Onlineredaktion der Mühlenkreis-SPD
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II (PUA Hackerangriff/Stabstelle Umweltkriminalität) haben CDU und FDP einen gemeinsamen Beweisantrag von SPD und GRÜNEN zur Herausgabe von Telefondaten des NRW-Justizministers Peter Biesenbach, der Staatsanwaltschaft Köln und […]
Die Kommission gibt Montag, 13. Januar 2020 eine Erklärung zu einem einheitlichen Ladegeräte in der EU für alle Handys im Europäischen Parlament ab.
Die SPD-Fraktion im Bundestag ist am Donnerstag und Freitag zur ihrer Jahresanfangsklausur zusammengekommen. Fraktionschef Rolf Mützenich zieht vor der Presse ein Fazit der Klausurtagung. In diesem Jahr werden Weichen für […]
Die SPD-Fraktion in der Mindener Stadtverordnetenversammlung geht mit einem neuen Vorsitzenden ins Kommunalwahljahr 2020. Peter Kock übernimmt zum Februar das Amt des Fraktionsvorsitzenden von Bernd Müller. Weiterlesen auf spdminden.de
Seit 1988 verteilen die Genoss:innen aus Hüllhorst ihren Servicekalender an die Hüllhorster Haushalt, so auch in diesem Jahr. Dieser wird aus Spendenbeiträgen der SPD-Ratsmitglieder finanziert und von den örtlichen Parteimitgliedern […]
Der Verkehrsausschusses des Landtages hat heute den Antrag der SPD zur Einführung von kostenfreien ÖPNV-Tickets für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre abgelehnt.
Raus aus der Atomkraft und raus aus der Kohle? Das wird nur klappen, wenn wir noch konsequenter auf Windkraft- und Solaranlagen setzen, sagt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch.
Mehr Geld für Auszubildende, Familien, Rentnerinnen und Rentner – sowie günstigere Bahnfahrten für alle: Die Bundesregierung hat für 2020 viele Änderungen auf den Weg gebracht. Was sich für die Menschen […]
Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende in der SPD-Fraktion im Bundestag, Achim Post, zum Jahresanfang 2020 und die EU-Präsidentschaft Deutschlands in diesem Jahr: Deutschland steht 2020 vor einer der wichtigsten EU-Ratspräsidentschaften […]
In der vergangenen Woche hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Vorschlag für eine Altschuldenregelung für Kommunen vorgelegt.
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