Änderung der Satzung der SPD Minden-Lübbecke
Antrag zur Satzungsänderung als PDF herunterladen Beschlossen am: 23.10.2015
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Antrag zur Satzungsänderung als PDF herunterladen Beschlossen am: 23.10.2015
Veränderte gesellschaftliche Rahmenbedingungen, die demographische Entwicklung sowie die Mitgliederentwicklung und damit einhergehende Veränderungen der Mitgliederstruktur der SPD zum Anlass nehmend, hat die SPD Minden-Lübbecke in den letzten Jahren eine offene […]
Der Unterbezirksparteitag der SPD Minden – Lübbecke fordert den Geschäftsführenden UB-Vorstand auf, einmal im Jahr an einer Vorstandssitzung der Aktiven Arbeitsgemeinschaften im Mühlenkreis teilzunehmen. Beschluss: Überweisung an den Kreisvorstand Beschlossen […]
Heute sind in unserer reichen Volkswirtschaft mehr Menschen von Armut betroffen oder bedroht als je zuvor – und dies teilweise trotz Arbeit! Unter jungen Menschen gilt jeder fünfte als von Armut betroffen. Ebenfalls jeder […]
Wir fordern die mit SPD-Beteiligung geführte Bundesregierung in Berlin auf, die 100%tige finanzielle Unterstützung der Kommunen hinsichtlich der Asylbewerberthematik zu gewährleisten. Unter anderen in den folgenden Punkten für Anmerkungen: Des Bundesministerium für Migration […]
Die Festlegung der Pflegestufe des Patienten soll zukünftig in einem fairen Verfahren nicht mehr allein durch einen Vertreter des Medizinischen Dienstes erfolgen, sondern zusätzlich durch einen neutralen Gutachter aus dem […]
Der SPD Parteivorstand und die SPD Bundestagfraktion werden aufgefordert, (Gesetzes)initiativen aufzunehmen, die dazu führen die „Nachhaltigkeitsrücklage“ der Gesetzlichen Rentenversicherung zu erhöhen. Beschluss: Überweisung an SPD-Bundestagsfraktion und SPD Parteivorstand Beschlossen am: […]
Der KV-Parteitag fordert die Ratsfraktionen der SPD im Kreis Minden-Lübbecke dazu auf, ihr Stadt- bzw. Gemeindegebiet im Sinne der Initiative „Pfand gehört daneben“ auf dafür prädestinierte Orte zu prüfen und […]
Der Kreisvorstand der SPD Minden-Lübbecke wird beauftragt sich mit den Möglichkeiten einer kontrollierten Freigabe der weichen Droge Cannabis zu beschäftigen und gemeinsam mit Experten*innen, Beratungsstellen und Bürger*innen, die nötigen Schritte […]
Der KV soll zu einer offenen Veranstaltung einladen, in der über die Fortentwicklung der Verfassung des Landes NRW diskutiert und Vorschläge erarbeitet werden können. Beschluss: Überweisung an den Kreisvorstand Beschlossen […]
SPD Kreisverband Minden-Lübbecke
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32429 Minden
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