Onlineredaktion der Mühlenkreis-SPD
Auf dem Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Berlin wurde der ehemalige Ministerpräsident Schwedens, Stefan Löfven zum neuen Vorsitzenden gewählt. Achim Post wurde in seinem Amt als Generalsekretär bestätigt. […]
Im Fall eines Mehrfachvergewaltigers in einer Klinik in Bielefeld gibt es nach Recherchen des Kölner Stadt-Anzeigers und des ARD-Politmagazins „Kontraste“ neue Erkenntnisse und weitere offene Fragen zum Stand der Ermittlungen. […]
Die Berichterstatter der Ampelfraktionen aus dem Familienausschuss im Deutschen Bundestag haben sich am 13. Oktober 2022 mit dem „Kompetenznetzwerk Demokratiebildung im Jugendalter“ in Berlin ausgetauscht. Demokratieförderung mit finanzieller Beteiligung des […]
Am Donnerstag geht der Entwurf zur Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner in die 1. Lesung. Martin Rosemann sieht darin einen wichtigen Pfeiler in den Entlastungsmaßnahmen der Ampel-Koalition. Martin Rosemann: „Damit […]
Heute haben sich die Verkehrsminister*innen von Bund und Ländern auf ein Nachfolgemodell für das Neun-Euro-Ticket geeinigt. Demnach schlagen die Verkehrsminister*innen ein bundesweit gültiges 49-Euro-Ticket vor. Nach Vorstellung der Verkehrsminister*innen von […]
Die sozialdemokratische Partei Europas versammelt sich am Freitag, 14. und Samstag, 15. Oktober 2022 zu ihrem Kongress in Berlin, wo die Delegierten ein neues Führungsgremium wählen werden. Der aktuelle Vorsitzende […]
Am Donnerstag debattiert der Bundestag in erster Lesung über das Gesetz für das neue Bürgergeld. Martin Rosemann, der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, lobt diese fundamentale Reform der Grundsicherung. Martin Rosemann: […]
Die Expertenkommission für Gas und Wärme hat in ihren Empfehlungen auch die Sportvereine bedacht. Sabine Poschmann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, unterstützt den Ansatz. „Die Expertenkommission für Gas und Wärme hat […]
Zum heutigen Vorschlag der Expert*innenkommission der Bundesregierung für eine Gaspreisbremse erklärt Alexander Vogt, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Sehr zügig hat die von der Bundesregierung eingesetzte Erdgas- und […]
Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post erklärt zum Ausgang der heutigen Landtagswahl in Niedersachsen: „Herzliche Glückwünsche aus NRW an unsere Nachbarn in Niedersachsen. Der […]
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