Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich mit Union und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey auf kurzfristige Anpassungen beim Elterngeld verständigt. So wird sichergestellt, dass Eltern und werdende Eltern aufgrund der Corona-Pandemie keine Nachteile bei der Leistung entstehen.
Europa muss zusammenhalten – in der Krise und auch danach. Wenn es um die Bewältigung der wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Corona-Krise geht, ist der ESM das richtige Instrument, sagt der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post.
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MdB Achim Post (SPD) informiert sich über die Umsetzung des Bundesgesetzes
Noch vor der Corona-Pandemie informierte sich der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) über die Umsetzung des im letzten Jahr auf den Weg gebrachten „Chancenteilhabegesetzes“ des Bundes im Kreis Minden-Lübbecke. Im Gespräch mit der zuständigen Dezernentin Kreisdirektorin Cornelia Schöder, dem Amtsleiter des Jobcenters Lars Jungfer und der Vorsitzenden des zuständigen Fachausschusses proArbeit Birgit Härtel erörterte Post die Wirkung des von der SPD initiierten sogenannten „Sozialen Arbeitsmarktes“.
Einhellige Einschätzung der „Praktiker*innen vor Ort: „Das Programm ist ein echter Treffer, sowohl Langzeiterwerbslose als auch heimische Unternehmen profitieren davon in erheblichem Ausmaß“, so Cornelia Schöder. Bis zum Stichtag im Februar 2020 sei es über diesen Weg bereits gelungen, 116 Menschen, die sechs Jahre oder länger ohne Arbeit gewesen waren, bei Minden-Lübbecker Unternehmen, Verbänden und Institutionen in reguläre Jobs zu vermitteln.
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„Damit es in der Krise nicht wieder die Kleinen am Härtesten trifft, hat der Bundestag jetzt ein von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) eingebrachtes Hilfsprogramm für die vielen Kleinunternehmer, Einzelhändler, Gastwirte, Künstler, Schausteller und Freiberufler verabschiedet.
Der Bundestag hat heute den Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege beschlossen. Sie tragen die Hauptlast in der Krise und können sich darauf verlassen, dass der Schutzschirm sie durch die Krise trägt”. Das teilt Stefan Schwartze, heimischer SPD-Bundestagsabgeordneter, aus Berlin mit.
Der Minden-Lübbecker SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Fraktion im Bundestag, Achim Post, zu den Corona-Hilfen der Bundesregierung:
„Die Corona-Krise ist beispiellos, deshalb erfordert sie auch beispiellose politische Maßnahmen. Es ist vollkommen richtig, dass Finanzminister Scholz die volle Finanzkraft des Bundes mobilisiert, um den Beschäftigten und Unternehmen in der Corona-Krise so schnell wie möglich effektiv zu helfen.
Klar ist: Die Krisenbewältigung darf und wird nicht am Geld scheitern! Die Schuldenbremse des Grundgesetzes sieht Ausnahmen für den Krisenfall vor, die es jetzt zu nutzen gilt. In den nächsten Wochen und Monaten geht es darum, das Gesundheitssystem und die sozialen Dienste, die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt vor einem Kollaps zu schützen und nach der Corona-Krise wieder in Schwung zu bringen.
Das hat absoluten Vorrang. Indem die Bundesregierung Liquiditätskredite ausdrücklich unbegrenzt gewährt, hat sie schon jetzt ein beispielloses Solidaritätsversprechen an die Adresse der Unternehmen und Beschäftigten in unserem Land gegeben. Diese Kredite müssen jetzt auch zügig und unbürokratisch über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und die Hausbanken bei den Betrieben ankommen.
Darüber hinaus werden wir in der nächsten Woche im Bundestag ein 50-Milliarden-Sofortprogramm für Soloselbstständige und kleine Betriebe verabschieden. Es sieht direkte Zuschüsse von bis zu 15.000 Euro vor, damit Freiberufler, Restaurantbesitzer, Taxiunternehmer und alle anderen Soloselbstständigen und Kleinunternehmer jetzt rasch Hilfe bekommen.
Klar ist aber auch, dass wir uns in Bundesregierung und Bundestag angesichts des Ausmaßes der gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Ausnahmesituation auf weitere Hilfsmaßnahmen vorbereiten müssen.“
Achim Post bestätigt Fördermittel in Höhe von 4 Mio. Euro
Die geplante Multifunktionshalle in Minden kann nun auch mit Bundesmitteln rechnen. Der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD): Der Deutsche Bundestag hat jetzt die Förderung des Projekts in Höhe von 4 Mio. Euro genehmigt.
Foto: Achim Post, Julian Aping, Kim Grötemeier, Stefan Schmidt, Rainer Meyer und WLV-Präsident Hubertus Beringmeier.
Aktuelle Herausforderungen für die heimische Landwirtschaft waren Schwerpunkt beim Gespräch des Minden-Lübbecker Bundestagsabgeordneten Achim Post mit Vertretern der Landwirtschaft im „Krug zum Grünen Kranze“ in Schmalge.
Der neue Präsident des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbandes (WLV), Hubertus Beringmeier aus Hövelhof, wurde zuvor von Achim Post noch mit einem kleinen Geschenk zu seiner Wahl beglückwünscht. Präsident Hubertus Behringmeier und Rainer Meyer, Kreisverbandsvorsitzender der WLV, zeigten sich erfreut über die vertrauensvolle Diskussion mit dem heimischen Bundestagsabgeordneten: „Als WLV sind wir überparteilich und setzen auf die guten Kontakte von Herrn Post.“
v. l. Außenminister Heiko Maas, Maja Kurth, Luisa Arndt und Achim Post
In die große Halle des Paul-Löbe-Hauses hatte die SPD-Bundestagsfraktion zum Empfang zum Internationalen Frauentag eingeladen. Mit dabei waren auch Luisa Arndt und Maja Kurth aus Minden. Frau Arndt ist die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Minden. Frau Kurth engagiert sich im Aktionskreis „One Billion Rising“.
Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe besuchen Firma Grotefeld
Hochwertiger Maschinenpark: Geschäftsführender Gesellschafter Carsten Clauder (Mitte) diskutiert mit Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe (v.r.) über die Anforderungen eines modernen Maschinenbaubetriebes.
Die Anfänge des Unternehmens Grotefeld finden sich 1963 als Lohndreherei in einer Garage in Bad Oeynhausen. Seit 1974 ist das Unternehmen in Espelkamp ansässig und wird heute von Carsten Clauder geführt, der es als Nachfolger von Heidelore Grotefeld übernommen hat.
© Markus Jäger CC BY-ND 3.0 DE