Zum Internationalen Tag gegen Homophobie
/in Bundestagsfraktion /von Redaktion
Noch immer stehen gleichgeschlechtliche Beziehungen in vielen Staaten unter Strafe. Menschen werden verhaftet, weil sie einfach sie selbst sind. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die weltweite Entkriminalisierung gleichgeschlechtlicher Beziehungen und weist darauf hin, dass die Menschenrechte unteilbar sind.
U-Ausschuss: SPD-Fraktion blockiert gar nichts
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionDennis Rohde und Siemtje Möller, SPD-Vertreter im Verteidigungsausschuss als 1. Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre weisen die Vorhaltungen der FDP deutlich zurück.
„Wir weisen den Vorwurf der FDP entschieden zurück, dass die SPD die Arbeit im Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre blockiert.
Im Gegenteil: Wir haben bereits in der vergangenen Woche deutlich gemacht, dass wir es mehr als kritisch sehen, dass der Vertreter des Bundesministeriums der Verteidigung im Ausschuss gleichzeitig auch als möglicher Zeuge in Frage kommt und somit nicht länger dem Ausschuss angehören kann.
Auch die FDP müsste aber wissen, dass der Untersuchungsausschuss hier keine rechtliche Handhabe hat. Nur das Verteidigungsministerium kann seine Vertreter von der Aufgabe entbinden.“
Wir führen eine Ehrenamtspauschale für Geflüchtete ein
/in Bundestagsfraktion /von Redaktion„Mit der Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes führen wir eine Ehrenamtspauschale für Geflüchtete ein. Flüchtlinge, die Asylbewerberleistungen beziehen und sich ehrenamtlich engagieren, können bis zu 200 Euro der sogenannten Ehrenamtspauschale behalten, die es in vielen Vereinen für freiwilliges Engagement gibt.
Das ist ein wichtiger Schritt zur Integration: Bürgerschaftliches Engagement ist eine tragende Säule der Gesellschaft.“
Wir brauchen dringend eine nationale Tourismusstrategie
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionDer Tourismus ist ein Schwergewicht der deutschen Wirtschaft. Fast drei Millionen Arbeitsplätze bietet der Tourismus in Deutschland. Wir brauchen dringend eine nationale Tourismusstrategie. Dazu luden die Tourismuspolitikerinnen und Tourismuspolitiker der SPD-Fraktion zu einem tourismuspolitischen Dialog in den Bundestag ein.
Die Kümmerer unterstützen
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionDer Familienausschuss im Deutschen Bundestag hat gestern den Siebten Bericht zur Lage der älteren Generation in Deutschland beraten. Dieser empfiehlt die Daseinsvorsorge in den Kommunen auszubauen. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich in ihrem Ziel bestärkt, die Lebensqualität vor Ort für ältere Menschen zu erhöhen.
Mietpreisbremse verlängern, Mietenstopp umsetzen
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionSteigende Mieten belasten Haushaltseinkommen über Gebühr. Eine deutschlandweite Untersuchung von größeren Städten des Böcklerinstituts zeigt die dramatische Entwicklung der Mietbelastungsquote auf. Die SPD in der großen Koalition fordert die Union auf, endlich zu handeln und die Justizministerin Barley nicht länger zu blockieren.
Mindestausbildungsvergütung für Auszubildende kommt
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionDas Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Novelle des Berufsbildungsgesetzes verabschiedet. Damit ist der Weg frei für die parlamentarischen Beratungen.
Mehr Geld für gesetzliche Betreuer
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionEuGH zur Erfassung der Arbeitszeit: mehr Schutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionÜber uns
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