Waldfonds einrichten und zügige Hilfe bereitstellen
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionDer Klimawandel und damit einhergehender Schädlingsbefall sowie Brände setzen den deutschen Wäldern extrem zu. Mittlerweile sind dieses und letztes Jahr 180.000 Hektar Wald verloren gegangen und rund 105 Millionen Festmeter Schadholz angefallen. Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat anlässlich des heutigen Nationalen Waldgipfels Eckpunkte vorgestellt, wie mit dieser Herausforderung umgegangen werden soll. Dabei finden sich etliche Forderungen der SPD-Bundestagsfraktion wieder.
Straflosigkeit muss stärker ins Zentrum der Menschenrechtspolitik
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionBritisches Urteil zur Parlamentspause erhöht Chancen für einen geregelten Brexit
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionDie heutige Entscheidung des höchsten Gerichts, dass die Suspendierung des Parlaments unrechtmäßig war, sendet eine weitere politische und verfassungsrechtliche Schockwelle durch das Vereinigte Königreich. Für den Brexit-Prozess ist sie eine Chance.
Nach Supreme-Court-Urteil: Konsequenz für Johnson muss Rücktritt sein
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionDas oberste britische Gericht hat die von Premierminister Boris Johnson auferlegte Zwangspause des Parlaments für rechtswidrig erklärt. SPD-Fraktionsvize Achim Post fordert die Abgeordneten auf, nun das Heft des Handelns an sich zu ziehen.
Seenotrettung: Verständigung von Malta wichtiger Schritt nach vorn
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionDeutschland hat sich mit Frankreich, Italien und Malta auf ein Notfallsystem zur Verteilung aus Seenot geretteter Migranten geeinigt. Achim Post und Eva Högl loben den Ansatz – nun müssten weitere Staaten überzeugt werden.
Weiterlesen
Ein ambitioniertes Arbeitsmarktprogramm
/in Bundestagsfraktion /von Redaktion„Die Herausforderungen im Griff, die Zukunft im Blick – es ist gut, dass Bundearbeitsminister Hubertus Heil ein ambitioniertes Programm vorlegt. Es geht um Schutz und Chancen im Wandel. Warum nicht einfach mal über den Tag hinaus denken?
Das zeigt sich doch gerade in diesen Zeiten: Die zentralen Zukunftsentscheidungen stehen jetzt an. Das gilt für das Klima, das gilt genauso für die Arbeitsmarkt-, Sozial- und Familienpolitik. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt diesen Weg voll und ganz.“
Freiwilligkeit durchbricht gläserne Decke nicht
/in Bundestagsfraktion /von Redaktion„Diese Zahlen sind ein Auftrag – an die Wirtschaft und an die Politik. Es gibt überhaupt keinen Grund, warum Frauen nicht den gleichen Anteil an Führungspositionen haben sollen, wie Männer und zwar in der Wirtschaft, Gesellschaft und Politik.
Vielfalt ist ein Erfolgsfaktor. Und weil Freiwilligkeit die gläserne Decke nicht durchbricht, braucht es auch verpflichtende Hebel. Hans fördert Hänschen und nicht Klara.“
Klimapaket enthält Grundlagen, die es noch nie gegeben hat
/in Bundestagsfraktion /von Redaktion„Die Rettung des Klimas gelingt nicht in einer Nacht, aber das Klimapaket enthält Grundlagen, die es noch nie gegeben hat: das verbindliche Klimaschutzgesetz, der Kohleausstieg, Förderung von Photovoltaik ohne Deckelung, bei der Windkraft finanzielle Anreize für Kommunen sowie massive Investitionen in eine Infrastruktur der Zukunft.
Jetzt sind Politik und Gesellschaft gleichermaßen gefragt, gemeinsam an der Einhaltung der Klimaziele zu arbeiten.“
Deutsches Handwerk: Wichtige Stütze bei schwächelnder Konjunktur
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionTrotz insgesamt schwächerer konjunktureller Lage präsentiert sich das Handwerk einmal mehr robust und stabil. Das zeigen nicht zuletzt die weiterhin gut gefüllten Auftragsbücher. Anlässlich des Tages des Handwerks am 21. September lohnt sich jedoch ein genauerer Blick auf eine Branche, die vor großen Zukunftsherausforderungen steht.
Über uns
Die SPD vor Ort
Interner Bereich
Newsletter
Aktuelle Veranstaltungen
Jetzt Mitglied werden!
Kontakt
SPD Kreisverband Minden-Lübbecke
Lübbecker Str. 202
32429 Minden
Telefon: +49 (05 71) 5 05 05 30
Fax: +49 (05 71) 5 05 05 50
Mail: minden.luebbecke.nrw@spd.de