Jeder Euro aus der Lkw-Maut muss direkt wieder in die Verkehrswege fließen

Die Erhebung der Lkw-Maut bleibt auch weiterhin in…

Achim Post zur AfD-Europapolitik

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post zur Europapolitik…
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Neue Bund-Länder-Initiative zur Förderung von Schulen in benachteiligten sozialen Quartieren kommt

Auf Bestreben der SPD-Bundestagsfraktion hat die große Koalition…

SPD-OWL Europa-Kandidat*innen für zweites Referendum

Stellungnahmen von Sally Lisa Starken (Bielefeld) und Micha Heitkamp…
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Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit

Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden.…

Wir wollen wohnen – bezahlbar machen

Zur heute vorgestellten Gründung des Aktionsbündnisses „Wir…

Der Verkehrsminister muss die Interessen der Bahnfahrenden vertreten

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol erwartet von Verkehrsminister Scheuer,…