Onlineredaktion der Mühlenkreis-SPD
Die am Mittwoch, 15. Januar 2020, abgestimmte Positionierung des Europäischen Parlaments zum Green Deal kommentiert Delara Burkhardt aus dem Umweltausschuss des Europäischen Parlaments, klimapolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten: „Alle drei Institutionen […]
Die am Mittwoch, 15. Januar 2020, zur Abstimmung stehende Parlamentsposition zur Konferenz über die Zukunft der EU kommentiert Gabriele Bischoff, Vizepräsidentin des Verfassungsausschusses im Europäischen Parlament: “Die Konferenz über die […]
Der Bund hat unerwartet mehr Steuern eingenommen als zunächst gedacht. Der Haushaltsüberschuss beträgt ca. 13,5 Mrd. Euro netto betragen. Von Seiten der Union und FDP werden Steuersenkungen gefordert. Diese werden […]
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat ein Gutachten zur Umsetzung des EuGH-Urteils zur Arbeitszeiterfassung vom 14. Mai 2019 in Auftrag gegeben, um einen möglichen gesetzlichen Handlungsbedarf zu prüfen. Das […]
Veraltete Küchen, Investitionsstau und der Trend zu Großküchen, die mehrere Standorte versorgen – das trägt nicht dazu bei, dass Patienten das Essen in Krankenhäusern erhalten, das notwendig wäre, um die […]
Kommission geht Mindestlohn-Initiative für die EU an Die von der EU-Kommission am Dienstag, 14. Januar 2020, vorgestellte Mindestlohn-Initiative kommentiert Gabriele Bischoff aus dem Sozialausschuss des Europäischen Parlaments: „Statt Sonntagsreden über […]
Zum sogenannten Landwirtschaftsgipfel von Ministerpräsident Armin Laschet erklärt André Stinka, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Krise der Landwirtschaft ist seit vielen Monaten bekannt, und die Landwirte verlangen […]
Am vergangenen Donnerstag hatte der SPD OV Eidinghausen-Dehme seine diesjährige Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen. Christian Heinen wurde als Vorsitzender wiedergewählt und dieser durfte mit der heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Angela Lück insgesamt 140 Jahre […]
Am 11.01.2020 hielt die AfA im Kreis Minden Lübbecke ihre Jahreshauptversammlung ab. Als Gast begrüßten die Genossinnen und Genossen den Kandidaten für das Amt des Landrates Ingo Ellerkamp. Neben dem Rechenschaftsbericht hatte […]
Der Bund hat unerwartet mehr Steuern eingenommen als zunächst gedacht. Zu diesem Haushaltsüberschuss äußern sich SPD-Fraktionsvize Post und der haushaltspolitische Sprecher Johannes Kahrs.
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