Stefan Schwartze und Achim Post: „Verbindliche Vereinbarungen zur Reduzierung der Salzlast der Weser dringend notwendig“
Am 3. Dezember 2018 trifft sich die Weser-Ministerkonferenz, die Runde der Umweltminister der Bundesländer an der Weser. Dort soll über die Weser-Versalzung und das weitere Vorgehen gesprochen werden. Die Weser-Bundestagsabgeordneten trafen sich im Vorhinein mit Dr. Joachim Lohse, dem Bremer Umweltsenator und Vorsitzenden der Weser-Ministerkonferenz in Berlin. Damit setzten sie ihre Gesprächsreihe rund um das Thema „Verbesserung der Wasserqualität der Weser“ fort.
Die beiden heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post und Stefan Schwartze (beide SPD) erklären nach dem Treffen mit Dr. Lohse:
„Alle Beteiligten sind sich einig, dass eine Verbesserung der Weserqualität dringend notwendig ist. Eine Pipeline ist keine Option, weil sie das Problem lediglich verlagern würde. Wir sind der festen Überzeugung, dass es in einem hochinnovativen Land wie Deutschland möglich sein muss, auch andere Wege beim Umgang mit Abwässern zu finden. Über Forschung und Innovation sehen wir zudem die Möglichkeit, die bestehenden Arbeitsplätze zu stärken und neue zu schaffen.
Das Gespräch mit Herrn Dr. Lohse machte erneut deutlich, wie wichtig es ist, dass der Bund, die beteiligten Länder und die Kommunen gemeinsam mit K+S im Dialog sind und nach Lösungen für das Versalzungsproblem suchen. Dafür muss das Unternehmen die im Maßnahmenprogramm Salz der Flussgebietsgemeinschaft Weser getroffenen, verbindlichen Vereinbarungen zur Reduzierung der Salzlast der Weser kontinuierlich umsetzen. Wir Weser-Bundestagsabgeordneten werden uns in diesem Zusammenhang weiter dafür einsetzen, dass die Einhaltung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie sichergestellt wird.“
Hintergrund: Das Thema „Weser-Versalzung“ begleitet und betrifft alle Weseranrainer bereits seit vielen Jahren. Während viele Flüsse in Deutschland durch vielfältige (Schutz-)Maßnahmen im Laufe der letzten drei Jahrzehnte wieder eine hohe Wasserqualität erreicht haben, bleibt die Weser ein versalzenes Sorgenkind. Die Salzbelastung gefährdet weiterhin die Gesundheit und die Lebensqualität der Anrainer. Auswirkungen sind ein stark angegriffenes Ökosystem und ein erhöhtes Risiko für ein Versalzen des Grundwassers. Ursache ist die beim Salzabbau anfallende Entsorgung von Salzabwässern in die Werra und Weser. Die niedrigen Pegelstände aufgrund der langanhaltenden Trockenheit machen die Problematik in diesem Jahr noch deutlicher.