Onlineredaktion der Mühlenkreis-SPD
Die NRWSPD stellt weiter die Weichen für die Europawahl. Nachdem bereits der Landesparteirat im September die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlliste nominiert hat, ging es am Samstag (17.11.2018) in […]
Seit nunmehr 100 Jahren können Frauen wählen und gewählt werden – ein Meilenstein in der Geschichte der Demokratie, lang und hart erstritten. Das Stimmrecht ist die Grundlage für Gleichberechtigung und […]
Der Kreisvorstand der SPD Minden-Lübbecke spricht sich für die Einführung einer europäischen Digitalsteuer aus, mit der digitale Großkonzerne wie Google, Apple, Facebook und Amazon stärker an den öffentlichen Ausgaben beteiligt […]
In einem leidenschaftlich vorgetragenen Referat stellte Conny Wandtke die Arbeit der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) beim SPD-Ortsverein Petershagen-Weser vor. In dieser Organisation engagieren sich z.B. politisch interessierte Arbeitnehmer/Innen, Gewerkschafter oder […]
Der Widerstand gegen eine mögliche Streichung von IC-Halten in Bünde, Bad Oeynhausen und Minden wuchs schnell und parteiübergreifend, als entsprechende Überlegungen der Deutschen Bahn (DB) bekannt wurden. Für Unverständnis in der […]
Die AfD hat heute einen Antrag mit dem Titel „Sepsissterblichkeit nachhaltig verringern – Erstellung und Umsetzung eines landesweiten Sepsisplans“ ins Plenum des Landtages NRW eingebracht. Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Christina Weng […]
Stefan Schwartze, MdB: „Deutliche Erleichterung für pflegebedürftige Menschen und Angehörige“ Gesetze haben manchmal etwas sperrige Namen. So ist es auch mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz, das der Bundestag in der vergangenen Woche […]
Von der Kanzlerin erwartet der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, heute eine Rede der europäischen Entschlusskraft. „Das Letzte was Europa jetzt gebrauchen kann, wären Unstimmigkeiten zwischen Deutschland und Frankreich […]
Die Marienkirche in Minden erhält für ihre nötige Generalsanierung 1,83 Millionen Euro Bundesmittel. Das teilt der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) mit. Ende August besichtigte Achim Post mit dem haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs, die Marienkirche, […]
Die Gemeinden in Minden-Lübbecke werden 2019 insgesamt um 2.288.824,47 Euro bei der Gewerbesteuerumlage entlastet. „Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt“, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD). Durch einen […]
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