Gemeinsamer Austausch in Essen

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Der geschäftsführende Vorstand der SPD-Landtagsfraktion, der Vorstand der NRWSPD-Landesgruppe der Bundestagsabgeordneten und das Präsidium der NRWSPD haben heute in Essen die gemeinsamen Themen und die Strategie für die kommenden Monate besprochen. Der Fokus liegt auf einem sozial gerechteren Nordrhein-Westfalen. Ebenfalls diskutiert wurde die Aufnahme von geflüchteten Menschen in Europa und im Besonderen die Unterbringung von unbegleiteten Kindern und Jugendlichen bis 14 Jahre.

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Eine Frage der Gerechtigkeit: mehr Frauen in Wirtschaft und Politik

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Auch 100 Jahre nach dem ersten Internationalen Frauentag haben Frauen und Männer in zentralen Bereichen der Gesellschaft noch immer nicht die gleichen Chancen. Die Erfahrung lehrt: Von alleine ändert sich daran nichts. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen daher weiter Druck und fordern eine Nachschärfung der Frauenquote sowie mehr Macht für Frauen im Deutschen Bundestag.

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Klimapaket und Klimaschutzgesetz wirken

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Nach den Prognosen ist Deutschland klimapolitisch auf einem guten Weg. Vor allem im Verkehrs- und Baubereich muss aber nachgelegt werden, fordert SPD-Fraktionsvize Sören Bartol.

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Oeynhausener Stadtwerke-Chef im Fokus der SPD Eidinghausen-Dehme

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Mit einer Schweigeminute für die Opfer des rassistisch motivierten Anschlags in Hanau begannen die Sozialdemokraten aus Eidinghausen und Dehme am vergangenen Donnerstag ihre jüngste Ortsvereinsversammlung. Die Genossinnen und Genossen verurteilten die Morde und stellten, auch mit Blick auf die kürzliche Gründung eines AfD-Stadtverbandes, klar, dass sie sich jeder Form von Rassismus und Ausgrenzung in den Weg stellen werden.

Als Gast konnten die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Herrn Andreas Schwarze, Vorstand der Stadtwerke Bad Oeynhausen, begrüßen. Eingeladen war Herr Schwarze zum Thema „Stadtwerke Bad Oeynhausen – Eine Vision für die Zukunft“. Und die anwesenden Genossinnen und Genossen wurden nicht enttäuscht.

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„Corona-Virus in NRW – Landesregierung muss endlich handeln!“

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Anlässlich der aktuellen Entwicklungen beim Corona-Virus in NRW erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag-NRW:

“Alle wissen, dass sich das Corona-Virus in NRW immer schneller ausbreitet. Die Zahl der Krankheitsfälle nimmt weiter zu. Deswegen muss die Landesregierung endlich handeln und ihre Planlosigkeit überwinden. Bei der Entwicklung wirksamer Konzepte und der Umsetzung der notwendigen Maßnahmen bieten wir selbstverständlich unsere Zusammenarbeit an.”

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Aktuelle BAföG-Zahlen ohne Aussage

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Im Vorjahr wurde weniger BAföG an Schüler und Studierende ausgezahlt, als im Haushalt dafür veranschlagt war. Ein Skandal? Nein, eher ein Beleg dafür, dass die von uns angestoßene BAföG-Novelle notwendig war, meint Oliver Kaczmarek.

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Europäische Zusammenarbeit für schutzbedürftige Kinder

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Fraktionschef Rolf Mützenich erwartet, dass Deutschland bis Ende der Woche eine Regelung zur Aufnahme von geflüchteten Minderjährigen erreicht.

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Zwei Mindenerinnen in Berlin

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v. l. Außenminister Heiko Maas, Maja Kurth, Luisa Arndt und Achim Post

In die große Halle des Paul-Löbe-Hauses hatte die SPD-Bundestagsfraktion zum Empfang zum Internationalen Frauentag eingeladen. Mit dabei waren auch Luisa Arndt und Maja Kurth aus Minden. Frau Arndt ist die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Minden. Frau Kurth engagiert sich im Aktionskreis „One Billion Rising“.

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Spezialgetriebe für den Weltmarkt

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Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe besuchen Firma Grotefeld

Hochwertiger Maschinenpark: Geschäftsführender Gesellschafter Carsten Clauder (Mitte) diskutiert mit Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe (v.r.) über die Anforderungen eines modernen Maschinenbaubetriebes.

Die Anfänge des Unternehmens Grotefeld finden sich 1963 als Lohndreherei in einer Garage in Bad Oeynhausen. Seit 1974 ist das Unternehmen in Espelkamp ansässig und wird heute von Carsten Clauder geführt, der es als Nachfolger von Heidelore Grotefeld übernommen hat.

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“CDU und FDP verweigern überschuldeten Menschen bessere Beratung und Hilfe”

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Im Ausschuss für Verbraucherschutz des nordrhein-westfälischen Landtages wurde heute ein SPD-Antrag “Recht auf Schuldnerberatung garantieren – Beratungsstrukturen optimieren” beraten und mit der Mehrheit von CDU und FDP abgelehnt.

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