch nichts, wenn man sich kurz vor dem Ziel der „Demonstration“ dezent zurückzieht. Im Geiste sind sie mit dabei gewesen.

Anna Bölling und ihrer Familie gilt die Solidarität der SPD im Kreis Minden-Lübbecke.“

Kleine Freude zum Nikolaustag

Zufrieden mit dem Erfolg der Aktion des ‚Roten Stammtischs‘ übergibt Susanne Schnake selbstgebackene Kekse in der Seniorenbetreuung ‚Benediktuspark‘

„Wir wollten zu Weihnachten ein wenig Freude zu den Menschen bringen und hatten den Gedanken, an verschiedenen Orten in Minden-Lübbecke selbstgebackene Kekse zu verteilen“, so Susanne Schnake, Mitgliederbeauftragte der SPD Minden-Lübbecke.

Laut Schnake entstand die Idee während eines der regelmäßig stattfindenden digitalen Treffen des ‚Roten Stammtischs‘. „Wir hatten schon alles vorbereitet: Zutaten gekauft, Tüten beklebt und Standorte zum Verteilen ausgewählt. Aber wie so oft in den vergangenen Monaten hat uns Corona einen Strich durch die Rechnung gemacht“, so Schnake weiter. In gemeinsamen Gesprächen aller Beteiligten wurde entschieden, dass es nicht verantwortbar sei, in der jetzigen Situation eine Verteil-Aktion mit einer unbekannten Anzahl an Kontakten und schwer einzuhaltenden Abständen durchzuführen.

Was sollte nun mit den gekauften Zutaten passieren? Für den Eigenverbrauch sei es zu viel gewesen und Lebensmittel wegwerfen wollte man auch nicht. Daher entschied sich das Team des ‚Roten Stammtischs‘ dazu, die Kekse trotzdem zu backen und einer zentralen Einrichtung zu spenden. Letztlich fiel die Wahl auf das Zentrum für Seniorenbetreuung `Benediktuspark` in Hüllhorst. In den heimischen Küchen wurde daraufhin in bester Adventsstimmung alles verbacken, in Papiertütchen gefüllt und mit Weihnachtsgrüßen versehen.

Tatkräftige Unterstützung vom SPD-Landtagskandidaten Andreas Schröder

Auch Andreas Schröder, frisch nominierter SPD-Kandidat für die kommende Landtagswahl, half tatkräftig beim Verpacken mit: „Für mich war es selbstverständlich, diese großartige Idee zu unterstützen. Es ist so wichtig, dass wir in diesen Zeiten zusammenhalten und anderen gemeinsam mit solchen Aktionen ein wenig Freude bereiten können.“

So kam es, dass Susanne Schnake am Nikolaustag einen großen Karton voller Kekse mit weihnachtlichen Grüßen zu den Bewohnerinnen und Bewohnern des `Benediktusparks` bringen konnte. Dabei wurde selbstverständlich auf alle derzeit notwendigen Regeln geachtet. Herr Westendorff vom Heimbeirat der Seniorenbetreuung nahm die Kekse stellvertretend für seine Mitbewohnerinnen und -bewohner in Empfang. Susanne Schnake resümiert zufrieden: „Für mich war es eine wirklich schöne Situation. Ich habe gesehen, wie sehr auch eine kleine Geste die Menschen erfreut. Und darum sollte es letztendlich auch gehen!“

Christina Weng geht für die Mühlenkreis-SPD ins Rennen im Wahlkreis 89

Christina Weng und SPD-Kreisvorsitzender Michael Buhre

Nach der Wahlkreiskonferenz für den LT-Wahlkreis 88 am Freitag in Espelkamp fand am heutigen Samstag in der KTG Minden die Wahlkreiskonferenz für den LT-Wahlkreis 89 statt. Dieser Wahlkreis umfasst die Kommunen Minden, Porta Westfalica und den südlichen Teil von Bad Oeynhausen.

Die SPD geht mit Christina Weng in die Landtagswahl im kommenden Mai. Weng vertritt seit der Landtagswahl 2017 den Mühlenkreis als direkt gewählte Abgeordnete in Düsseldorf und möchte auch zukünftig eine starke Stimme für die Menschen aus dem Mühlenkreis in Düsseldorf sein. Die langjährige Personalratsvorsitzende der Mühlenkreiskliniken und Intensivkrankenschwester erhielt bei der Abstimmung eine Zustimmung von 87 Prozent der Delegiertenstimmen.

In ihrer vorherigen Bewerbungsrede machte Weng deutlich, dass sie sich auch nach der Landtagswahl weiter für ihre „Herzensthemen” Arbeit, Gesundheit und Soziales einsetzen will. Besonders wichtig für Weng ist die Einhaltung von Tariflöhnen und die Weiterentwicklung des Mindestlohns hin zu einem Mindestlohn von dem man „in Würde leben“ kann. Auch müsse mehr für Chancengerechtigkeit in unserer Gesellschaft getan werden. Deshalb müssen die Familien gestärkt und mehr im Bildungsbereich investiert werden.

Mit Blick auf die steigenden Mieten und fehlenden bezahlbaren Wohnraum – dies betrifft auch den Mühlenkreis – machte Weng deutlich, dass der soziale Wohnungsbau ausgebaut und der Mieterschutz, der in den vergangenen Jahren von Schwarz-Gelb geschleift wurde – wieder gestärkt werden muss.

Die SPD-Landtagsfraktion hat in den vergangenen Monaten und Wochen klare Vorschläge für eine Stärkung der Familien, Verbesserungen in der Bildung und für die Stärkung des Gesundheitswesens gemacht, die bei der schwarz-gelben Landesregierung auf taube Ohren fielen.

Kreis-SPD hat entschieden: Andreas Schröder folgt auf Ernst-Wilhelm Rahe

Alle Teilnehmer am Auswahlverfahren erhielten Blumensträuße als Dank für Ihren Einsatz: von Links: Dominik Noch, Udo Högemeier, Susanne Schnake, Andreas Schröder, Ernst-Wilhelm Rahe und Michael Buhre

Andreas Schröder aus Lübbecke soll als Nachfolger des Landtagsabgeordneten Ernst-Wilhelm Rahe für die SPD in den kommenden Landtagswahlkampf im Wahlkreis 88 antreten.

Bereits im ersten Wahlgang konnte sich Andreas Schröder mit absoluter Mehrheit gegen die weiteren noch verbliebenden 3 Bewerber durchsetzen.

70 Delegierte aus Hüllhorst, Lübbecke, Pr. Oldendorf, Espelkamp, Stemwede, Rahden, Hille und Petershagen konnten im Espelkamper Elite Kino aus einem breiten Bewerberfeld auswählen. Auch Susanne Schnake aus Hüllhorst, Dominik Noch aus Espelkamp und Udo Högemeier aus Rahden hatten sich zunächst den Delegierten in einer jeweils 10 minütigen Rede vorgestellt und Fragen beantwortet.

Doch schon im ersten Wahlgang entfielen auf den Lübbecker SPD Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzenden die absolute Mehrheit der abgegeben Stimmen, so dass ein erwarteter zweiter Wahlgang überflüssig wurde.