Arbeitsminister Hubertus Heil: Ein Jahr länger Kurzarbeitergeld

Die SPD macht sich für eine Verlängerung der Kurzarbeit stark. Arbeitsminister Hubertus Heil will das Kurzarbeitergeld wegen der Corona-Krise bis März 2022 verlängern. „Kurzarbeit ist im Moment unsere stabilste Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal, um Arbeitsplätze zu sichern“, sagte Heil vor wenigen Tagen im ARD-Interview.

Die wirtschaftliche Erholung in der Corona-Krise hat noch längst nicht alle Branchen erfasst – je nach Infektionsgeschehen drohen zudem neuerliche Einschränkungen. Um eine Pleitewelle bei den Unternehmen und einen sprunghaften Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern, will die Bundesregierung bei den Corona-Hilfen nachsteuern.

Thema im Koalitionsausschuss

Beim Koalitionsausschuss an diesem Dienstag wollen die Spitzen der Regierung unter anderem über die Verlängerung der Höchstbezugsdauer des Kurzarbeitergeldes beraten. Arbeitsminister Hubertus Heil sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“: „Ich werde dem Koalitionsausschuss am Dienstag vorschlagen, dass wir die Brücke der Kurzarbeit zunächst über den Jahreswechsel hinaus verlängern und sie im Jahr 2021 dann Stück für Stück zurückführen.“ Die Bundesregierung arbeite daran, die nötigen Rechtsänderungen im September auf den Weg zu bringen. Konkret gehe es ihm um eine Verlängerung der Laufzeit von Kurzarbeit von bisher 12 auf bis zu 24 Monate im einzelnen Betrieb.

Das Bundesarbeitsministerium schlägt auch vor, die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes zu verlängern. Regulär beträgt das Kurzarbeitergeld 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns, für Berufstätige mit Kindern 67 Prozent. Ab dem vierten Monat wird es auf 70 beziehungsweise 77 Prozent erhöht, ab dem siebten Monat auf 80 beziehungsweise 87 Prozent.

Scholz: Damit niemand auf der Strecke bleibt

Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte sich bereits Mitte August dafür ausgesprochen, wegen der anhaltenden Corona-Krise das Kurzarbeitergeld deutlich zu verlängern, „damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird“.

Unterstützung gibt es von den Gewerkschaften. „Es ist jetzt Zeit, die Regelung zur Kurzarbeit zu verlängern. Das schafft Vertrauen“, sagte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Reiner Hoffmann, im Nachrichtenportal „The Pioneer“.

Weiterbildung fördern

Arbeitsminister Hubertus Heil möchte zudem Kurzarbeit mit einer Qualifizierung der Beschäftigten „da wo es Sinn macht“, verbinden. „Wir sollten die Krise dazu nutzen, unsere Volkswirtschaft zu modernisieren. Qualifizierung ist dabei entscheidend. Deshalb möchte ich Anreize setzen, damit Betriebe Kurzarbeit nutzen, um ihre Beschäftigten weiterzubilden“, sagte Heil. Eine verpflichtende Verknüpfung von Kurzarbeit mit Weiterbildung lehnt der Arbeitsminister jedoch ab, dazu seien „die Verhältnisse je nach Branche und Betrieb einfach zu unterschiedlich“.