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Vizekanzler Olaf Scholz soll Deutschland als Bundeskanzler in die Zukunft führen. Auf Vorschlag der beiden Parteivorsitzenden nominierten Präsidium und Parteivorstand ihn am Montag einstimmig zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl 2021. „Ich freue mich über die Nominierung – und ich will gewinnen!“, sagte Scholz.
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Der von der Bundesjustizministerin eingebrachte Gesetzentwurf zur Änderung des COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetzes wird im Bundestag im September beraten. Es ist richtig die Insolvenzantragspflicht weiter auszusetzen, damit die Unternehmen und Arbeitsplätze gerettet werden und Gläubigern eine echte Chance gegeben, ihre Forderungen auch realisiert zu bekommen. Weiterlesen
„Mit Olaf Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, dessen Kanzlerkompetenz unbestritten ist und der in Partei, Fraktion und in der Öffentlichkeit hohes Ansehen genießt. Das ist eine gute Entscheidung für Deutschland und für uns in Nordrhein-Westfalen. Anders als Union und Grüne ist die SPD damit klar und stark für die Bundestagswahl aufgestellt. Das ist insbesondere auch das Verdienst der beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die in der Frage der Kanzlerkandidatur mit Ruhe und Umsicht agiert haben.
Zugleich ist vollkommen klar: Mit der Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz verbindet sich der Anspruch der SPD dieses Land politisch zu führen – und zwar aus dem Kanzleramt heraus. Olaf Scholz ist der richtige Kanzler für diese schwierigen Zeiten, indem er Regierungserfahrung und persönliche Integrität mit einem klaren Blick für die Zukunft unseres Landes und Europas verbindet. Die Botschaft des heutigen Tages ist: die Aufholjagd hat begonnen, mit der SPD ist bei der Bundestagswahl zu rechnen.“
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Deutschland braucht einen Kanzler, der entschlossen ist und erfahren. Mutig auch in Krisen, sie kraftvoll überwinden kann. Mit Respekt vor jeder und jedem Einzelnen. Und mit einem klaren Bild von einer guten und gerechten Zukunft für alle.
Laut aktueller Wohnungslosenstatistik 2019 sind in NRW rund 47.000 Menschen wohnungslos gemeldet. Hierzu erklären Lisa-Kristin Kapteinat und Jochen Ott, beide stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Das sind schlimme Entwicklungen. Seit 2018 sind mehr als 2.000 Menschen zusätzlich in dieser Notlage. Ursachen dafür sind vor allem die zunehmende Armut und der Wohnraummangel in den Ballungsgebieten. Die Lage auf dem Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen ist schlichtweg dramatisch. Darüber können auch PR-Aktionen der Bauministerin nicht hinwegtäuschen.
Am vergangenen Sonntag hat der SPD-Landratskandidat Ingo Ellerkamp seine Boule-Tour durch den Mühlenkreis im Kurpark Rothenuffeln fortgesetzt.
Gestern waren die Rahdener Genoss*innen im Wahlkampfeinsatz. So auch der Kreistagskandidat für Rahden und Stemwede Torsten Kuhlmann, die Kreistagskandidatin Doro Brandt und der Rahdener Bürgermeisterkandidat Udo Högemeier. Auch wurden Unterschriften für die Volksini „Artenvielfalt“ gesammelt.
V.l. Achim Wilmsmeier, Ingo Ellerkamp und Angelika Buttler
Am Samstag hat der SPD-Ortsverein Wulferdingsen-Bergkirchen zum “Roten Grill” an die Schöne Mühle eingeladen und zwahlreiche Gäste sind der Einladung gefolgt. Als Ehrengäste durfte der SPD-Ortsverein den SPD-Landratskandidaten Ingo Ellerkamp und Bürgermeister(-Kandidat) Achim Wilmsmeier begrüßen. Bei Bratwurst und kalten Getränken wurde sich über aktuelle Themen und die Ziele von Ellerkamp und Wilmsmeier ausgetauscht. Rüdiger Haupt gab einen kleinen Einblick in die Arbeit der Mühlengruppe.
Am Samstag hat der SPD-Landratskandidat Ingo Ellerkamp seine Bouletour durch den Mühlenkreis gestartet. Beim Boulespielen will Ellerkamp mit den Bürger*innen ins Gespräch kommen. Auf dem Bouleplatz an der Schiffmühle in Minden ging es bei heißen Temperaturen los. Bei einer spannenden Partie haben auch der Mindener Bürgermeister Michael Jäcke, die Kreistagskandidatin Amal Hamdan und der Vorsitzende der Mindener SPD-Fraktion Peter Kock die Kugeln geworfen.
Wie kann man Stemwede für junge Menschen attraktiver machen? Um diese Frage drehte es sich beim jüngsten Treffen der Stemweder Jusos bei Meyer-Pilz in Levern. Mobilität sei eines der wichtigsten Themen für Jugendliche in Stemwede, teilte die SPD-Nachwuchsorganisation mit.
