Dennis Maelzer: „Parlamentarische Arbeit bleibt auch in Zeiten von Corona wichtig“

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Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kinder, Familie und Jugend des Landtags NRW erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Die heutige Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie war ein gutes Signal, dass der Landtag und seine Ausschüsse auch in der Corona-Krise arbeitsfähig bleiben. Bei der Sitzung sind wir den Beschlüssen des Krisenstabes Pandemie des Landtages gefolgt und haben die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts eingehalten. Es war wichtig, die Auswirkungen der Pandemie auf Kitas, Jugendhilfe, Familienhilfe und Familien in einem geordneten und offiziellen Verfahren zu besprechen.

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„Familien sind systemrelevant – Erstattung von Elternbeiträgen sind für viele Familien zentral“

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Zu der Debatte um die Erstattung von Kita- und OGS-Beiträgen erklären Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der Fraktion:

Das Betretungsverbot für Kinder in den Kindertageseinrichtung und die Schließung der Schulen stellen Eltern vor große Herausforderungen. Sie sind in einem dauernden Konflikt zwischen Beruf, Betreuung und gesellschaftlicher Verantwortung.
Wir möchten uns deshalb ausdrücklich bei allen bedanken, die diese Verantwortung übernehmen und versuchen, den Spagat zu schaffen. Ihre Situation ist nicht leicht, aber sie geben ihr Bestes. Unser Dank gilt dabei auch all den Arbeitgebern, die es den Familien ermöglichen, den aktuellen Herausforderungen gerecht zu werden.

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Thomas Kutschaty: “Krankenhäuser brauchen jetzt schnelle Hilfe”

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Die Krankenhäuser des Landes stehen zurzeit enorm unter Druck. Schon jetzt wird vor Liquiditätsengpässen gewarnt. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Viele Krankenhäuser werden im Zuge der Corona-Krise vor große finanzielle Herausforderungen gestellt. Die Mehrbelastung, die ihnen durch die Beschaffung von zusätzlichen Intensivbetten und Beatmungsgeräten entsteht, können schon bald zu Liquiditätsengpässen führen, wenn sie jetzt nicht schnelle Finanzhilfen bekommen.

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Thomas Kutschaty: „Wir fordern Soforthilfen in Höhe von 15 Milliarden Euro und das Aussetzen der Schuldenbremse“

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Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag, fordert in Anbetracht der Dimensionen der Corona-Krise, dass Nordrhein-Westfalen dieselben Maßnahmen zur Rettung der Wirtschaft bereitstellt wie Bayern.

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„Die Maske der AfD ist gefallen – eine Beobachtung ist überfällig.”

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Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat heute den von AfD-Politikern gegründeten rechts-nationalen „Flügel“ als Beobachtungsfall eingestuft.

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Thomas Kutschaty: „Antiziganismus ist Rassismus, der entschieden bekämpft werden muss“

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Im Kampf gegen Rechtsextremismus und Alltagsrassismus in unserer Gesellschaft hat sich die SPD-Fraktion im Landtag NRW in ihrer heutigen Sitzung mit der aktuellen Situation der Sinti und Roma in Nordrhein-Westfalen befasst. Sinti und Roma sind seit über 600 Jahren Teil unserer Gesellschaft. Heute waren dazu Vertreterinnen und Vertreter des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma sowie des Verbands Deutscher Sinti und Roma NRW in der Fraktionssitzung zu Gast.

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Gemeinsamer Austausch in Essen

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Der geschäftsführende Vorstand der SPD-Landtagsfraktion, der Vorstand der NRWSPD-Landesgruppe der Bundestagsabgeordneten und das Präsidium der NRWSPD haben heute in Essen die gemeinsamen Themen und die Strategie für die kommenden Monate besprochen. Der Fokus liegt auf einem sozial gerechteren Nordrhein-Westfalen. Ebenfalls diskutiert wurde die Aufnahme von geflüchteten Menschen in Europa und im Besonderen die Unterbringung von unbegleiteten Kindern und Jugendlichen bis 14 Jahre.

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„Corona-Virus in NRW – Landesregierung muss endlich handeln!“

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Anlässlich der aktuellen Entwicklungen beim Corona-Virus in NRW erklärt Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag-NRW:

“Alle wissen, dass sich das Corona-Virus in NRW immer schneller ausbreitet. Die Zahl der Krankheitsfälle nimmt weiter zu. Deswegen muss die Landesregierung endlich handeln und ihre Planlosigkeit überwinden. Bei der Entwicklung wirksamer Konzepte und der Umsetzung der notwendigen Maßnahmen bieten wir selbstverständlich unsere Zusammenarbeit an.”

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“CDU und FDP verweigern überschuldeten Menschen bessere Beratung und Hilfe”

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Im Ausschuss für Verbraucherschutz des nordrhein-westfälischen Landtages wurde heute ein SPD-Antrag “Recht auf Schuldnerberatung garantieren – Beratungsstrukturen optimieren” beraten und mit der Mehrheit von CDU und FDP abgelehnt.

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„Gegen Personalnot in Kitas gibt es ein Mittel“

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Laut einer Studie des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) kann in vielen deutschen Kindertagesstätten während eines Großteils der Betreuungszeit kaum mehr die Aufsichtspflicht gewährleistet werden. Die Ursache dafür sei vor allem chronischer Personalmangel. Die Studie wird heute beim Deutschen Kitaleiterkongress in Düsseldorf vorgestellt.

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