75 Jahre Befreiung vom Nationalsozialismus
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionVor 75 Jahren, am 8. Mai 1945, wurde Europa vom Nationalsozialismus befreit. Daran erinnert die SPD-Bundestagsfraktion in großer Dankbarkeit und gedenkt der Millionen Opfer von Krieg, Terror und Holocaust. Gleichzeitig steht für uns fest: Zum Gedenken gehört konsequentes Handeln. Darum haben wir im vergangenen Jahr zahlreiche Initiativen im Deutschen Bundestag beschlossen, um die Erinnerung wachzuhalten und die Demokratie zu stärken.
Berufsbildungsbericht 2020: Corona-Krise verlangt Blick nach vorne
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionDas Kabinett hat heute den Berufsbildungsbericht 2020 beschlossen. Der Blick zurück auf das Ausbildungsjahr 2019 unterstreicht noch einmal die Wichtigkeit der von der SPD-Fraktion maßgeblich vorangetriebenen Novellierung des Berufsbildungsgesetzes. Die Corona-Pandemie erfordert jetzt einen Schutzschirm für Auszubildende.
EZB-Anleihekäufe: Handlungsfähigkeit der Zentralbanken nicht eingeschränkt
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionDas Bundesverfassungsgericht hat mit seinem heutigen Urteil ausdrücklich keinen Verstoß der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen das Verbot der monetären Haushaltsfinanzierung festgestellt. Es erwartet nur die Nachlieferung einer Verhältnismäßigkeitsprüfung durch die EZB. Jedoch dokumentiert die Entscheidung auch die Defizite der Regierungschefs im Europäischen Rat, die die Bewältigung der aktuellen Krise und des letzten Jahrzehnts vor allem der EZB überlassen haben.
Es gibt keinen Corona-Impfzwang!
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionDie Grundrente kommt in den Bundestag
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionImmunitätsdokumentation gestrichen
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionDas Wiederaufbauprogramm ist Europas gemeinsame Chance, wirtschaftlich wieder auf die Beine zu kommen, zugleich aber auch politisch stärker zusammenzurücken.“
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionDie EU-Kommission ist von den EU-Staats- und Regierungschefs beauftragt worden ein Konzept für ein europäisches Wiederaufbauprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise zu erarbeiten.
Nothilfefonds für Studierende nur dank der SPD
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionTag der Arbeit ist notwendiger als je zuvor
/in Bundestagsfraktion /von RedaktionÜber uns
Die SPD vor Ort
Interner Bereich
Intern@spdmilk (Offline)
Newsletter
Aktuelle Veranstaltungen
Jetzt Mitglied werden!
Kontakt
SPD Kreisverband Minden-Lübbecke
Lübbecker Str. 202
32429 Minden
Telefon: +49 (05 71) 5 05 05 30
Fax: +49 (05 71) 5 05 05 50
Mail: minden.luebbecke.nrw@spd.de