Onlineredaktion der Mühlenkreis-SPD
Die Landesregierung schweigt weiter zur Entwicklung der Krankenhäuser in NRW. Auf die Kleine Anfrage 3203 „Dissens bleibt Dissens? Wie will NRW die Krankenhauslandschaft retten?“ der SPD-Fraktion antwortet die Landesregierung nur […]
Zum heute vorgestellten Straßenerhaltungsprogramm der Landesregierung erklärt Gordan Dudas, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Unser Druck in der Verkehrspolitik macht sich offenbar bezahlt. Zumindest scheint Minister Krischer seine […]
Zum heute vorgestellten Konjunkturbericht für Nordrhein-Westfalen erklärt André Stinka, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Den von Ministerin Neubaur vorgestellten Konjunkturbericht kann man kurz zusammenfassen: Seit CDU und Grüne […]
Heute hat der Deutsche Bundestag die Entkriminalisierung von Cannabis für Erwachsene beschlossen und damit endlich einen Paradigmenwechsel in der Cannabispolitik eingeleitet. Mit dem Cannabisgesetz werden der Gesundheitsschutz sowie der Kinder- […]
Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung hat der SPD-Ortsverein Königstor seinen neuen Vorstand gewählt. Zur Vorsitzenden wurde erneut Maike Kochinke gewählt. Auch bei den Stellvertretern ergab sich keine Veränderung. Diese Vorstandsposten werden […]
Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der öffentlichen Wohnraumförderung für das Jahr 2023 erklären Sarah Philipp, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Sebastian Watermeier, wohnungsbaupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Sarah Philipp: „Bauministerin […]
Der Forschungsverbund Deutsches Jugendinstitut (DJI) / Technische Universität (TU) Dortmund hat unter dem Titel „Fachkräfte in der Kinder- und Jugendhilfe“ erstmalig eine speziell auf Nordrhein-Westfalen zugeschnittene Analyse zum Thema Fachkräfte […]
Am vergangenen Freitag hatte der Ortsverein SPD Stadt Rahden zur Jahreshauptversammlung ins Scheiders am Museumshof eingeladen. Als Gast durfte Stefan Rose, der bei den anstehenden Vorstandswahlen in seinem Amt als […]
Bund und Länder haben sich gestern im Vermittlungsausschuss auf das Krankenhaustransparenzgesetz geeinigt. Das sichert den Kliniken schnell dringend benötigte Liquiditätshilfen. Außerdem können jetzt die notwendigen Strukturreformen für eine gute, flächendeckende […]
Im letzten Jahr fusionierten die SPD-Ortsvereine Volmerdingen/Wöhren und Wulferdingsen/Bergkirchen, gaben sich den Namen „Bad Oeynhausen Am Wiehen“. Bei ihrer Jahreshauptversammlung am 16. Februar wählten die Mitglieder erstmals eine Doppelspitze. Angelika […]
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