Das Ergebnis der Parlamentswahl in Spanien ist eine Stärkung für die europäische Sozialdemokratie
Am vergangenen Sonntag haben die Spanier über die neue Zusammensetzung des spanischen Abgeordnetenhauses entschieden.
Die PSOE und ihr Vorsitzender Ministerpräsident Pedro Sánchez Pérez-Castejón konnten die meisten Sitze in der ersten Kammer des spanischen Parlaments für sich erringen.
Im Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters sieht der Generalsekretär der SPE und stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion Achim Post die europäischen Sozialdemokraten durch die Wahl in Spanien gestärkt, warnt aber vor einem Erstarken der Rechtsextremisten und Rechtspopulisten bei der Europawahl:
“Der Sieg von Pedro Sánchez und den spanischen Sozialisten – der PSOE – zeigen, dass mit der Sozialdemokratie in Europa zu rechnen ist. Das gibt einen kräftigen Schub auch für die Europawahl im Mai. Die spanischen Konservativen – der Partido Popular – haben von den Wählerinnen und Wählern die verdiente Quittung für ihren Kuschelkurs gegenüber der extremen Rechten in Spanien erhalten.
Das starke Abschneiden der rechtsextremistischen Vox stellt die spanische Demokratie dennoch vor eine ernste Belastungsprobe. Das gute Abschneiden ist auch ein weiteres Warnzeichen dafür, dass Freiheit, Demokratie und Zusammenhalt in Europa alles andere als selbstverständlich sind!”
