Archiv für die Kategorie: MdL

Eine Gruppe des SPD Seniorenkreises und weitere Gäste aus Espelkamp besuchten am Donnerstag den Landtag. Beeindruckt von den aktuellen Ereignissen in Thüringen fand im Plenum eine Debatte über die Folgen für unsere Demokratie statt.

Auch in der Diskussion mit dem heimischen Abgeordneten Ernst-Wilhelm Rahe spiegelte sich die Angst vor einem dauerhaften Schaden für die Demokratie wieder: “Niemand darf auf die taktischen Spiele der AfD hereinfallen: Sie wollen nicht mitarbeiten, sondern unsere gewachsenen demokratischen Strukturen zerstören. Darum darf es keine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten geben, auf keiner politischen Ebene” stellte Ernst-Wilhelm Rahe klar.

Die Besuchergruppe um den SPD Fraktionsvorsitzenden Reinhard Bösch und Mitgliederbeauftragtem Helmut Papke freute sich über die klaren Aussagen und ließ den Tag beim Bummel durch die Altstadt in Düsseldorf ausklingen!

Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe und Christian Dahm informieren in Espelkamp-Frotheim

Die Neuregelung der Landesregierung zur den Straßenausbaubeiträgen führen zu Widerstand bei den Bürgern und den Kommunen.

Um Bürger und Kommunalpolitiker über die Folgen der Gesetzesänderung zu informieren, hat der SPD Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe jetzt den stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Christian Dahm aus Vlotho zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung eingeladen. Diese wird am Mittwoch, den 18. März im Landhotel Zum Ent’lebucher, vormals Birkenhof,  in Espelkamp-Frotheim stattfinden. Christian Dahm hat im Landtag für die SPD die Ablehnung der neuen Gesetzgebung begründet und ist Mitglied im Ausschuss für Kommunalpolitik.  Beginn ist um 18:00 Uhr. Moderiert wird die Veranstaltung vom Landratskandidaten Ingo Ellerkamp der SPD im Mühlenkreis.

„Der Gesetzentwurf der schwarz-gelben Regierungskoalition schafft mehr Probleme, als er löst. CDU und FDP haben den lauten Protest von nahezu 500.000 Menschen in diesem Land einfach ignoriert. An der Tatsache, dass Straßenausbaubeiträge keine Rücksicht auf die individuelle finanzielle Leistungsfähigkeit nehmen, ändert sich nichts. Es bleibt bei einem ungerechten System“ kommentiert der Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe

Kommunen, die das Förderprogramm in Anspruch nehmen wollen, müssen ihre entsprechenden Satzungen überarbeiten. Um in den Genuss des Geldes zu kommen braucht es zukünftig einen Antrag der Kommune beim Land. Ob und wie diese Gelder dann genehmigt werden, ist noch unklar.

Um Anmeldung zu der Veranstaltung wird gebeten unter minden-luebbecke.nrw@spd.de oder telefonisch im SPD Bürgerbüro (0571) 5050531.

Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat heute über die Klage der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Abschaffung der Stichwahlen bei Kommunalwahlen entschieden.

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Die Mindener SPD-Landtagsabgeordnete Christina Weng besuchte das Familienzentrum Dützen

Ihre Teilnahme am diesjährigen Vorlesetag holte die Sozialdemokratin am vergangenen Donnerstag im von der Arbeiterwohlfahrt betriebenen Dützener Familienzentrum nach. „Lesen und Vorlesen sind ein wertvolles Kulturgut und vor allem macht es den Kindern wirklich Freude. Solche Vorleseaktionen sind immer eine schöne Abwechslung im hektischen Politikalltag, die ich sehr gerne unterstütze“, erklärt die Sozialdemokratin.

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