Onlineredaktion der Mühlenkreis-SPD
Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und stellvertretenden Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zur heutigen Einigung des Vermittlungsausschusses zum Klimapaket der Bundesregierung: “Die heutige Einigung im Vermittlungsausschuss zum Klimapaket ist ein großer Erfolg […]
Katja Mast, stellvertretende Fraktionschefin äußert sich zur Gleichberechtigungsstudie WEF. “Die Analyse des Global Gender Gap Report 2020 macht deutlich, wo wir ansetzen müssen, wenn wir die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern […]
Das 4er-Bündnis und der Bürgermeister von Bad Oeynhausen, Achim Wilmsmeier, haben sich das Ziel gesetzt für den Haushalt der Stadt Bad Oeynhausen einen gemeinsamen Haushaltbeschluss aller Fraktionen im Oeynhausener Stadtrat […]
Nach Medienberichten wehrt sich der nordrhein-westfälische Landesrechnungshof gegen die Pläne von CDU und FDP, die Rechte dieser Kontrollinstanz zu beschneiden.
Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat die Verbesserungen des Klimapakets im Vermittlungsausschuss als „ersten guten Schritt“ begrüßt. Gemeinsam mit Saskia Esken kündigte er zügige Gespräche mit dem Koalitionspartner an, in denen […]
Die Vertreter von Bund und Ländern haben einen Durchbruch bei den Vermittlungsverhandlungen über das Klimapaket der Koalition erreicht.
Ohne Kassenbonpflicht gehen dem deutschen Staat Milliarden Euro an Steuern verloren. Wir sind es ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern schuldig, dem nachzugehen, erklärt Fraktionsvize Achim Post.
Auf der Mitgliederversammlung im Sommer 2019 hatte die SPD PW Süd beschlossen, den Ortsteilen Holtrup, Vennebeck, Costedt und Möllbergen je einen Apfelbaum der heimischen Sorte „Kaiser Wilhelm“ zu spenden. Diese […]
Auch in diesem Jahr hat der AG 60plus Kreisverband Minden-Lübbecke wieder zur traditionellen Weihnachtsfeier ins Landhaus Rohlfing in Minden-Dützen eingeladen. Eine Gruppe aus Kindertagesstätte der AWO Dützen trugen Weihnachtslieder und […]
SPD-Fraktionsvizechef Achim Post fordert nach dem klaren Wahlsieg von Boris Johnson die britische Regierung auf, mit der EU die Grundlagen für ihre künftige Partnerschaft zu vereinbaren.
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