Achim Post und Kai Abruszat: Stemweder Jugend-, Sport- und Freizeitzentrum erhält Bundesförderung

Gute Nachrichten aus Berlin: Hier sprechen MdB Achim Post und der Stemweder Bürgermeister Kai Abruszat das erste Mal über den Antrag der Gemeinde Stemwede. (Hinweis: Das Foto wurde vor der Corona-Zeit aufgenommen.)

Das geplante Jugend-, Sport- und Freizeitzentrum in Stemwede kann sich über einen Zuschuss aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ freuen. Das teilte der heimische Bundestagsabgeordnete Achim Post (SPD) heute mit. 2,2 Millionen Euro fließen in die Sanierung der Sporthalle. Diese wird barrirefrei ausgestaltet und energetisch auf den neuesten Stand gebracht. Geplant sind außerdem die Einrichtung eines Jugendfußballzentrums und eines Jugendspielparks.

Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 hat die Bundesregierung für das Bundesförderprogramm zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ zusätzlich 600 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Dieser wurde im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossen. Hintergrund ist der bundesweite erhebliche Sanierungs- und Modernisierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung Projekte mit einem Zuschuss von insgesamt 200 Mio. Euro bewilligt. Die Förderauswahl erfolgte im Wesentlichen auf Basis der Interessenbekundungen zum Förderaufruf 2018. Hierauf waren insgesamt rund 1.300 Projekt­vorschläge eingegangen. Mit den nunmehr 200 Mio. Euro können deutschlandweit insgesamt weitere 105 Projekte gefördert werden, darunter auch das Stemweder Jugend-, Sport- und Freizeitzentrum.

„Bildung, Jugend und Sport in Stemwede werden durch diese gute Nachricht in herausragender Weise gestärkt. Diese erhoffte, aber unerwartete Finanzspritze ist deshalb ein Meilenstein für unsere Gemeindeentwicklung,“ bedankt sich ein gut gelaunter Bürgermeister Kai Abruszat beim heimischen Bundestagsabgeordneten. Rat und Verwaltung hätten fraktionsübergreifend mit einem überzeugenden Antragskonzept frühzeitig gute Grundlagen gelegt. „Mit allen maßgeblichen Akteuren gehen wir nun in den Dialog, um die Chancen dieser Förderung konkret umzusetzen“, so Abruszat.

Achim Post: „Ich freue mich sehr über die Förderung für die Gemeinde Stemwede. Gerade in Zeiten, in denen Kommunen mit den Folgen der Corona-Pandemie zu kämpfen haben, ist es mir wichtig, dass wir unsere Städte und Gemeinden unterstützen und bei ihren Aufgaben und Vorhaben nicht alleine lassen. Umso mehr freut es mich, dass es gemeinsam mit Bürgermeister Kai Abruszat gelungen ist, sich in einem harten bundesweiten Wettbewerb durchzusetzen.

Förderaufruf

Weitere 400 Mio. Euro stehen für einen neuen, aktuell laufenden Förderaufruf 2020 zur Verfügung. Die Förderentscheidung hierzu soll im ersten Quartal 2021 fallen. Der Förderaufruf ist am 12. August 2020 gestartet und endet am 30. Oktober 2020 (www.sport-jugend-kultur.de).

Landesregierung hat keinen Plan zur Weserversalzung

Gemeinsame Erklärung der SPD-Landtagsabgeordneten Angela Lück, Christian Dahm und Jürgen Berghahn und des Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze

Während die Weserministerkonferenz klare Aussagen hervorbrachte, hat die NRW Landesregierung keinen eigenen Plan.

Die Umweltministerinnen und Umweltminister der Weseranrainerstaaten, wollen die Weser sauberer und vor allem salzfrei machen, schrittweise bis spätestens Ende 2027. Auch soll das Unternehmen K+S weiter in die Pflicht genommen werden. Umso erstaunlicher ist die unklare Position der NRW Landesregierung.

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Hoffen auf das nächste Jahr

Busunternehmen Aschemeyer plant trotz Corona

V.l.: Bürgermeister Frank Haberbosch, Ernst-Dieter Aschemeyer, Margret Aschemeyer, Achim Post (MdB)

Auf seiner Sommertour suchte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post das Gespräch mit dem Busunternehmen Aschemeyer aus Lübbecke. Begleitet wurde er vom Lübbecker Bürgermeister Frank Haberbosch. Achim Post war mit Margret Aschemeyer mehrfach in den letzten Monaten zur aktuellen Situation in Kontakt.

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Ausbildung und Corona

Handwerker sehen sich noch gut aufgestellt

Wie wirkt sich die Corona-Pandemie für die Handwerker im Mühlenkreis aus. Diese Frage stand im Mittelpunkt der Wirtschaftsgespräche der heimischen SPD-Politiker Achim Post (Bundestagsabgeordneter), Ernst-Wilhelm Rahe (Landtagsabgeordneter) und Ingo Ellerkamp (Landratskandidat) beim Besuch der Kreishandwerkerschaft in Lübbecke.

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Achim Post, Ernst-Wilhelm Rahe und Christina Weng: „Weserminister halten an der Salzreduzierung in der Weser fest“

Die „Weser-Ministerkonferenz“ genannte Tagung der Ministerinnen und Minister der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Weser haben sich zu den bisherigen Zielen der Salzreduktion bekannt.

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Klimaschutz in der Gießerei

MeierGuss beklagt unterschiedliche CO2-Abgaben an den Standorten!

Die Firma MeierGuss ist einer der größten Schrottverwerter von metallischen Abfällen aus dem gelben Sack in Deutschland.

„Wir machen aus Konservendosen Gullydeckel“, erläutert Dr. Marc Mateika von der Geschäftsführung der Eisengießerei Heinrich Meier den Wertstoffkreislauf, in dem das Rahdener Traditionsunternehmen sich als feste Größe sieht.

Doch beim Besuch der heimischen SPD-Politiker Achim Post, Ernst-Wilhelm Rahe und Udo Högemeier geht es nicht um die tonnenschweren Produkte der Firma, sondern um den Klimaschutz und die Folgen für das Unternehmen.

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“Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 24 Monate ist ein großer Erfolg der SPD!”

Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post:

“Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auf bis zu 24 Monate ist ein großer Erfolg der SPD und eine gute Nachricht für die Unternehmen und Beschäftigten in Deutschland und Nordrhein-Westfalen.

Es ist das klare Signal, dass wir die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in dieser beispiellosen Krise nicht im Stich lassen. Auch wenn die Verlängerung noch mal viel Geld kostet: Jeder Euro, der Arbeitslosigkeit verhindert, ist gut investiertes Geld.

Auch die Verlängerung der Überbrückungshilfen, von denen gerade viele kleine und mittlere Unternehmen profitieren, ist ein ganz wichtiger Schritt der Verlässlichkeit und ökonomischen Vernunft.

Und auch für die kommenden Wochen und Monate muss klar sein: Ein gutes Krisenmanagement aus zielgerichteten Krisenhilfen und zukunftsgerichteten Investitionen muss weiterhin Vorrang vor Schuldenabbau und abstrakten Sparzielen haben. Wir brauchen weiterhin einen starken handlungsfähigen Staat, der in den wirtschaftlichen Wiederaufschwung investiert und einen verlässlichen sozialen Schutz sicherstellt.”

Kurze Bewerbungsfrist für den USA-Austausch

Auch im Sommer 2021 können wieder Schüler*innen und junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen. Diese Möglichkeit eröffnet das zwischen dem Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA beschlossene Parlamentarische Patenschafts-Programm.

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Achim Post zur Nominierung von Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat

„Mit Olaf Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, dessen Kanzlerkompetenz unbestritten ist und der in Partei, Fraktion und in der Öffentlichkeit hohes Ansehen genießt. Das ist eine gute Entscheidung für Deutschland und für uns in Nordrhein-Westfalen. Anders als Union und Grüne ist die SPD damit klar und stark für die Bundestagswahl aufgestellt. Das ist insbesondere auch das Verdienst der beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die in der Frage der Kanzlerkandidatur mit Ruhe und Umsicht agiert haben.

Zugleich ist vollkommen klar: Mit der Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz verbindet sich der Anspruch der SPD dieses Land politisch zu führen – und zwar aus dem Kanzleramt heraus. Olaf Scholz ist der richtige Kanzler für diese schwierigen Zeiten, indem er Regierungserfahrung und persönliche Integrität mit einem klaren Blick für die Zukunft unseres Landes und Europas verbindet. Die Botschaft des heutigen Tages ist: die Aufholjagd hat begonnen, mit der SPD ist bei der Bundestagswahl zu rechnen.“

Deutsch-amerikanisches Stipendium für einen Schüleraustausch

Achim Post unterstützt interkulturellen Austausch

Seit 1983 ermöglicht das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) jedes Jahr jungen Deutschen, mit einem Vollstipendium ein Schuljahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind junge US-Amerikanerinnen und Amerikaner zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses, das die deutsch-amerikanische Freundschaft stärken möchte und jungen Menschen aus beiden Ländern für ihre Austauschzeit eine Patin oder einen Paten aus dem Bundestag zur Seite stellt.

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