Fairness und Transparenz durchsetzen

Die Marktmacht von Online-Plattformen wie dem Hotelportal Booking, dem Applestore oder der Reiseplattform Edreams wächst. Die Position solcher Plattformen als Vermittler zwischen Anbietern und Nutzern ist allerdings nicht selten mit Missbrauch verbunden. So werden Angebote oft ohne jegliche Begründung gelistet. Geschäftsbedingungen der Plattformen können sich von einem Tag auf den anderen ändern.

„Um unlautere Praktiken im Online-Handel zu stoppen, hat das Europäische Parlament für gemeinsame Regeln gestimmt, die faire und transparente Bedingungen im Online-Handel festlegen“, erklärt Evelyne Gebhardt, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments. Das Europaparlament in Straßburg hat die Verordnung am Mittwoch, 17. April 2019, verabschiedet.

„Allgemeine Geschäftsbedingungen sind häufig zu lang, zu kompliziert oder enthalten willkürliche Vorgaben“, sagt Evelyne Gebhardtaus dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. „Mit den neuen Normen schaffen wir mehr Rechtsicherheit für Unternehmen und schützen Verbraucherinnen und Verbraucher vor falschen Angaben oder Bewertungen. Begrüßenswert sind insbesondere die neuen Bestimmungen zur Rangstufe von Angeboten. Wenn das Ranking eines Restaurants oder einer App beeinflusst wird, weil der Anbieter dafür gezahlt hat, muss dies entsprechend gekennzeichnet werden. Mit den neuen Regeln setzen wir intransparenten Rankingpraktiken ein Ende, die sich negativ auf europäische Unternehmen auswirken.“

Die neuen Vorschriften werden 12 Monate nach ihrer Annahme und Veröffentlichung in Kraft treten und innerhalb von 18 Monaten danach überprüft. So wird sichergestellt, dass sie mit dem sich rasch entwickelnden Markt Schritt halten. Die Europäische Union wird zudem eine spezielle Beobachtungsstelle für Online-Plattformen einrichten‚ um die Marktentwicklung und die wirksame Umsetzung der Vorschriften zu überwachen.