Onlineredaktion der Mühlenkreis-SPD
Betriebsrentnerinnen und -rentner werden künftig entlastet. Mit der Entscheidung über die Einführung einer Grundrente wurde auch eine Regelung für die hohen Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten beschlossen.
Die Koalition hat sich auf Entlastungen bei Betriebsrenten geeinigt. Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Bärbel Bas erläutert, was das bedeutet.
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich am Sonntag […]
Zur Einigung bei der Grundrente erklärt Achim Post, MdB und Vorsitzender der NRW-Landesgruppe: “Diese Koalition ist besser als ihr Ruf. Die Einigung bei der Grundrente kann mit Fug und Recht […]
Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und heimischer Landtagsabgeordneter, zur Vorstellung der Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) für das kommende Jahr: „Das sind vermeintlich tolle Nachrichten, die derzeit von der […]
Für die SPD in der Stadt Preußisch Oldendorf ist die Ehrung langjähriger Mitglieder immer einen festlichen Rahmen wert. „Wir ehren heute insgesamt 355 Jahre SPD-Mitgliedschaft. Und das bedeutet fast genauso […]
Im kommenden Jahr wird bei der Kommunalwahl in NRW auch ein neuer Landrat gewählt. Der bisherige Landrat Dr. Ralf Niermann (SPD) wird nicht noch einmal für das Amt des Landrates […]
Gestern wurde im Bundestag das Angehörigenentlastungsgesetz (AEG) verabschiedet. Damit helfen wir Familienangehörigen von pflegebedürftigen Menschen, konkret sind das zwei Personengruppen: Eltern von Kindern über 18 Jahren, die aufgrund ihrer Beeinträchtigung […]
Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie des nordrhein-westfälischen Landtags hat sich jetzt mit dem neuen Kinderbildungsgesetz der schwarz-gelben Landesregierung befasst.
Auch auf Drängen der SPD-Bundestagsfraktion hat das Gesundheitsministerium in dieser Woche endlich einen Entwurf zum Verbot sogenannter Konversionstherapien vorgelegt. Wir begrüßen den Schritt.
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