Archiv für das Monat: März, 2020
Wolfgang Wodarg ignoriert Fakten
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionRechtsunsicherheit durch Corona verhindern
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionDie SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass Bundesjustizministerin Christine Lambrecht schnell handelt, um Rechtsunsicherheiten in der Justiz durch die Corona-Pandemie zu verhindern. Unverschuldete Nachteile wollen wir vermeiden.
Hubertus Heil: Lohnausfälle möglichst gering halten
/in Bundes-SPD /von RedaktionBundesarbeitsminister Hubertus Heil will Lohnausfälle durch Kurzarbeitergeld in der Coronavirus-Krise möglichst gering halten und sieht dabei auch die Wirtschaft in der Mitverantwortung. „Es ist so, dass die Arbeitgeber durchaus auch mehr zahlen können“, sagte Heil am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. „Wir reden mit den Arbeitgebern auch darüber, wie wir Lohnlücken schließen, um Kaufkraft zu sichern, gerade auch für Einkommensschwache.“ Er plant zudem einen Nothilfefonds für kleine Selbstständige. Weiterlesen
Warum Corona uns nicht gleich macht
/in Blog /von RedaktionDie Schutzmaßnahmen vor “SARS-CoV-2” wie der Coronavirus eigentlich heißt, stellt viele Menschen vor Herausforderungen. Weil grundsätzliche Freiheiten beschnitten werden, sollte die Sondersituation aber auch Sondersituation bleiben. Inzwischen nehmen aber einige die Schutzmaßnahmen als Beispiel dafür, “was plötzlich alles geht”. Die bisherigen Maßnahmen gehen nicht weit genug und andere fordern ähnliche Maßnahmen auch im Kampf gegen den Klimawandel. Manch einer lässt sich sogar zu der Aussage hinreißen, die Krise mache “uns alle gleich”.
Peter Bernard als Vorsitzender der SPD Bad Oeynhausen-Lohe wiedergewählt
/in Lokales /von RedaktionDer Ortsverein Bad Oeynhausen-Lohe wird weiterhin von Peter Bernard geleitet. Er wurde bei der Jahreshauptversammlung im Café Sonnenschein in seinem Amt als Ortsvereinsvorsitzender bestätigt. Unterstützt wird er von den stellv. Vorsitzenden Melanie Blanke und Ralf Jaworek.
Rassismus in Deutschland muss stärker bekämpft werden
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionHeute hat die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats (ECRI) ihren 6. Bericht vorgelegt. Der Bericht zeigt wieder einmal, dass Rassismus ein in Deutschland verbreitetes Phänomen ist. Zwar werden unsere Anstrengungen bei der Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung sowie bei der Aufnahme von Flüchtlingen während der Flüchtlingskrise anerkannt. ECRI stellt jedoch auch fest, dass der öffentliche Diskurs zunehmend fremdenfeindlich geworden ist und einen hohen Grad von Islamophobie aufweise. Die Kommission fordert zurecht, dass die Bekämpfung von Extremismus verstärkt werden muss.
Thomas Kutschaty: „Wir fordern Soforthilfen in Höhe von 15 Milliarden Euro und das Aussetzen der Schuldenbremse“
/in Landtagsfraktion /von RedaktionThomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag, fordert in Anbetracht der Dimensionen der Corona-Krise, dass Nordrhein-Westfalen dieselben Maßnahmen zur Rettung der Wirtschaft bereitstellt wie Bayern.
Equal Pay Day: Entgeltlücke nicht individualisieren, Verbandsklagerecht einführen
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionMorgen ist Equal-Pay-Day. Bis zu diesem Tag müssen Frauen arbeiten, um für die gleiche beziehungsweise gleichwertige Arbeit den gleichen Lohn wie Männer zu erhalten. Damit arbeiten sie faktisch 77 Tage umsonst. Diese Ungerechtigkeit ist nicht hinnehmbar. Damit Frauen eine echte Chance auf gleichen Lohn haben, bekämpft die SPD-Bundestagsfraktion bestehende Benachteiligungen weiterhin mit Vehemenz und fordert unter anderem die Einführung eines Verbandsklagerechts. Weiterlesen
Starkes Anti-Krisen-Signal der europäischen Finanzminister erforderlich
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionWeiterlesen
Über uns
Die SPD vor Ort
Interner Bereich
Newsletter
Aktuelle Veranstaltungen
Jetzt Mitglied werden!
Kontakt
SPD Kreisverband Minden-Lübbecke
Lübbecker Str. 202
32429 Minden
Telefon: +49 (05 71) 5 05 05 30
Fax: +49 (05 71) 5 05 05 50
Mail: minden.luebbecke.nrw@spd.de