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Mehr Grün für die Stadt

Heute hat das Kabinett den Masterplan Stadtnatur beschlossen. Damit unterstützen wir Kommunen, die konkrete Maßnahmen für grüne Lösungen, zur Anpassung an den Klimawandel und zum Erhalt der biologischen Vielfalt ergreifen.

Starke Leistungen der NRW-Schulen

Anlässlich der Verleihung des deutschen Schulpreises in Berlin gratulieren Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, den teilnehmenden Schulen: „78 Schulen […]

Digitale Kommunikation muss vertraulich bleiben

In den Beschlussvorlagen für die Konferenz der Innenminister werden zahlreiche neue Überwachungsmaßnahmen gefordert, die über jedes Maß hinauszielen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Innenminister Seehofer auf, die vom Bundesverfassungsgericht angemahnte Überwachungsgesamtschau vorzulegen.

Pflege braucht mehr Wertschätzung

Für SPD-Fraktionsvizin Katja Mast ist klar: Für eine bessere Pflege braucht es einen Tarifvertrag. Der Gesetzgeber wird dafür nun die Voraussetzungen schaffen – jetzt sind die Sozialpartner am Zug. „Unser Ziel […]

Atomausstieg steht – keine Rolle rückwärts

Der Atomausstieg ist in Deutschland beschlossene Sache. Spätestens Ende 2022 wird das letzte deutsche Atomkraftwerk abgeschaltet werden. Doch nach prominenten Wirtschaftsmanagern und der traditionell atomkraftfreundlichen internationalen Energieagentur offenbart nun auch […]