Anhörung von Expert*innen zeigt: Kitas und Schulen müssen krisenfest werden
Die Erfahrungen der Corona-Pandemie haben drastisch vor Augen geführt, wie wichtig es ist, dass ein geregelter und sicherer Schul- und Kitabetrieb gewährleistet wird. Dies war für die SPD-Landtagsfraktion Anlass, noch vor der Sommerpause einen Antrag ins Plenum des Landtags (Drucksache 18/60) einzubringen, der die Landesregierung auffordert, sich beim Bund dafür einzusetzen, dass Schulen, Kitas und weitere Bildungseinrichtungen zur Kritischen Infrastruktur erklärt werden. Dieser Antrag war heute Gegenstand einer Expert*innen-Anhörung, in deren Rahmen die Voraussetzungen, Rahmenbedingungen und Handlungsnotwendigkeiten zur Steigerung der Resilienz des Bildungssystems in Krisenlagen erörtert und differenziert diskutiert wurden. Hierzu erklärt Dilek Engin, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Die Anhörung hat gezeigt, dass wir unsere Schulen und Kitas dringend krisenfest machen müssen. Dies gilt auch jenseits pandemiebedingter Ausnahmelagen, so etwa im Hinblick auf andere mögliche Krisenszenarien, wie Naturkatastrophen oder Energieengpässe. Dabei ist die Verletzlichkeit unseres Bildungs- und Betreuungssystems besonders hoch.
Unsere Bildungseinrichtungen haben eine unbestreitbare Relevanz für die Zukunftschancen unserer Kinder und Jugendlichen und ebenso für die Funktionsfähigkeit unseres demokratischen Gemeinwesens. Die langanhaltende Schließung unserer Schulen während der Corona-Hochphase hat gezeigt, dass die psycho-sozialen aber auch ganz praktischen Folgewirkungen für die Schülerinnen und Schüler, Familien und Lehrkräfte beträchtlich sind. Das zeigt sich in empfindlich gestörten Bildungslaufbahnen oder einer Verschärfung von Bildungsungerechtigkeiten. Ebenso haben wir problematische Betreuungssituationen und Eltern im nicht immer einfachen Spannungsfeld von Homeoffice- und Homeschooling erlebt. Die Liste könnte noch beliebig fortgesetzt werden. Darüber hinaus sind auch andere wichtige Teilbereiche unseres gesellschaftlichen Lebens durch länger andauernde Schulschließungen massiv betroffen. Es entfaltet sich eine hochproblematische Kettenreaktion sich gegenseitig verstärkender Konsequenzen infolge der Schließung unseres Bildungssystems.
Die anwesenden Experten waren sich daher weitgehend darüber einig, dass die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen in gesellschaftlichen Krisenlagen in den Fokus der Notfallvorsorge rücken muss. Deshalb ist es folgerichtig und notwendig, Schulen und Kitas zur Kritischen Infrastruktur zu erklären und dies mit konkreten Maßnahmenpaketen zu hinterlegen. Wir müssen Notfall- und Krisenpläne für unsere Bildungseinrichtungen entwickeln, die gewährleisten, dass ihre Funktionsfähigkeit auch in angespannten Lagen sichergestellt werden kann. Dafür muss aber auch ein rechtlicher Rahmen geschaffen werden. Die Anhörung heute hat uns dazu erste richtungsweisende Empfehlungen gegeben.“
