Laschet jetzt drei Jahre Grußwortminister für Medien
Auf den Tag genau vor drei Jahren hat Ministerpräsident Armin Laschet das Medienressort von Europaminister und Funke-Anteilseigner Stephan Holthoff-Pförtner übernommen.
Onlineredaktion der Mühlenkreis-SPD
Auf den Tag genau vor drei Jahren hat Ministerpräsident Armin Laschet das Medienressort von Europaminister und Funke-Anteilseigner Stephan Holthoff-Pförtner übernommen.
In der heutigen Plenardebatte (26. August 2020) hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW einen Antrag zur Unterstützung der Veranstaltungsbranche, insbesondere der Schausteller*innen und Marktstandbetreiber*innen , eingebracht.
MeierGuss beklagt unterschiedliche CO2-Abgaben an den Standorten! Die Firma MeierGuss ist einer der größten Schrottverwerter von metallischen Abfällen aus dem gelben Sack in Deutschland. „Wir machen aus Konservendosen Gullydeckel“, erläutert […]
Wir haben gestern wieder viel erreicht im Koalitionsausschuss: für die Beschäftigten, für Kleinunternehmer und Selbständige, für Familien – und für die Bildung, die endlich im 21. Jahrhundert ankommt!
Verhandlungen zum Finanz- und Wiederaufbauplan gehen weiter “Dem Rat ist mit der Einführung eines kreditfinanzierten Wiederaufbaufonds ein Paradigmenwechsel gelungen, den wohl vor einem Jahr noch niemand erwartet hätte. Das ist […]
Die SPD-Fraktion hat in der heutigen Plenardebatte (26. August 2020) einen Antrag zur Belebung und Stärkung der Innenstädte eingebracht.
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung des Koalitionsausschusses von Union und SPD zu einer Reihe von Maßnahmen zur weiteren Bewältigung der Corona-Pandemie. Eltern mit kleinen Kindern und pflegende Angehörige können somit […]
Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post: “Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 24 Monate ist ein großer Erfolg der SPD und eine gute Nachricht […]
Unsere Kommunen sind Heimat und Zuhause. Doch nicht erst die Corona-Krise stellt unsere Kommunen vor große Herausforderungen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz und SPD-Parteivorsitzender Norbert Walter-Borjans haben mit dem Konjunkturpaket dafür gesorgt, […]
Ein Entwurf für ein Lobbyregister für den Bundestag liegt vor. Fraktionsvize Dirk Wiese und Matthias Bartke fordern, dass dieser auch gleichermaßen für die Bundesregierung gilt. „Über die Sommerpause haben wir uns intensiv mit der konkreten […]
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