Archiv für das Monat: Oktober, 2019
Die Arbeitsbedingungen in Teilen der Paketbranche sind nicht akzeptabel
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionMit Tarifbindung gute Arbeit im Handwerk stärken
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionDie Tarifbindung im Handwerk geht seit Jahren zurück. Dieser Zustand trägt auch zum teils gravierenden Fachkräftemangel in der Branche bei. Es wird Zeit, diese Entwicklung mit konkreten Maßnahmen zu stoppen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat daher Vertreter des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), der Gewerkschaften und einiger Innungen zum Fachgespräch geladen.
Lebensmittelsicherheit: Jetzt geht’s um die Wurst
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionDer Fall der hessischen Fleisch- und Wurstwarenfabrik, deren Ware mit gesundheitsgefährdenden Listerien‑Keimen verunreinigt war, offenbart systemische Mängel bei der Lebensmittelsicherheit. Wir haben im Koalitionsvertrag bereits notwendige Maßnahmen vereinbart, wie die bessere Vernetzung der Kontrollinstanzen, eine sachgerechte Kontrolldichte, schnelle Reaktion im Krisenfall und eine Regelung zur verbraucherfreundlichen Information über Lebensmittelkontrollergebnisse. Diese muss die Bundesernährungsministerin jetzt zügig umsetzen.
Mehr Rechtssicherheit für Notfallsanitäter
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionDie Bundesländer wollen Rechtssicherheit für Notfallsanitäter schaffen. Das hat der Bundesrat am vergangenen Freitag beschlossen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut, Berichterstatter für die Rettungsdienste.
Wir müssen noch viel mehr mit Jugendlichen sprechen
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionEine solche Ungerechtigkeit darf nicht sein
/in Bundestagsfraktion /von Redaktion“Armut und Arbeitslosigkeit bedeuten nicht nur weniger Teilhabe und weniger Selbstbestimmung, sondern offenbar auch weniger Lebenszeit. Eine solche Ungerechtigkeit darf nicht sein.
Gerade für Arbeitslose und Menschen mit einem geringen Einkommen müssen und wollen wir den Sozialstaat deshalb als starken Partner aufstellen. Dazu gehört ein Recht auf Arbeit für alle und die Stärkung der Tarifbindung ebenso wie eine eigenständige Kindergrundsicherung und die Grundrente.”
“Mit seiner Intervention stärkt Erdoğan den IS”
/in SPD Europa /von RedaktionDietmar Köster, SPD-Europaabgeordneter aus dem Ausschuss für Auswärtiges, zu den Entwicklungen um die türkische Offensive in Nordsyrien:
Der völkerrechtswidrige Einmarsch wird Tausende Menschenleben fordern, Unzählige werden zur Flucht gezwungen. Das darf die Europäische Union auf gar keinen Fall unterstützen. Mit seiner Intervention macht Erdoğan den IS wieder stark und gibt den IS-Anhängerinnen und -Anhängern Anlass zum Jubeln.
Brexit-Gespräche: EU handelt richtig
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionDie EU handelt richtig, wenn sie alle Verhandlungsspielräume gegenüber London auslotet, um einen Chaos-Brexit doch noch zu vermeiden, ohne bei den eigenen Kerninteressen Abstriche zu machen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post.
Für 50 Jahre Treue zur SPD geehrt
/in Lokales /von RedaktionSeit 50 Jahren ist Helma Meier treues und aktives SPD-Mitglied.
Am Rande der letzten Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Hille-Nord wurde Helma Meier für ihre langjährige Parteimitgliedschaft vom OV Vorsitzenden Uwe Habbe und der ehem. SPD-Landtagsabgeordneten Inge Howe geehrt.
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