Achim Post zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima-…
„Umgang mit Kindesmissbrauchsmaterial im Internet zielgerichtet regulieren“
Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres…
Umgang mit dem Wolf
Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat in…
Seit 50 Jahren: Die Arbeit im Blick
Am 19. Oktober 1973 wurde in der Merkator Halle in…
Politik live erleben – Memphis Marschalek aus Minden vertritt SPD-Landtagsabgeordnete im Landtag
Memphis Marschalek wird in der nächsten Woche im Rahmen des…
Krankenhausfinanzierung: “Winkelmann zeigt mit dem Finger auf andere, stiehlt sich aber selbst aus der Verantwortung“
Zum Interview der NW mit der heimischen CDU-Landtagsabgeordneten…
Schritt in die richtige Richtung: Genehmigungsbeschleunigungsgesetz beinhaltet keine Vorfestlegungen auf Geschwindigkeitsangaben und Trassenverläufe bei Schienenausbau
Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche ein Gesetz zur Beschleunigung…
„Harte Verhandlungen stehen bevor“ – Einigung zur Asyl-Krisenverordnung
Die EU-Innenministerinnen und -minister haben sich soeben…