Corona-Tests werden ausgeweitet
Testen, testen, testen – das ist notwendig, um die Corona-Pandemie im Blick zu behalten, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-BTF Sabine Dittmar. Wir haben daher die Ausweitung der Tests beschlossen.
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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist ein wichtiger Teil der Demokratie
14. Mai 2020 in Bundestagsfraktion /von RedaktionDerzeit wird über den Beitrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk debattiert, Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten etwa bei einer Demonstration in Berlin zeigen, wie sehr auch eine negative Meinungsmache von Populisten den […]
2. Bevölkerungsschutzgesetz: Schutzschirm für die Versorgung von Menschen mit Beeinträchtigungen
14. Mai 2020 in Bundestagsfraktion /von RedaktionMit dem Zweiten Bevölkerungsschutzgesetz kommen auch die Sozialpädiatrischen Zentren und die Medizinischen Behandlungszentren für Erwachsene mit Beeinträchtigungen unter den Schutzschirm der Gesetzlichen Krankenversicherung. Dafür hat sich die SPD-Bundestagsfraktion eingesetzt.
Union will Einführung der Grundrente verhindern
14. Mai 2020 in AfA /von RedaktionUnionsfraktionschef Brinkhaus lässt nichts unversucht, die von der Union gehasste Grundrente zu verhindern. Peter Bernard, Vorsitzender der AfA Minden-Lübbecke zu den Grundrente-Äußerungen des Unionsfraktionsvorsitzenden Brinkhaus: Herr Brinkhaus versucht einmal mehr […]
Corona-Skandal bei Westfleisch: „Es ist ungeheuerlich, dass die Gesundheit von Menschen aufs Spiel gesetzt wird, nur um die Gewinnmargen der Unternehmen weiter zu steigern“
14. Mai 2020 in AfA-News /von RedaktionAm Wochenende ist bekannt geworden, dass bei der Firma Westfleisch in Coesfeld 230 Mitarbeiter*innen mit dem Corona-Virus infiziert wurden.
Verkehrskonzept für die Gesamtschule Hüllhorst
13. Mai 2020 in MdB, MdL /von RedaktionMitten in der Umsetzungsphase informieren sich die heimischen Abgeordneten Achim Post (Bundestag) und Ernst-Wilhelm Rahe (Landtag) bei Bürgermeister Bernd Rührup über den Sachstand des Verkehrskonzeptes rund um die Gesamtschule Hüllhorst. […]
Corona in Schlachthöfen: Arbeitsminister Heil will „aufräumen“
13. Mai 2020 in Bundes-SPD /von RedaktionAngesichts der Häufung von Corona-Infektionen in mehreren Schlachthöfen stellt Arbeitsminister Hubertus Heil rechtliche Konsequenzen in Aussicht. Heil kündigte am Mittwoch im Bundestag an, dass das Corona-Kabinett am kommenden Montag strengere […]
Sebastian Hartmann: „Schulen brauchen ein verlässliches Konzept, das Kommunikationschaos muss enden“
13. Mai 2020 in NRWSPD /von RedaktionDie Verwirrung in der Kommunikation des NRW-Schulministeriums mit den Schulen geht weiter. Jetzt ging ein erneutes Ministerialschreiben an die fünf Bezirksregierungen. Darin wurde die Dienstanweisung formuliert, dass auch Lehrerinnen und […]
“OWL-Abgeordnete machen sich für Soforthilfe stark – Familien müssen stärker unterstützt werden”
13. Mai 2020 in MdB, MdL /von RedaktionDie SPD-Landtagsfraktion und die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion fordern eine Entfristung der Familien-Soforthilfe über das Infektionsschutzgesetz des Bundes. Der Landtagsabgeordnete Dr. Dennis Maelzer und der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze aus OWL […]
Kampahalle: SPD-Kreistagsfraktion für „volle Transparenz“
13. Mai 2020 in Kreistagsfraktion /von RedaktionViel Wirbel hat sie verursacht: Die unlängst aufgetauchte gutachterliche Stellungnahme des Brandschutzsachverständigen Schlomann zur Kampahalle vom September letzten Jahres. Darin waren Möglichkeiten untersucht worden, mit flankierenden Maßnahmen eine begrenzte Teilnutzung […]
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