„Der Wahltag heute ist ein schmerzhafter Tiefpunkt für die SPD!”

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Zum Ergebnis der Europawahl erklärt Achim Post, MdB und Generalsekretär der SPE:

„Der Wahltag heute ist ein schmerzhafter Tiefpunkt für die SPD. Nach der Bundestagswahl und den Wahlniederlagen im letzten Jahr ist uns erneut keine Trendumkehr gelungen. Wir sollten jetzt weder die Lage schönreden noch in Hektik verfallen. Stattdessen müssen wir in einer offenen und ehrlichen Analyse den Problemen auf den Grund gehen.

Der Blick auf die Sozialdemokratie in anderen europäischen Ländern zeigt: Sozialdemokratische Erfolge sind weiterhin möglich. Mit Ernsthaftigkeit, inhaltlicher Zuspitzung und dem Mut zu neuen Impulsen kann und muss sich die SPD aus dieser schwierigen Lage Schritt für Schritt herausarbeiten.

Gerade in der heutigen Zeit wird die Sozialdemokratie als die politische Kraft für Zusammenhalt und Zukunftsgestaltung mehr denn je gebraucht. Positiv ist, dass von der Europawahl und der hohen Wahlbeteiligung in Deutschland ein starkes Signal für Europa und gegen Nationalismus ausgeht.“

© Markus Jäger CC BY-ND 3.0 DE© Markus Jäger CC BY-ND 3.0 DE

Petitionen wirken – je mehr Eingaben, desto besser

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Die gestiegene Zahl der Petitionen im Jahr 2018 ist eine gute Entwicklung. Je mehr Eingaben an das Parlament gerichtet werden, desto besser – denn Petitionen sind für die SPD-Bundestagsfraktion eine wichtige Informationsquelle darüber, ob und wie Gesetze in der Praxis wirken.

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Abgeordnete aus der Region wollen endlich Klarheit zur geplanten Bahntrasse Hannover-Bielefeld

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Zu den Antworten des Parlamentarischen Staatssekretärs Enak Ferlemann auf die schriftlichen Fragen erklären die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Matthias Miersch, Achim Post, Stefan Schwartze und Marja-Liisa Völlers:

„Wir begrüßen die schriftliche Ankündigung von Herrn Ferlemann, dass die Planungen von einem intensiven Bürgerdialog voraussichtlich ab dem nächsten Jahr begleitet werden sollen. Darauf drängen wir seit Langem.

Die weiteren Auskünfte des Staatssekretärs sind für uns allerdings alles andere als zufriedenstellend. Wir werden daher weiterhin das Gespräch mit dem Bundesverkehrsministerium suchen, um endlich klare Informationen zum Ausbau der Bahnstrecke Hannover – Bielefeld zu erhalten. Noch immer fehlen uns Informationen darüber, welche Trassenvarianten ernsthaft in Frage kommen, auf welcher Grundlage das Ministerium die Trasse entlang der Bundesautobahn A2 favorisiert und mit welchem Zeithorizont und welchen Kosten das Verkehrsministerium rechnet.

Wir werden so lange Antworten einfordern, bis wir endlich Klarheit auf all diese Fragen haben. Und nicht nur wir, sondern natürlich vor allem die Menschen in unseren Heimatregionen. Denn der Ausbau muss den Menschen zu Gute kommen und sich nicht an den Bedarfen eines vom Bundesverkehrsministerium aufgesetzten Deutschland-Takts orientieren.”

Bundesmittel für Sanierung der St. Johannis-Kirche in Rahden genehmigt

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Achim Post bestätigt Fördermittel in Höhe von 225.000 Euro

Die evangelische St. Johannis-Kirche in Rahden erhält im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms 225.000 Euro für die Außensanierung des Kirchenschiffs. Das teilt der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) mit. Der Deutsche Bundestag genehmigte die Bundesförderung des Projekts am Mittwoch dieser Woche.

Sanierungsbedürftig ist das Kirchenschiff der rund 660 Jahre alten, denkmalgeschützten St. Johannis-Kirche. Mit den Bundesmitteln plant die Kirchengemeinde die Dach- und Fassaden-Sanierung. Die vom Deutschen Bundestag bewilligten Bundesfördermittel stammen aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Prof. Monika Grütters. Auf Initiative der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Rahden und der Architektin Brunhilde Meier hatte sich Achim Post für die Bundesförderung zur Sanierung des Kirchenschiffs eingesetzt.

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Achim Post trifft Betriebsräte aus Minden-Lübbecke im Deutschen Bundestag

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Fragen rund um Arbeit im digitalen Wandel standen im Zentrum der 26. Betriebs- und Personalrätekonferenz, zu der die SPD-Bundestagsfraktion an diesem Montag Teilnehmende aus der ganzen Bundesrepublik in Berlin empfing. Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) tauschte sich dabei auch mit den Betriebsräten aus Minden-Lübbecke aus.

„Die Digitalisierung bedeutet einen enormen Wandel der Arbeitswelt“, so Achim Post. Geschäftsmodelle änderten sich, genauso wie Unternehmensstrategien oder Formen der Arbeitsorganisation. Gerade in Dienstleistungsbranchen gebe die Technologie immer stärker Takt und Umfang der Arbeit vor: Hier steige der Druck auf die Beschäftigten durch Datenanalyse und Künstliche Intelligenz. „Aber die Arbeit leisten in den allermeisten Fällen immer noch Menschen. Deshalb müssen wir uns fragen, was uns diese Arbeit wert ist“, betont Achim Post. Es könne nicht sein, dass das Arbeitsrecht durch neue Unternehmensformen ausgehöhlt werde und Beschäftigte Opfer von Lohndumping, Ausbeutung und mangelnder Mitbestimmung würden.

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Ein Jahr in den USA: Mit einem Bundestags-Stipendium für Jugendliche und junge Erwachsene möglich

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Auch für das nächste Jahr vergibt der Deutsche Bundestag wieder Stipendien für ein Austauschjahr in den USA. Darauf weist der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) hin. Schüler*innen sowie junge Berufstätige und Auszubildende können sich nun auf das Parlamentarische Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages bewerben. Das Auslandsjahr beginnt im Sommer 2020.

In den USA führen die Jugendlichen ein amerikanisches Leben und wohnen in Gastfamilien. Schüler*innen besuchen eine High School. Junge Berufstätige und Auszubildende absolvieren im Anschluss an einen sechsmonatigen Collegebesuch ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb. „Für junge Leute bietet ein Jahr in den USA die große Chance, die amerikanische Lebensweise kennenzulernen und Freunde fürs Leben zu finden. Dabei entwickeln sie aber auch etwas noch viel Wichtigeres: Verständnis für andere Länder, Mentalitäten und Kulturen. Gerade in diesen Zeiten setze ich mich dafür gerne als Pate ein“, so Achim Post.

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Fördermittel des Bundes für Sportstätten in Bad Oeynhausen, den Kreis Höxter und Schlangen – über 3.5 Millionen Euro für kommunale Einrichtungen

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Für den Neubau des Hallenbades am Siel bekommt die Stadt Bad Oeynhausen eine ordentliche Finanzspritze aus Berlin. Mit rund 1,8 Millionen Euro wird das Projekt aus dem Bundesförderprogramm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur bezuschusst. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner heutigen Sitzung beschlossen.

„Solche guten Nachrichten überbringe ich natürlich gerne. Die Bundesförderung wird dazu beitragen, dass in Bad Oeynhausen direkt neben dem Freibad im Sielpark ein modernes, barrierefreies Hallensport-bad mit Mehrzweckbecken gebaut werden kann. Es wird sowohl dem Vereins- und Breitensport als auch dem Schulsport zur Verfügung stehen“, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze, der sich in Berlin für die Förderung stark gemacht hatte und nun Bürgermeister Achim Wilmsmeier die Förderzusage überbringen konnte.

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Freibad in Gehlenbeck erhält Bundesmittel für Sanierung: Achim Post bestätigt Fördermittel in Höhe von 2,94 Mio. Euro

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Das Freibad in Gehlenbeck kann mit Unterstützung von Bundesmitteln saniert werden. Der Deutsche Bundestag hat die Förderung des Projekts durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat mit rund 2,94 Mio. Euro genehmigt, teilt der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) mit.

Die Stadt plant mit der Bundesförderung die technische und energetische Sanierung sowie nutzerorientierte Umgestaltung des Freibades in Gehlenbeck. Dabei soll das Umkleide-Gebäude saniert und die Beckenkapazität reduziert werden. Durch Um- und Einbauten will die Stadt das Angebot des Freibades deutlich ausweiten und an eine breitere Nutzergruppe anpassen. Unter anderem soll das Nichtschwimmer-Becken durch eine Breitrutsche ergänzt werden. Zudem soll veraltete Technik ersetzt werden, um die Energiebilanz des Bades zu verbessern.

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Bahnstrecke Hannover – Bielefeld: Heimische SPD-Abgeordnete im Gespräch mit dem DB-Konzernbevollmächtigten für das Land NRW

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Diese Woche trafen sich die heimischen Abgeordneten Wiebke Esdar (Bielefeld – Gütersloh II), Elvan Korkmaz (Gütersloh I), Achim Post (Minden-Lübbecke I), Stefan Schwartze (Herford – Minden-Lübbecke II) und Marja-Liisa Völlers (Nienburg II – Schaumburg) zu einem ausführlichen Gespräch mit Werner Lübberink, dem DB-Konzernbevollmächtigten für das Land NRW, in Berlin. Hier sprachen sie vor allem über die weiteren Planungen auf der Strecke zwischen Hannover und Bielefeld.

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Besuch bei den Mindener Pionieren: Bundestagsabgeordnete Hellmich und Post zu Gast

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Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Achim Post (SPD) informierte sich sein Kollege Wolfgang Hellmich über die Struktur, Ausrüstung und den Auftrag des Panzerpionierbataillons 130. Mit dabei war auch der Parlamentarische Staatssekretär a. D. Lothar Ibrügger. Empfangen wurden die Gäste vom Kommandeur der Mindener Pioniere, Oberstleutnant Helge Lammerschmidt.

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