Scholz will Kurzarbeitergeld verlängern: Damit niemand auf der Strecke bleibt

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Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz will wegen der anhaltenden Corona-Krise das Kurzarbeitergeld deutlich verlängern. Er wolle die Bezugsdauer auf 24 Monate verlängern, „damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“.

Während etwa in den USA binnen kurzer Zeit Abermillionen Menschen ihren Job verloren haben, hält sich der Stellenabbau hierzulande bislang in Grenzen. Grund ist der Schutzschirm für Arbeitsplätze, den die Bundesregierung mit dem Kurzarbeitergeld auf Druck der SPD zu Beginn der Corona-Krise gespannt hatte.

Wenn Arbeit durch die Krise wegbricht, kann ein Unternehmen die Belegschaft in Kurzarbeit schicken – die Bundesagentur für Arbeit übernimmt 60 Prozent des Lohns und die Kosten der Sozialversicherung, bei Beschäftigten mit Kindern 67 Prozent. Damit können Unternehmen Entlassungen vermeiden und zusammen mit ihren Beschäftigten nach der Krise wieder durchstarten.

Sicherheit und Perspektive

Derzeit wird das Kurzarbeitergeld zumeist über höchstens zwölf Monate ausgezahlt, in bestimmten Fällen kann diese Bezugsdauer ausgeweitet werden. Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht sich nun für eine Verlängerung der Bezugsdauer auf 24 Monate aus. Denn die Corona-Krise werde in den nächsten Wochen nicht plötzlich verschwinden, sagte er. „Unternehmen und Beschäftigte brauchen von der Regierung das klare Signal: Wir gehen mit euch den gesamten Weg durch die Krise, damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird“, betonte Vizekanzler Scholz.

Giffey zum Start des Kita-Jahres: Eltern und Erzieher brauchen Verlässlichkeit

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Familienministerin Franziska Giffey will mit einem Maßnahmenbündel erneute coronabedingte Schließungen von Kitas unbedingt vermeiden. „Unser Ziel muss es sein, den Regelbetrieb in Kitas und Kindertagespflege sicherzustellen.“, sagte Giffey am Dienstag. Mit dem neuen Kita-Jahr kehren viele Kitas und die Kindertagespflege in den Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen zurück. Familienministerin Giffey begleitet und unterstützt sie dabei. Weiterlesen

„Gemeinsam machen wir was draus!“

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Vizekanzler Olaf Scholz soll Deutschland als Bundeskanzler in die Zukunft führen. Auf Vorschlag der beiden Parteivorsitzenden nominierten Präsidium und Parteivorstand ihn am Montag einstimmig zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl 2021. „Ich freue mich über die Nominierung – und ich will gewinnen!“, sagte Scholz.

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Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans: Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat!

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Deutschland braucht einen Kanzler, der entschlossen ist und erfahren. Mutig auch in Krisen, sie kraftvoll überwinden kann. Mit Respekt vor jeder und jedem Einzelnen. Und mit einem klaren Bild von einer guten und gerechten Zukunft für alle.

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Zukunftsdialog: “Und, was draus gelernt? Wie wir Bildung neu denken müssen”

Die Schule geht wieder los – doch wie geht’s weiter im kommenden Schuljahr? Wie nutzen wir die Krise, um zu mehr Bildungsgerechtigkeit in den Schulen zu kommen? Verändert Corona das deutsche Bildungssystem? Das war das Thema im Zukunftsdialog am 6. August.
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Corona: Warnung vor zweiter Welle

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SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts steigender Infektionszahlen eine deutliche Ausweitung der Corona-Tests in Deutschland. Nötig sei eine Strategie, die es erlaube, durch flächendeckende und zugleich gezielte Tests Infektionen frühzeitig zu identifizieren und damit weitere Ansteckungsrisiken zu verringern, sagte Esken der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Da ist jetzt Verantwortung in Bund, Land und Kommune gefragt und gefordert.“

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Jungen Menschen eine Perspektive geben

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Wir wollen, dass möglichst viele junge Menschen trotz Corona eine Chance auf eine Berufsausbildung haben. deshalb erhalten Unternehmen, die in der Krise weiter ausbilden oder die Zahl der Lehrstellen sogar erhöhen, eine Prämie. „Mit dem Schutzschirm für Ausbildung unterstützt die Bundesregierung Unternehmen mit insgesamt 500 Millionen Euro dabei, jungen Menschen eine Perspektive zu geben“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil.

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Wirecard: Scholz sorgt für Transparenz und Aufklärung

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Im Fall Wirecard war ein hohes Maß an krimineller Energie am Werk – und die Wirtschaftsprüfung hat dabei versagt, das zu verhindern. Das darf in Zukunft nicht mehr passieren. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will den Fall Wirecard lückenlos aufklären und die nötigen Konsequenzen für die Zukunft ziehen.

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Bundeskabinett: „Aufräumen“ in der Fleischbranche

Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister.

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Kindergesundheit stärken

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Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen.

Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben. Die SPD will das Sterben der Kinderkliniken verhindern und vor allem auf dem Land die stationäre medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen aufrechterhalten. „Die Kinder und Jugendmedizin muss in der Fläche präsent sein“, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Dienstag in Berlin.

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