Achim Post zur Forderung von Armin Laschet an die CDU das Politikmodell “Kurz” zu übernehmen
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionSebastian Kurz hat die gestrige Nationalratswahl in Österreich gewonnen. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet forderte die CDU auf, aus dem Modell Kurz zu lernen und eigene Schlüsse zu ziehen.
SPD-Position bestätigt: Verbraucher wollen Nutri-Score
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionDie Verbraucherinnen und Verbraucher haben entschieden: Sie wollen den Nutri-Score. Das war zu erwarten, denn die schon lange von der SPD geforderte ampelfarbene Nährwertkennzeichnung erleichtert Verbrauchern auf einen Blick die gesündere Lebensmittelwahl.
Es muss Lebensleistung und nicht Statistik im Vordergrund stehen
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionMüssen die Kommunen von hohen Sozialausgaben entlasten
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionDer Bund hat sich zu seiner Mitverantwortung beim Abbau der Altschulden im Bericht der Kommission „gleichwertige Lebensverhältnisse“ bekannt. Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher, erläutert, was das bedeutet.
Wir entlasten Angehörige der Pflegebedürftigen
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionHeim- und Pflegekinder spürbar entlasten
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionDie SPD-Bundestagsfraktion will deutlichere Verbesserungen für junge Menschen in Heimen und Pflegefamilien bei der Kostenheranziehung erreichen. Einen Vorschlag dazu werden wir in die laufenden parlamentarischen Beratungen eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Neunten und des Zwölften Sozialgesetzbuches einbringen.
Wir machen den Beruf Erzieherin und Erzieher attraktiver
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionSicherheitsnetz für die Beschäftigten in Pflegeberufen
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionEndlich bessere Bezahlung für Beschäftigte in der Altenpflege. Diese Forderung soll bald Realität werden. Heute debattiert der Bundestag in 1. Lesung über das Pflegelöhneverbesserungsgesetz.
Gute Note fürs neue Aufstiegs-BAföG
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionHeute verabschiedet das Bundeskabinett das neue Aufstiegs-BAföG. Um Berufstätigen künftig noch mehr Entlastung bei den anfallenden Kosten ihrer Fortbildung zum Meister-, Fach-, oder Betriebswirt zu bieten, verbessern wir die Rahmenbedingungen. Die Ausgaben fürs Aufstiegs-BAföG steigen allein in 2020 um rund 50 Prozent.
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