Bundeshaushalt 2019: Den Zusammenhalt stärken – in die Zukunft investieren

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post zum Bundeshaushalt 2019:

„Der heute beschlossene Bundeshaushalt 2019 hat den richtigen Grundkompass und eine sozialdemokratische Handschrift. Es ist ein Haushalt mit konkreten Alltagsverbesserungen für die Menschen und starken Zukunftsinvestitionen für unser Land.

Der Haushalt entlastet Familien und Arbeitnehmer, investiert in gute Schulen und Kitas, in Bildung, Forschung und Digitalisierung ebenso wie in die Polizei und einen starken Rechtsstaat.

Und aus sozialdemokratischer Sicht besonders wichtig:

Der Haushalt trägt dazu bei, dass der soziale Zusammenhalt in unserem Land gestärkt wird – indem die Renten stabilisiert werden, ein sozialer Arbeitsmarkt geschaffen wird und die Pflege in Deutschland verbessert wird.

Wir bringen damit ein soziales Investitionsprogramm für mehr Gerechtigkeit und Zusammenhalt in unserem Land auf den Weg. Das ist sozialdemokratische Politik, die sich für die Menschen ganz konkret auszahlt.“ 

Bereits in seiner Haushaltsrede am vergangenen Mittwoch unterstrich Achim Post, dass mit dem Bundeshaushalt 2019 der Zusammenhalt im Land gestärkt und in die Zukunft investiert wird. Post ging in dieser Rede auch auf die Spendenaffäre der AfD ein: „Wir wissen jetzt auch, warum Sie, Frau Dr. Weidel, gegen den Euro sind: Sie nehmen lieber Schweizer Franken.“