Archiv für das Monat: September, 2020
E-Zigaretten müssen angemessen besteuert werden
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Die Anhörung im Finanzausschuss zur Besteuerung von E-Zigaretten und Tabakerhitzern hat gezeigt, dass diese nikotinhaltigen Produkte in hohem Maße gesundheitsschädlich sind. In Studien wurden auch krebserregende Stoffe im Dampf und Rauch der Produkte nachgewiesen. Daher ist es dringend erforderlich, E-Zigaretten und Tabakerhitzern einer vernünftigen Tabaksteuer zu unterwerfen.
Hoffen auf das nächste Jahr
Busunternehmen Aschemeyer plant trotz Corona
V.l.: Bürgermeister Frank Haberbosch, Ernst-Dieter Aschemeyer, Margret Aschemeyer, Achim Post (MdB)
Auf seiner Sommertour suchte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post das Gespräch mit dem Busunternehmen Aschemeyer aus Lübbecke. Begleitet wurde er vom Lübbecker Bürgermeister Frank Haberbosch. Achim Post war mit Margret Aschemeyer mehrfach in den letzten Monaten zur aktuellen Situation in Kontakt.
Die Roten waren wieder im Wahlkampfeinsatz
Wie schon in den vergangenen Wochen waren die SPD Ortsvereine in Bad Oeynhausen und Bürgermeister(-kandidat) Achim Wilmsmeier auch an diesem Wochenende im Wahlkampfeinsatz. An den Infoständen im gesamten Stadtgebiet stand man für Fragen und Anregungen zur Verfügung.
In Dehme ging es am Samstag früh los und am dortigen Infostand bei der Bäckerei Seger sammelte man auch Unterschriften für die Volksinitiative Artenvielfalt, die von der NRWSPD unterstützt wird.
Straßenbaubeiträge abschaffen – SPD Rahden sucht Dialog mit den Bürgern
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Am 27.08.2020 wurde der Antrag der SPD-Fraktion zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Landtag von NRW durch die schwarz-gelbe Mehrheit abgelehnt. Auch die heimischen Abgeordneten der CDU haben entsprechend votiert. Stadtrat Horst-Wilhelm Bruhn und SPD-Bürgermeisterkandidat Udo Högemeier nahmen diese Entscheidung des Landtags zum Anlass einen Ausflug zum Grünen Weg in Rahden zu unternehmen.
Sonnenschein und Regenguss beim Roten Grill in Windheim
Als der Rote Grill am 05. September 2020 in Windheim auf dem Marktplatz Station machte, schien zunächst die Sonne und lockte zahlreiche Besucher an. Bürgermeisterkandidat Jens Wölke stellte sich und die SPD-Kandidaten*innen vor und bat um intensiven Austausch bezüglich kommunalpolitischer Themen.
An erster Stelle müssen und werden Familien stehen!
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Am Montag startet die Auszahlung des Kinderbonus. Für SPD-Fraktionsvizin Katja Mast ist das ein klares Signal an Familien.
Spielplatz vorm Dorfe perfekt
Der SPD Ortsverein Nettelstedt ist sehr erfreut über die Erweiterung und die beiden neuen Klettergerüste auf dem südlichen Nettelstedter Spielplatz. Hier wurden in den letzten Monaten etwa 47.000 € eingesetzt. „Das ist gut investiertes Geld für die Freizeit unserer Kinder. Der Spielplatz ist gepflegt und wird gut angenommen“, so Ortsvorsteher Hartmut Ende.
Hof Klanhorst begeisterte die Delegation des SPD-OV-Petershagen
Anfang September besuchte eine Petershäger SPD-Delegation, bestehend aus den Wahlkreiskandidaten und dem Ortsveinsvorstand, den Biohof Klanhorst in der Ortschaft Raderhorst. Der Diakonie-Geschäftsbereichsleiter Max Westermann zeigte sich erfreut über das Interesse der Sozialdemokraten.
pixabay.comSo geht es nicht weiter – ein Schulgipfel wird jeden Tag nötiger
Zu der jüngsten Umfrage der Schulleitungsvereinigung NRW unter 1068 Schulen erklärt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Diese Umfrage steht im krassen Gegensatz zu den Behauptungen der Landesregierung, dass an den Schulen in NRW alles rund laufe. Über ein Drittel der befragten Schulen konnten laut der Schulleitungsvereinigung bisher nicht in den Regelbetrieb zurückkehren. Es gibt weder ausreichende personelle Unterstützung, noch eine funktionierende digitale Ausstattung. Von einem Fortbildungskonzept für die Lehrkräfte ganz zu schweigen.
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