Onlineredaktion der Mühlenkreis-SPD
Zu den vorgelegten Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zu einer Grundsteuerreform erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das nun vorgelegte Modell bietet eine gute Grundlage […]
Die Autoindustrie hat ihren Kunden saubere Diedelfahrzeuge versprochen. Geliefert haben sie Fahrzeuge, die teilweise bis zu 500 Prozent mehr Stickoxide ausstoßen. Um dies zu vertuschen, wurden spezielle Vorrichtungen oder Software […]
Am 3. Dezember 2018 trifft sich die Weser-Ministerkonferenz, die Runde der Umweltminister der Bundesländer an der Weser. Dort soll über die Weser-Versalzung und das weitere Vorgehen gesprochen werden. Die Weser-Bundestagsabgeordneten […]
Um die drohenden Fahrverbote zu verhindern, brauchen wir jetzt dringend Hardware-Nachrüstungen für die betroffenen Fahrzeuge. Die Zeche dafür dürfen aber nicht die Bürgerinnen und Bürger zahlen, sondern einzig und allein […]
Wir wollen eine Gesellschaft, in der jede und jeder die Möglichkeit hat, seine Träume zu verwirklichen, unabhängig vom Portemonnaie der Eltern oder vom Wohnort. Herkunft darf nicht über Zukunft entscheiden! […]
Die Abgeordneten im nordrhein-westfälischen Landtag haben heute über einen Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur weiteren Zukunft der Straßenausbaubeiträge debattiert. Dazu erklärt Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion […]
SPD-Stadtverbandskonferenz im Gespräch mit der Kandidatin für das Europaparlament Sally Lisa Starken Ganz im Zeichen der Europawahl im kommenden Jahr stand am 22. November die Lübbecker SPD-Stadtverbandskonferenz. In einer Podiumsdiskussion […]
SPD-Fraktionsvize Achim Post kommentiert die Europa-Rede von Bundesfinanzminister Olaf Scholz.
Wir wollen den Sozialstaat anfrassen, weil wir es für wichtig und richtig halten. Es war schon immer das Anliegen der SPD, den Sozialstaat auf die Höhe der Zeit zu bringen. […]
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post zum Bundeshaushalt 2019: „Der heute beschlossene Bundeshaushalt 2019 hat den richtigen Grundkompass und eine sozialdemokratische Handschrift. Es ist ein Haushalt […]
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